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Das ist ja alles ein Kasperltheater

16.06.2016 Brenda Annerl

Mit diesen Worten ging der Herr, der in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering vor mir saß. Im ersten Moment habe ich etwas gelacht, aber es ist nicht zu lachen.

Es war eine lange Sitzung: 3 Stunden, ziemlich heiß wars im Raum und die Themen waren breit gefächert  – von diversen Verkehrsprojekten bis zu CETA alles dabei.

Die große Neuigkeit: eine neue Sitzordnung mit neuen Tischen. Laut Bezirksvorsteher P. Stadler (FPÖ) die tolle Erneuerung weil sich jetzt die Bezirksrät_innen nicht mehr den Rücken zudrehen. Toll oder? Wir Bürger_innen hinter der roten Kordel schauen dabei auf 60 Rücken. Aber wir werden freundlich begrüßt und unser Interesse beklatscht. Man muss ja für Kleinigkeiten dankbar sein.

Dann gehts los: Anfragen, Anträge und mehr Diskussionen als üblich. Eigentlich geht es sehr harmonisch zu. Hin und wieder ein bisschen Hick-Hack zwischen der SPÖ und der FPÖ, aber im Grunde ist man sich meistens einig. Man könnte sagen: die Show läuft.

Der Herr vor mir rutscht unentspannt auf seinem Sessel herum, steht auf und öffnet das Fenster, nimmt sich ein Glas Wasser.

Als Zuseher_in ist es schwer nachvollziehbar worum es manchmal geht: eine Kreuzung da, ein Parkplatz für Motorräder dort – aber wenn man die Anträge nicht kennt, kommt man kaum mit. Aber nicht so tragisch, die meisten Anträge werden an Ausschüsse und Kommissionen zugewiesen. Die sind halt nicht öffentlich.

Das Gemüt des Herrn erhitzt sich immer mehr, umso länger das Hick-Hack zwischen SPÖ und FPÖ dauert. Sie streiten im Stil von „Wer hats erfunden“. Er lässt sich dazu hinreißen in der Hitze des Gefechts etwas über die rote Kordel, die die Bürger_innen von den Bezirksrät_innen trennt, zu rufen. Sofort wird er vom Bezirksvorsteher zurechtgewiesen, gefolgt von einem „Da könnt ja jeder mitreden“ aus der ersten blauen Reihe.

Entnervt dreht der Herr sich zu den restlichen Zuhörer_innen, die Gesichtsfarbe dunkelrot und der Blutdruck sichtlich hoch. Ich versuche ihm unterstützend zuzulächeln aber ich verstehe seine Wut.

Die Bezirksvertretung Simmering hat 60 Bezirksrät_innen, (im Vergleich der Nationalrat hat 183 Abgeordnete) geteilt in 5 Fraktionen. Der Bezirksvorsteher hat 2 Stellvertreter_innen. Es gibt 4 Sitzungen im Jahr. Es gibt Ausschüsse und Kommissionen sowie Bauverhandlungen. Alles aus Steuermittel bezahlt. Es gibt eine Kulturkommission, die Gelder an Vereine vergibt, nur dürfen wir Bürger_innen nicht erfahren wer, wieviel, warum bekommt. Ein Antrag der NEOS Simmering dies transparent für Bürger_innen darzustellen wurde nicht zugelassen, aus Datenschutzgründen.

Wir NEOS sind angetreten, weil wir genau das verändern wollen: z.B. die Halbierung der Anzahl der Bezirksrät_innen oder die ersatzlose Streichung des zweiten Bezirksvorsteherstellverteters. Steuergeld ist keine Selbstbedienungskasse.

Der Herr hat die Show, die SPÖ und FPÖ zeigen, zu Recht als Kasperltheater bezeichnet. Echte Bürgerbeteiligung geht anders. Rote Kordeln sind ein Relikt von vorgestern.

Die Sitzung hatte dann noch einen versöhnlichen Abschluss: alle Klubobmenschen haben den „engagierten“ Bürger_innen einen frohen Sommer und schöne Ferien gewunschen. So kam wenigstens auch die ÖVP zu ihrer ersten und einzigen Wortmeldung an diesem Tag.