Warum ich Bezirksvorsteher werden will.

08. October 2020

Am 11. Oktober stellt sich Hietzing der Wahl. Gewählt wird die Bezirksvertretung, also die 40 Bezirksrätinnen und -räte. Später wird die größte Fraktion eine Person für das Amt der Bezirksvorstehung nominieren, üblicherweise den oder die Spitzenkandidat_in. Auch wenn alle Zeichen erneut auf eine Bezirksvorsteherin Silke Kobald deuten, will ich hier ausführen, warum ich gegen sie antrete und was ich für Hietzing besser machen würde.

Hietzing kann mehr

Hietzing ist ein wunderbarer Bezirk mit großzügigen öffentlichen Flächen, viel Grünraum, und hoher Kaufkraft – insgesamt geht es uns hier ziemlich gut.

Seit Jahren beobachten wir dagegen auch, dass alle Herausforderungen und Großprojekte, die auf Hietzing zukommen, seitens der Bezirksvorstehung lange Zeit seelenruhig beobachtet werden, sodass Chancen zur Anpassung verstreichen, bevor dann in der Umsetzungsphase die fundamentale Gegenposition besetzt wird, meist auf steigenden Druck aus der Bezirksbevölkerung. Einen dementsprechend schlechten Ruf hat Hietzing in der Stadtverwaltung. Genau das möchte ich ändern. Hietzing gehört schließlich seinen Menschen und dementsprechend sollten diese auch ernstgenommen werden.

Hietzing gehört dir

Viel zu oft habe ich in den letzten 5 Jahren gesehen, wie die ehrlichen Anliegen und konstruktiven Vorschläge von Bürger_innen, Bewegungen oder Oppositionsparteien abgetan und abgeschmettert wurden. Nicht selten wurden diese Inputs später von anderer Richtung neu aufgegriffen, um als eigene Idee verkauft werden zu können. Dagegen will ich vorgehen.

Regionalpolitik ist Sachpolitik, doch welche Themen werden uns in den nächsten 5 Jahren beschäftigen?

Bildung ist das NEOS Thema, hier sind wir besonders stark und setzen wichtige Schwerpunkte. Wenn ich dann zusehen muss wie bei uns mit den Schulstandorten umgegangen wird, werde ich wütend. Gleich an zwei Schulen werden derzeit Grünflächen versiegelt, statt einen neuen Standort, beispielsweise im ehemaligen Geriatriezentrum, zu errichten. Mitten in einer Pandemie wird den Schüler_innen so wichtiger Bewegungsfreiraum genommen und morgens werden noch mehr Passagiere in den ohnehin bereits überfüllten 60er gedrängt.

Spätestens Ibiza hat bestätigt, was schon Matthias Strolz gesagt hat: „Sonnenlicht ist das beste Desinfektionsmittel“. Wir haben bereits durchgesetzt, dass die Bezirksbudgets vorab auf der Website des Bezirks veröffentlicht, alle Bezirksvertretungssitzungen live über das Internet gestreamt und alle Anträge während der Sitzung live auf eine Leinwand projiziert werden. Aber es braucht noch mehr: auch die Kulturförderung muss transparent, aufgrund sachlicher Kriterien und nur gegen entsprechende Abrechnung, vergeben werden. Derzeit geht der Großteil der Kulturförderung im Bezirk direkt an die parteinahen Kulturvereine von ÖVP, SPÖ und FPÖ, während Kulturschaffende im Bezirk um jeden Euro anstehen müssen.

Sich mutig Herausforderungen stellen. Bei großen Projekten im Bezirk werden die Informationen dazu jahrelang zurückgehalten, bevor dann bei der Umsetzung auf die Barrikaden gegangen wird. Wir sehen es an der Westausfahrt, der Verbindungsbahn oder am Parkpickerl. Was Hietzing braucht, ist eine Politik, die sich jeder Herausforderung stellt, die aktiv nach Lösungen sucht und in der Lage ist, Kompromisse zu finden.

Seit 2015 kämpfen wir NEOS für ein Mobilitätskonzept für Hietzing. Wir dürfen den steigenden Parkplatzdruck nicht länger ignorieren und müssen sanfte Mobilität attraktivieren. Auch die Schulwegsicherheit und die Barrierefreiheit im Bezirk muss erheblich verbessert werden. Zahlreiche Vorschläge unsererseits liegen auf dem Tisch.

Was wir sonst noch alles umsetzen wollen findest du in unserem Programm

Die Hietzinger Bezirksvertretung muss wieder ernst genommen zu werden. Dazu muss sie Bürger_innen miteinbeziehen und fraktionsübergreifend zusammenarbeiten. Die Politik muss sich ihrer Verantwortung bewusst sein und ein gemeinsames Arbeitsübereinkommen finden. Sachliche Information und ein konstruktives Arbeiten sollen im Vordergrund stehen.

„Ändert sich auf Bezirksebene jemals wirklich etwas?“

Ja! Mit deiner Stimme beeinflusst du, welche Partei wie viele Mandate erhält. Wir NEOS haben in den letzten fünf Jahren mit nur zwei Mandaten viel erreichen können und wir haben noch viel mehr Ideen, die wir mit mehr Mandatar_innen noch besser vorantreiben können.

Ich bitte dich, setze deine Stimme bewusst ein, für mehr Bewegung und Bürger_innenbeteiligung in Hietzing.


Danke!

Johannes Bachleitner