Direkt zum Inhalt

* Pflichtfelder

Tu was! Spenden NEOS braucht dich Mitglied werden
« Zurück zur Übersicht

Bezirksvertretungssitzung von September 2016

20.10.2016 11., Simmering

Ende September war es wieder soweit, die 3. Bezirksvertretungssitzung für Simmering im Jahr 2016 fand statt. Es standen in Summe 11 Anfragen und 43 Anträge zur Bearbeitung. Unser Resolutionsantrag betreffend der Installierung einer Arbeitsgruppe zur Unterstützung der Gärtnereien in Simmering wurde leider nicht zugelassen, da wir keinen Arbeitsauftrag an den Bezirksvorsteher über einen Resolutionsantrag stellen dürfen. Wir lernen dazu und werden den Antrag entsprechend im Dezember nochmals stellen, denn die Unterstützung der Simmeringer Gärtnereien ist uns ein wichtiges Anliegen.

Unser Antrag bzgl. der Erweiterung der elektronischen Zeitanzeige für alle öffentlichen Verkehrsmittel beim Zentralfriedhof 3. Tor wurde, wie gewünscht und erwartet, der Verkehrskommission zugewiesen. D.h., dass wir seitens der zuständigen Magistratsabteilung der Stadt Wien eine Antwort erhalten, ob und in welchem Umfang die Umsetzung möglich ist. Bei der nächsten Bezirksvertretungssitzung im Dezember erfolgt dann die dazugehörige Abstimmung.

Unser zweiter Antrag, betreffend der Überprüfung bzw. Umschaltung von Ampeln im Raum Leberberg/Kaiserebersdorf nachts auf Gelbblinken umzustellen, wurde ebenfalls der Verkehrskommission zugewiesen. Weitere Anträge für das restliche Simmering folgen in den nächsten Bezirksvertretungssitzungen. Denn durch nachts gelbblinkende Ampeln wird der Lärmpegel und die CO² Belastung reduziert.

Abgesehen vom leider nicht zugelassenen Antrag der ÖVP zur Durchführung einer Bürgerbefragung zum Thema Parkraumbewirtschaftung in Simmering, der sicherlich zu interessanten Diskussionen geführt hätte, war der Antrag von den Grünen Simmerings bzgl. dem Angebot der Durchführung von Workshops zum Thema Vielfalt und Zivilcourage von ZARA an Simmerings Schulen. Es war der am meisten diskutierte Antrag, auch bei uns intern. Denn inhaltlich kann dem Antrag nur zugestimmt werden, was wir schlussendlich auch gemacht haben. NEOS-Linie ist jedoch, dass Parteien in den Schulen nichts verloren haben.

Im Zentrum jeder Bildungsreform stehen die Schulautonomie und der Pflichtschulabschluss mit der mittleren Reife. Denn nur so bekommen Schulen die Freiräume zur Entfaltung – frei von Parteipolitik und Bevormundung. So steht es in unserem Programm für Bildung. Die ideale Bildungswelt wäre, wenn Schulen selbständig und autonom Workshops je nach Notwendigkeit aussuchen und ohne Parteianträge abhalten könnten. Da wir leider noch nicht in einer idealen Bildungswelt leben, mussten wir über den Antrag abstimmen und haben aufgrund der Wichtigkeit des Themas letztendlich selbstverständlich zugestimmt.

BR Christiane Körner, BR Alexander Ries-Schweitzer