Bezirksvertretungssitzungen nachvollziehen

8. März 2021

Seit NEOS im Jahr 2015 erstmals in die Bezirksvertretung eingezogen sind, fordern wir mehr Transparenz in der Währinger Bezirkspolitik. Der Einsatz für mehr Offenheit und Nachvollziehbarkeit in der Politik, egal auf welcher Ebene, ist Teil des NEOS-Selbstverständnisses vom ersten Tag an. 

Pilotprojekt Währing 

In der vergangenen Periode haben wir beispielsweise Anträge zu einer Informationsveranstaltung rund um das Bezirksbudget eingebracht und eine informativere Bezirkshomepage gefordert. Auch der Livestream der Bezirksvertretung Währing wurde auf unsere Initiative hin im zweiten Versuch mit Stimmenmehrheit angenommen und umgesetzt. Wir meinen, dass es besonders in Zeiten von COVID-19 und damit einhergehenden Social-Distancing-Maßnahmen wichtig ist, weiterhin an der Politik teilnehmen zu können. Der Livestream der Bezirksvertretung bietet allen Bürger_innen genau diese niederschwellige Möglichkeit. Aber der Livestream hat noch mehr Potential. 

Wir haben uns über das merkbare Feedback der Zuseher_innen in der Bezirksvertretungssitzung vom letzten Dezember sehr gefreut, macht es doch deutlich wie groß das Interesse an der Übertragung der Sitzung ist. Gleichzeitig haben die Rückmeldungen aber auch die Grenzen des Livestreams und Verbesserungspotential aufgezeigt. So erzeugte die aufgrund der COVID-19 Bestimmungen erforderliche Desinfektion des Mikrofons daheim am Computer unangenehm laute Geräusche – ein Problem, das sich durch das Ein- und Ausschalten des Mikrofons leicht in den Griff bekommen lässt. Andere Zuseher_innen meldeten, dass sie sich schwertun würden, dem Sitzungsverlauf zu folgen, da es neben der Live-Übertragung keine weitere Information gibt wie etwa eine Tagesordnung. Hier wollen wir ansetzen und am kommenden Donnerstag einen Antrag einbringen, damit künftig auch die Tagesordnung sowie eine Übersicht der einzelnen Anträge online von der Bezirksvorstehung bereitgestellt werden müssen.

Wir hoffen hier auf eine breite Zustimmung aller Fraktionen. Um die Zeit bis zur Umsetzung zu überbrücken und zu zeigen, was für einen Mehrwert die Übersicht darstellen würde, wollen wir den Währingerinnen und Währingern diese Information im Rahmen eines Pilotprojekts auf der NEOS Währing Website zur Verfügung stellen.

Unter diesem Link findet ihr daher ab Mittwoch mehr Informationen rund um die Bezirksvertretungssitzung. Der Livestream ist über die Website des Bezirks abrufbar