Weiter kein Livestream für die BV-Sitzung Josefstadt

06. August 2020

Die Durchsetzung des Livestreams in der Josefstadt gestaltet sich leider als ein äußerst langwieriges Projekt. Bereits vier Mal haben wir einen entsprechenden Antrag im Bezirksparlament schon eingebracht. Bisher blieb unsere Forderung aber leider wirkungslos und das obwohl der Antrag bereits einmal angenommen wurde.

Politik muss in digitaler Ära ankommen

Die Freude war groß, als unser erster Antrag auf einen Livestream angenommen wurden. Wir dachten die Josefstädter Bezirkspolitik wäre endlich im digitalen Zeitalter angekommen. Zu unserer großen Enttäuschung scheiterte es dann aber an der konkreten Umsetzung.

Wir beschlossen weitere Versuche zu starten. Diese wurden aber aus den unterschiedlichsten Gründen abgelehnt. Warum ist uns nach wie vor ein Rätsel. Die Vorarbeit war bereits erledigt und auch ein Testlauf während einer Sitzung hat bereits stattgefunden, allerdings ohne Übertragung.

Die Corona-Krise hat uns vor neue Herausforderungen gestellt. Mit den Ausgangsbeschränkungen und Abstandsregeln war es nicht möglich, Bezirksvertretungssitzungen in gewohnter Manier abzuhalten. Trotzdem müssen die Sitzungen des Bezirksparlaments öffentlich stattfinden. Jetzt können auch die letzten Zweifler nicht mehr leugnen, wie sinnvoll ein Livestream für die Demokratie wäre. Wir sahen den idealen Zeitpunkt, um einen neuen Anlauf zu wagen, die nicht mehr aufzuhaltende Digitalisierung auch in die Josefstädter Bezirkspolitik zu bringen. Als transparente und bürgernahe Partei fallen uns keinerlei Argumente ein, welche gegen eine Liveübertragung sprechen. In einigen Wiener Bezirken hat sich das System auch bereits erfolgreich etabliert. In Döbling wurde der Livestream beispielsweise nun nach dem 3. NEOS-Antrag eingeführt. Den Bezirksvertretern in der Josefstadt ist die Videoaufzeichnung einer öffentlichen Sitzung scheinbar nach wie vor ein Dorn im Auge, denn erneut wurde unser Antrag knapp abgelehnt. 

Die Arbeit der Bezirksvertretung hat öffentlich zu sein. Wie die nächste Bezirksvertretungssitzung ablaufen soll steht noch in den Sternen. So schnell wird sich die Coronakrise nicht lösen, dass Josefstädterinnen und Josefstädter bedenkenlos an der Sitzung teilnehmen können. Wir werden an dem Thema daher weiter dran bleiben und hoffen, dass die Zukunft doch irgendwann in der Josefstädter Bezirksvertretungssitzung Einzug hält.