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Leiwandes unabhängiges Simmering

13.02.2017 Brenda Annerl

Simmering ist leiwand. Finden wir auch. Simmering fehlt es an kulturellen Möglichkeiten. Auch hier können wir mitgehen. Simmering braucht unbedingt einen weiteren parteipolitischen Kulturverein. Finden wir – nicht.

Am 3. Februar verkündete die Bezirkszeitung, dass Simmering um einen weiteren Kulturverein reicher ist. „VLS“ nennt sich das Ganze. „Verein für ein leiwandes Simmering“ heißt es in Langform. Obfrau dieses Vereins ist Bezirksvorsteherstellvertreterin Katharina Krammer, als Obfrau-Stv. findet man ÖVP Simmering Klubobmann Wolfgang Kieslich und Schriftführer ist der ÖVP Bezirksrat Peter Sixtl. Letztgenannter „hatte die Idee für einen politisch unabhängigen Verein, der sich um die Simmeringer Traditionen und Kultur kümmern soll“, so die Bezirkszeitung.
Hm. Politisch unabhängig. Mit drei politisch Aktiven im Vorstand? Für uns schwer nachzuvollziehen.

Unabhängig heißt auch ohne Parteizugehörigkeit
Für uns heißt politisch unabhängig immer noch „ohne Parteizugehörigkeit“ und vor allem ohne Interessenskonflikt. Tatsache ist nämlich, dass sowohl ÖVP (ohne Stimmrecht) und FPÖ in der Kulturkommission sitzen, die Gelder für diverse Kulturvereine verteilt. Heißt das dann etwa, dass die Vereinsspitzen sich selbst Geld ausschütten? Ja – ganz genau das heißt es.

Transparenz und Partizipation?
Auch wir wurden gefragt bei dem Projekt an einem leiwanden Simmering mitzuarbeiten. Ginge es dabei einzig und allein um die Verbesserung des Angebotes an kulturellen Möglichkeiten in Simmering, wären wir auch dabei. Wir werden uns aber nicht zusammen mit FPÖVP unter dem Deckmantel eins „überparteilichen“ Vereins verstecken. Unsere Kernwerte wie Transparenz und Partizipation fehlen bei diesem scheinheiligen Unternehmen gänzlich. Der Verein wird genauso wie die anderen Kulturvereine mit Steuergeld bedient werden und wenn es um sinnloses aus dem Fenster werfen von Steuergeld geht, spielen wir nicht mit.

Aufschrei der SPÖ – lieber nicht
Wo aber bleibt der Aufschrei der anderen Parteien? Zum Beispiel einer SPÖ? Tja, der versteckt sich wohl im Kulturverein Simmering. Der ist nämlich nach dem gleichen Prinzip aufgebaut: Vereinsspitzen, die gleichzeitig parteiangehörig sind. Auch die SPÖ sitzt in dieser Kulturkommission und darf sich über Geld freuen, dass sie sich, wie sie selbst findet, verdient hat. Zumindest durfte sie das, solange sie den Bezirksvorsteher bzw die Bezirksvorsteherin gestellt hat. Als die Welt noch ein schönerer Ort war, möchte manch ein roter Genosse behaupten.

Wie funktioniert Kulturförderung für Parteien wirklich?
Mittlerweile stellt die FPÖ in Simmering den Bezirksvorsteher, allerdings wird auch die Vorsitzende der Kulturkommission von der FPÖ bestellt. In der Praxis sieht das dann so aus:
Die Kulturinitiative Simmering, Obfrau ist FPÖ Bezirksrätin Cornelia Bauernhofer, sucht um x-(tausend) Euro an. Die Kommission (Mehrheit hat hier die FPÖ) befindet den Betrag für gerechtfertigt und Frau Bauernhofer bzw. die Kulturinitiative erhält x-(tausend) Euro. Nun stellt der Kulturverein Simmering, Obfrau ist Frau Adele Jischa- Müller, sie ist zufälligerweise Bezirksrätin der SPÖ, einen Antrag auf x-(tausend) Euro. Hier befindet die Mehrheit x-(tausend) Euro sind zu viel, die Hälfte wird auch reichen. Wer jetzt einen Hauch von Mitleid empfindet, der sei schnell getröstet, die Jahre davor war es genau anders herum.

Ein nettes Spiel bei dem die ÖVP wohl nun auch mitspielen will. Mit einer FPÖ Obfrau dürfte das ein leichtes sein und seien wir uns ehrlich, wenn es zu Abstimmungen kommt, kann man ÖVP von FPÖ auch nicht mehr unterscheiden. Auch sonst fällt es schwer, aber das ist ein anderes Kapitel.

Simmering ist also um einen Kulturverein reicher, die Kulturkommission kann einen weiteren parteipolitischen Verein finanzieren und ob Simmering dadurch wirklich leiwander ist bleibt dahingestellt.
(Text: Christiane Körner, Bezirksrätin NEOS)