Transparente Donaustadt

3. Mai 2021

In den letzten Tagen präsentierte die Rot-Pinke Stadtregierung mit ihrem „Regierungsmonitor“ ein Tool, das zeigt welche Koalitionsprojekte bereits umgesetzt sind oder sich gerade in Umsetzung befinden. Diese von NEOS geforderte Übersicht sorgt für mehr Transparenz und genau diese wollen wir jetzt auch verstärkt in die Donaustadt bringen.

Erste Schritte auf Bezirksebene

Die auf Gemeindeebene getroffenen Maßnahmen, zeigen bereits erste positive Veränderungen in den Bezirken. So wird z.B. in der Auflistung des Kulturbudgets klarer ersichtlich zu welcher Kategorie die Fördernehmer_innen gehören: Unternehmen, Privatpersonen oder Vereine. Doch, egal ob es um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Bezirksfinanzen, Vergabe von Förderungen für Kulturprojekte oder Transparenz von Entscheidungen in der Bezirksvertretung geht, als NEOS ist es uns ein Anliegen, Bezirkspolitik niederschwellig, bürger_innennah und verständlich zu machen.

Livestream

Unser Antrag auf Live-Streaming der vierteljährlichen Bezirksvertretungssitzungen wurde bereits angenommen. Bezirksvertretungssitzungen waren zwar immer schon öffentliche Veranstaltungen, doch durch unseren Antrag können die Bürger_innen die Diskussionen bald live bequem von ihrem Wohnzimmer aus verfolgen. Dadurch wird die Argumentation, warum Bezirksrät_innen für oder gegen einen Antrag stimmen, wesentlich klarer und trägt hoffentlich auch zu einer leichteren Meinungsbildung der Bürger_innen bei. Die technische Umsetzung wird zwar noch etwas Zeit in Anspruch nehmen, aber gut Ding braucht eben Weile und dieses NEOS-Transparenz-Projekt wird definitiv kommen, worüber wir uns sehr freuen.

Um weitere konkretere Vorschläge umzusetzen, sammeln wir ab sofort laufend Ideen. Eine NEOS-Donaustadt-Arbeitsgruppe trifft sich dafür regelmäßig und du bist natürlich herzlichst eingeladen mitzumachen. Bei Interesse melde dich bitte einfach per E-Mail: donaustadt@neos.eu