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Lehrjahre sind keine Herrenjahre

Budgetdurchsprache in der Brigittenau

Lehrjahre sind keine Herrenjahre. Dies ist ein Ausspruch meiner Großmutter, den ich als kleines Kind sehr oft hören konnte. Sie war eine sehr weise, gütige, etwas mollige alte Frau mit schneeweißem Haar, das sie zu einer Gretlfrisur hochgesteckt hatte. Heute – wo ich selbst über 50 bin – weiß ich nun langsam, was sie damit meinte und möchte einen „Schwank aus meinem politischen Leben“ zum Besten geben.

„Der Welpenbonus ist nun langsam auch für Sie zu Ende“, sagte unser Bezirksvorsteher unlängst (vor versammelter Mannschaft), anlässlich meiner – ihm offenbar sehr ungelegenen – Fragen.

Seit 213 Tagen (Stand 14.6.2016) habe ich nun ein politisches Mandat der Partei NEOS als Klubobfrau in der Brigittenau. Naturgemäß ist alles, was im ersten Jahr läuft völlig neu, so auch die heutige Budgetdurchsprache für den Voranschlag 2017, zu der mit einem Schreiben, das mir persönlich überreicht wurde (nicht per E-Mail), eingeladen wurde.

Nun sollte man wissen, dass ich rund 15 Jahre in der Privatwirtschaft in Controlling und Finance gearbeitet habe und im Zuge meines Aufgabengebietes sehr viele Budgetdurchsprachen vorbereitet und verantwortlich durchgeführt habe. Ich fühlte mich gewappnet, da es endlich um ein Thema ging, das mir wirklich sehr vertraut ist und in dem ich umfangreiche theoretische (WU-Ausbildung) als auch langjährige praktische Erfahrung habe.

Bezirksbudgett

Gut vorbereitet, nach einer sorgsamen Analyse der Abschlüsse 2013, 2014 und 2015, betrachtete ich kritisch die unzähligen Budgetpositionen für die Folgejahre – im Besonderen das Jahr 2017 und notierte mir rund 25 Fragen zu einzelnen Positionen für die Budgetdurchsprache. Ich fand mich um 9:00 Uhr im Sitzungsaal mit der Erwartung ein, dass die einzelnen Budgetpositionen besprochen werden und es entsprechende fachkundige Erläuterungen dazu geben wird, da von allen betroffenen Magistratsabteilungen Mitarbeiter_innen entsendet waren. Ich schätze es waren rund 15 Expert_innen der Magistrate anwesend. Was geschah nun? Eine knappe Begrüßung des Bezirksvorstehers (BV) und eine „Vorlesung“ der Budgetpositionen bzw. der sogenannten Dienststellenvorschläge (Ergänzungen zum Entwurf) durch den Vorsitzenden des Finanzausschusses (Vors. FA). Dieser sprach so rasch, dass ich es kaum schaffte alles zu verfolgen, geschweige denn so rasch umzublättern. So habe ich mich dazu entschlossen, ihn zu unterbrechen, hob die Hand und stellte konsequent Position für Position meine Fragen. Ein Teil meiner Fragen wurden eher zähneknirschend vom BV beantwortet; manche jovial und gönnerhaft vom Vors. FA.; einige wenige von den anwesenden Expert_innen der Magistrate sehr höflich und freundlich. Es ist wahrlich sehr erstaunlich, wie unterschiedlich Menschen auf Fragen reagieren …

Insgesamt wurde ich vom BV gemaßregelt, dass die Budgetdurchsprache nicht dazu diene, Fragen zu stellen, denn dazu gibt es fraktionsinterne Vorbesprechungen. Dumm gelaufen – für mich – denn dass es diese fraktionsinternen Vorbesprechungen gäbe, wusste ich nicht. Es wurde auch nie zu einer solchen eingeladen. Was bringt das Lehrjahr 2016? Ich werde einen Antrag für die nächste BV-Sitzung schreiben, in dem ich eine bezirksinterne Budgetdurchsprache fordere, bei der alle Fraktionen an einem Tisch sitzen und wir uns über die Planung der Folgejahre gemeinsam Gedanken machen. Der beste Zeitpunkt dafür wird wohl nach dem Vorliegen des Rechnungsabschlusses des vorangegangen Jahres sein, d.h. das wird der März 2018 sein.

Heidemarie Zimmermann