Direkt zum Inhalt

* Pflichtfelder

Tu was! Spenden NEOS braucht dich Mitglied werden
« Zurück zur Übersicht

Geht gar nicht: Nordbahnhof ohne Umweltverträglichkeitsprüfung

Das Nordbahnhofgelände ist einer der größten innerstädtischen Entwicklungsgebiete mit einem Mix aus Wohnen, Büros und Geschäften. Umso wichtiger ist es allen Beteiligten Rechtssicherheit zu gewähren.

Bei der Umweltverträglichkeit geht es darum, dass Sachverständige prüfen, ob ein Bauvorhaben der Umwelt schadet oder nicht. Ob es letztendlich zu einer Prüfung kommt, entscheidet die Behörde – jedenfalls muss unserer Ansicht nach ein Feststellungsverfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) eingebracht werden.

Wenn hier das Eigentümerkonsortium nicht von sich aus tätig wird, ist die Behörde am Zug und muss prüfen ob ein UVP Verfahren notwendig ist. Bei einem derart großen Bauvorhaben sollte eine UVP schon allein deshalb durchgeführt werden, um den Beteiligten Rechts- und Planungssicherheit zu bieten. Wenn hingegen nachträglich festgestellt würde, dass die UVP-Pflicht verletzt wurde, hat das sowohl für die Investoren Folgen – denn ihre Rendite wird dadurch gefährdet – als auch für die Steuerzahler_innen, die mit langfristigen Folgekosten rechnen müssen, weil auf dem Areal auch geförderte Wohnungen errichtet werden. Denn wenn  jemand Einspruch gegen eines der Bauvorhaben erhebt, droht der Entzug von Baubewilligungen oder gar ein behördlicher Baustopp.