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Echte Beteiligung statt Rot/Grüner Verhöhnung: Wir sind kein Stimmvieh, wir gestalten unsere Stadt!

06.08.2015 NEOS Team

„Hol dir deine Stadt zurück“: Wir zeigen mit Nextwien vor, wie Bürger_innen ihre Stadt mitgestalten können

Wien ist wunderschön – aber nicht an jeder Ecke. Tag für Tag gehen wir an diesen „grindigen G’stetten“ vorbei und denken uns: Da muss etwas geschehen! Es gibt aber keine Möglichkeit für die Bevölkerung, genau diese Schandplätze mitzugestalten. Hier versagt die Politik: Bürger_innenbeteiligung – sie ist ein Feigenblatt, das vor allem vor einer Wahl aus dem Hut gezaubert wird.

Da wird dann plötzlich über die lustigsten Sprüche auf Mistkübeln oder der Farbe der neuen U5 abgestimmt – zur Sinnhaftigkeit oder der Streckenführung der U5 dürfen die Wiener_innen nichts beitragen. Sie werden nicht gefragt, wie sie die Schandflecken, tristen G’stetten und Kaluppen dieser Stadt retten möchten. Dabei wissen doch oft die Menschen, die an diesem Ort wohnen oder sich Tag für Tag dort aufhalten, besser, was in einem Grätzel oder einer Straße fehlt. Deshalb ist es wichtig, Menschen in der Stadtentwicklung schon an Bord zu holen, wenn es noch keine konkreten Pläne gibt: Sie sollen ihre Stadt mitentwickeln, und – wenn überhaupt – nicht nur bereits fixe Pläne abnicken dürfen.

Bürgerbeteiligung ist ein nach allen Seiten offenes Experiment, und es darf nicht nur ein einzelnes Projekt sein, das plötzlich vor der Wahl in den Medien platziert wird. Und es darf auch nicht sein, dass die politischen Entscheidungsträger_innen sich gnädigerweise herablassen, die Bürger_innen mitentscheiden zu lassen. Direktdemokratische Instrumente müssen in der Stadtverfassung verankert sein, Mitwirkung darf nicht zu einem reinen PR-Projekt werden.

NEOS tritt als Bürgerbewegung in Wien an und zeigt mit Nextwien, wie Bürgerbeteiligung funktionieren kann. Das Konzept hat sich bereits in vielen Städten bewährt – und hier geht es nicht um Scheinbeteiligung, sondern um eine echte Bürgerpartizipation: Konstruktiv, unkompliziert und zum Mitmachen!

NEOS Lab hat gemeinsam mit den Machern von Nexthamburg diese innovative Beteiligungsplattform nach Wien geholt. NEOS redet nicht nur darüber, wir TUN etwas.

Es ist höchste Zeit, die Drüberfahrpolitik zu beenden und den Menschen die Möglichkeit zu bieten, ihre Stadt, ihr Grätzl mitzugestalten. Stadtentwicklung darf nicht nur von oben herab passieren, darf nicht nur Lippenbekenntnis sein. Rot/Grün nimmt sich das Recht heraus, zu entscheiden, was richtig für die Bürger_innen ist. Denn Prinzipien werden für politische Prestigeprojekte gerne über Bord geworfen.

Die Menschen haben es satt, wie Stimmvieh behandelt zu werden. Und daher braucht es etwas NEOS: Eine echte Veränderung ist nur mit uns möglich! Wir setzen auf die Kreativität und Innovationskraft von den Bürger_innen, die genau wissen, was sie brauchen! Wir haben verstanden, wie echte Beteiligung auszusehen hat – und wir lassen uns nicht mehr länger vorschreiben, was wir für richtig zu halten haben. Holen wir uns die Stadt zurück!