Der März in der Bezirksvertretung 

5. April 2022

Auch im März ging es in unserer Bezirksvertretung heiß her. Diskutiert wurden unser Projekt Supergrätzl, das Verhältnis von Baumfällungen zu Neupflanzungen und die nur schleppend vorangehende Umsetzung der Radinfrastruktur. Nach einem flammenden Appell unserer Klubobfrau Birgit Kleinlercher, das unwürdige Hickhack zwischen ÖVP und Grünen endlich der Arbeit für die Josefstadt unterzuordnen, konnten wir seit langem einmal wieder eine Bezirksvertretungssitzung vor Mitternacht beenden. 

2. Antrag Supergrätzl einstimmig angenommen

Durch einen weiteren Antrag von NEOS, wieder mit Unterstützung von SPÖ und Grünen, geht das Projekt Supergrätzl in die nächste Phase: die MA 18 - Stadtentwicklung und Stadtplanung wurde beauftragt, ein Entwicklungskonzept für das von uns vorgeschlagene Gebiet zu erstellen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen! 

21 neue für 27 gefällte Bäume?

Für berechtigte Kontroversen sorgte die Frage, warum für die 27 im Zuge des Umbaus der Schule Pfeilgasse gefällten Bäume keine Ersatzpflanzungen möglich waren und diese mit 27.000 € abgelöst wurden, während der Bezirk für 21 neue Baumpflanzungen ein Budget von 720.000 € veranschlagt (wenn auch großteils von der Stadt Wien gefördert). Dem Bezirksvorsteher wird ausgerechnet in dieser "grünen" Frage fehlendes Engagement vorgeworfen. Die Sachlage erschwert eine Lösung aber auch sehr: Wenn kein geeigneter Platz für Ersatzpflanzungen im Umkeis von 150m der Fällung gefunden wird, erfolgt eine Ablöse an die Stadt Wien von knapp 1.000€ je Baum. Die Pflanzung neuer Bäume auf derzeitigen Parkflächen kostet aber über 30.000€ pro Stück! Im Fall des Schulumbaus Pfeilgasse bedeutet das eine Ablöse von 27.000€ durch Bund an Stadt sowie über 700.000€ Kosten für Stadt (80% Förderung) und Bezirk - polemisch betrachtet also enorme Kosten für minus 6 Bäume im Bezirk! 

Verkehrsmaßnahmen stecken im Stau

Mit Anfragen an den Bezirksvorsteher betreffend die schleppende Umsetzung von "Radfahren gegen die Einbahn" beim Hamerlingpark (Skodagasse), der Verhinderung des Durchzugsverkehrs in der Wohnstraße Josefsgasse sowie die Überprüfung von Parkpickerlmissbrauch durch Doppelmeldung haben wir wieder Bewegung in diese Themen gebracht. Der Bezirksvorsteher stellte neuerlich die baldige Umsetzung in Aussicht und versprach, Druck bei den zuständigen Magistratsabteilungen zu machen. Ob der bisherige Druck womöglich zu gering war, bleibt dahingestellt...