How to Bezirksrat/rätin

NEOS-Vorwahl

Bei unserer Vorwahl stellen sich alle potentiellen Kandidat_innen unserer Vorwahl! Bei unserer letzen Mitgliederversammlung haben wir unser Partizipationsstatut, die Vorgehensweise für die Listenerstellung, beschlossen und damit die Grundlage unserer Vorwahl geschaffen.

Wie die Listenerstellung funktioniert, siehst du an dieser Grafik:

Infografik

Wie funktionieren die Bezirksvertretungen?

Jeder Wiener Bezirk verfügt über eine Bezirksvertretung mit 40 bis 60 Mitgliedern (je nach Einwohner_innenzahl). Die Bezirksrät_innen sind in den Klubs ihrer jeweiligen wahlwerbenden Parteien organisiert. Jede Bezirksvertretung verfügt über einen Finanz-, einen Umwelt- und einen Bauausschuss, sowie über zahlreiche Kommissionen. Die Sitzungen der Bezirksvertretungen finden mindestens einmal im Quartal statt, in manchen Bezirken jedoch auch häufiger, statt. Zwischen den Sitzungen tagen regelmäßig die Ausschüsse und Kommissionen. Jedem Bezirk steht ein eigens Budget zur Verfügung, das er selbst verwaltet. Die Bezirksvertretung entscheidet unter anderem darüber:

  • Welche Flächen für welchen Zweck gewidmet werden (endgültige Entscheidung im Gemeinderat)
  • Welche Vereine und Initiativen in den Genuss von Kulturförderung kommen
  • Wie der Verkehr und die Kurzparkzonen im Bezirk gestaltet werden (signaltechnische Verkehrsregelung)
  • Wann Bürger_innenversammlungen einberufen werden
  • Instandhaltung von Schulen, Kindergärten, Straßen, Parkanlagen und Grünflächen, Musikschulen, Jugend- und Senior_inneneinrichtungen, Kanal, Wasser, Bäder,….
Was macht ein Bezirksrat/eine Bezirksrätin?
Jede/r österreichische/r Staatsbürger_in ab 18 Jahren mit Hauptwohnsitz in Wien (nicht unbedingt in dem Bezirk, in dem er/sie antritt) darf als Bezirksrat/rätin kandidieren (aktiv wahlberechtigt sind im Bezirk alle Bürger_innen der EU ab 16 Jahren). Zu den Aufgaben eines/einer Bezirksrates/rätin zählen die Teilnahme an Bezirksvertretungssitzungen, an den Ausschüssen und Kommissionen sowie an behördlichen Verhandlungen im Bezirk (Die Vertretungsbefugnis vergibt der Bezirksvorsteher_in). Die Bezirksräte/rätinnen erhalten für Ihre Arbeit eine Aufwandsentschädigung (dzt. 400 Euro/Monat) und führen Ihre Aufgabe nebenberuflich aus. Wer sich für ein Engagement als Bezirksrat/rätin interessiert, sollte den Bezirk gut kennen und in ständigem Dialog mit den Menschen vor Ort sowie mit Bürger_inneninitiativen und Vereinen stehen.