Willkommen zurück bei NEOS Josefstadt!

23. März 2021

Vor ziemlich genau 100 Tagen war es soweit: Mit der Konstituierenden Sitzung im schönen Saal des Alten Rathauses sind wir nach einem erfolgreichen Wien-Wahlkampf wieder ins Bezirksparlament eingezogen und haben mit Ivana Walden pinke Verstärkung bekommen. Zu Dritt können wir uns nun in den 7 Ausschüssen und Kommissionen einbringen und uns mit Unterstützung unseres aktiven und engagierten Teams auch für deine Anliegen im Bezirk einsetzen. 

Transparenz und konstruktive Politik

Bereits in der ersten Bezirksvertretungssitzung konnten wir erste Einblicke in die Pläne der neuen „Fortschrittskoalition“ in Wien geben, die für uns im Bezirk besonders interessant sein werden, wie zB. die massive Förderungen für Klimaanpassungsmaßnahmen oder Radwegenetze. Ein Thema war uns neben einer nachhaltigen Bezirksentwicklung noch besonders wichtig: Offenheit, Transparenz und Beteiligung auf Augenhöhe…

Mit dem Livestream auf dem Weg zur Mitmach-Politik

Eines ist klar: Wenn wir Bezirkspolitiker_innen Interesse für unsere Arbeit erzeugen und zum Mitmachen ermuntern wollen, müssen wir die Bewohner_innen auch daran teilhaben lassen. Bürger_innenbeteiligungsverfahren zu wesentlichen Vorhaben im Bezirk sollten längst zum Status quo gehören, auch ein Bürger_innenbudget wird in der Josefstadt in den kommenden Jahren diskutiert.

Über fünf Jahren lang haben wir NEOS gegen Windmühlen gekämpft, um Interessierten auch die virtuelle Teilhabe am politischen Geschehen in der Bezirksvertretung zu ermöglichen. Dabei erschien es insbesondere durch die Pandemie ein Gebot der Stunde! Inzwischen haben bereits mehr als die Hälfte aller Bezirke auf Livestream umgerüstet und vermehrt nehmen Bewohner_innen diese Möglichkeit wahr, sich über die Vorhaben im Bezirk live zu informieren.

Doch Hartnäckigkeit zahlt sich aus: Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung ist es soweit. Nach jahrelanger Überzeugungsarbeit und vielen Gesprächen wird es eine satte Mehrheit für den Livestream auch in der Josefstadt geben! Die nächste Sitzung am 30. Juni werden Interessierte bereits gemütlich von zu Hause aus mitverfolgen können.

Konstruktives Miteinander statt 
parteipolitisches Gegeneinander

 Es ist Teil der NEOS-„DNA“, offen auf politische Mitbewerber_innen zuzugehen. Für uns zählt die Idee, nicht die (Partei-)Farbe. So halten wir das auch in der Josefstadt. Und ich freue mich daher ganz besonders, wenn es so zu konstruktiver Zusammenarbeit kommt. Ein schönes Beispiel ist, als Kollegin Sanja Drasic für die SPÖ ihre Unterstützung für unseren Livestream-Antrag zusagte. Wir haben uns im Gespräch entschlossen, ihn jetzt gemeinsam einzubringen was uns sehr freut. Wir kamen auch auf Gender Budgeting zu sprechen, also die Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenssituationen von Männern und Frauen bei der Gestaltung öffentlicher Budgets und wir werden nun auch dieses Instrument zur Förderung von Gleichstellung gemeinsam für die Josefstadt beantragen. 

Auch mit Kolleg_innen anderer Fraktionen konnte wir gute Gespräche führen: Gemeinsam mit den Grünen rufen wir – wenn die Resolution eine Mehrheit findet - als Bezirksvertretung Josefstadt dazu auf, das diskriminierende Blutspendeverbot für schwule und bisexuelle Männer zu beenden und fordern eine individuelle Risikobewertung unabhängig von der sexuellen Orientierung. 
Es freut mich, damit auch ein Thema anzusprechen, das meinem ehemaligen NEOS-Bezirksratskollegen und jetzigen Nationalratsabgeordneten Yannick Shetty ein wichtiges Anliegen ist. 

Schnell entschlossen in die Albert Hall?

Die Bezirksvertretungssitzung am 24.3.21 ist (laut Stadtverfassung und Geschäftsordnung der Bezirke) öffentlich. Da die Räume unserer Bezirksvertretung am Schlesingerplatz wegen der notwendigen Abstandsregeln zu klein sind, um Zuseher_innen zuzulassen und es ja – noch! - keinen Livestream gibt, mussten wir diesmal in den Großen Saal der Albert Hall ausweichen. 

E I N L A D U N G zur öffentlichen Sitzung der B E Z I R K S V E R T R E T U N G 
am Mittwoch, dem 24. März 2021, 17:00 Uhr 
in der ALBERT HALL (großer Saal) * in der Albertgasse 35, 1080 Wien
Bitte sich vor der Sitzung einer Covid-19-Testung zu unterziehen!

Bei Interesse, an dieser Sitzung des Bezirksparlaments teilzunehmen, bitte rasch bei birgit.kleinlercher@neos.eu melden. Gerne auch bei sonstigen Anliegen, Anregungen oder Fragen!