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Bezirksrat 1.01

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1 Jahr ist’s jetzt her. 1 Jahr sitzen wir in der Bezirksvertretung. In Hernals und in allen 22 anderen Wiener Gemeindebezirken. Die Erwartungen waren groß. Von uns und von jenen Menschen, die uns gewählt haben. Die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.

Aber wofür eigentlich? Kaum jemand weiß, was so eine Bezirksvertretung eigentlich macht.

Am 14. September fand die letzte Hernalser Bezirksvertretungssitzung statt. Einer von 4 oder 5 Terminen im Jahr, für den jede_r Einzelne von den 40 Bezirksrät_innen im Hernalser Bezirksparlament monatlich seinen/ihren Bezug bezieht, der aus den Steuergeldern jener Menschen bezahlt wird, die uns gewählt haben (oder auch nicht). Nun ist dies wohl mehr als Grund genug, einen Einblick zu geben, was in so einer Sitzung geschieht.

Im Grunde funktioniert eine Bezirksvertretung – mit Einschränkungen, weil sie keine gesetzgebende Gewalt ist – ganz ähnlich wie ein kleines Parlament. Lediglich die Kompetenzen und Arbeitsfelder sind andere. Der Bezirk beschäftigt sich hauptsächlich mit Verkehrsanliegen und Straßenbau, Parks und dem Ausbau von Schulen und Kindergärten. In diesen Bereichen kann der Bezirk Projekte selbständig mit dem ihm von der Gemeinde Wien zur Verfügung gestellten Budget (in Hernals ca. 10 Mio. € im Jahr) realisieren.

In der Regel dauern die Bezirksvertretungssitzungen zwischen 2 und 4 Stunden. Manchmal ein wenig länger, manchmal ein wenig kürzer. Das kommt auf die jeweilige Tagesordnung an. Diese Tagesordnung speist sich einerseits aus wiederkehrenden Bestandteilen, wie die Mitteilungen der Bezirksvorsteherin über den Quartalsbericht der Wiener Wirtschaftsagentur, in dem uns bekannt gemacht wird, wieviel Fördergelder an welche Hernalser Betriebe erstattet wurden oder der Information über Erkundigungen, die die Bezirksvorsteherin im Namen der Bezirksvertretung bei den einzelnen Magistratsabteilungen oder Stadtratsbüros eingeholt hat – meist über Projekte, die den Bezirk betreffen. Beispielsweise fragt die Bezirksvorsteherin auf Wunsch der Bezirksvertretung bei Verkehrsstadträtin Vassilakou nach, wie auf welchem Stand die Pläne zum Bau der U5 sind, die ja nach Hernals führen soll.

Den größten und zeitlich intensivsten Teil machen die Anfragen und Anträge der Bezirksrät_innen aus. Hier hat jede_r Bezirksrät_in die Möglichkeit, einerseits Fragen an die Bezirksvorstehung zu richten (Anfragen) oder Anträge an die gesamte Bezirksvertretung zu richten, die im Anschluss entweder sofort abgestimmt werden, oder in einen so genannten Ausschuss, oder eine Kommission weiter verwiesen, weil hier noch mehr Diskussions- oder Recherchebedarf besteht.

Ein Beispiel einer solchen Anfrage aus der letzten Sitzung war unsere Anfrage zur Schulmediation in Hernals (anbei), in der wir von der Bezirksvorsteherin nähere Informationen zum Status der eingesetzten Mediatoren an den Hernalser Schulen zu erfahren. So können wir uns ein erstes Bild darüber verschaffen, ob es hier politische Maßnahmen braucht, um die Situation zu verbessern und wir gegebenenfalls einen Antrag in einer der nächsten Bezirksvertretungssitzungen stellen möchten, der die Situation verbessert. Solche Anfragen können dann von der Bezirksvorsteherin – je nach Situation – entweder direkt in der Sitzung mündlich oder im Nachhinein schriftlich beantwortet werden. In unserem Fall warten wir auf eine schriftliche Antwort.

Nachdem alle Anfragen (im Schnitt um die 10) behandelt wurden, geht es weiter mit den Anträgen. Hier können die Bezirksrät_innen Verbesserungsvorschläge für den Bezirk einbringen und diese zur Abstimmung bringen. Bekommen diese eine (einfache) Mehrheit, hat die Bezirksvertretung die Aufgabe, jenes Projekt umzusetzen. In der vergangenen Sitzung haben wir NEOS ein Antragspaket zur Verbesserung der Qualität, sowie Kundmachung der öffentlichen Hernalser WLAN-Hotspots gestellt und erstmalig einstimmig Zustimmung erlangt, die Verbindungsleistung jener Hotspots zu erhöhen – nicht selbstverständlich für einen Oppositionsantrag. Nun wird seitens der Bezirksvorsteherin die zuständige Magistratsabteilung beauftragt, dieses Projekt umzusetzen.

Die nächste Sitzung der Hernalser Bezirksvertretung wird am 14. Dezember stattfinden und ist wohl die wichtigste Sitzung des Jahres: dort wird das Bezirksbudget für das Jahr 2017 debattiert und schließlich darüber abgestimmt, ob der Vorschlag des Finanzausschusses eine Mehrheit findet, um die darin geplanten Projekte für das kommende umzusetzen. Wir werden berichten. Einstweilen: #hernoisisois

 

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