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SEI MUTIGER TOUR mit Beate MEINL-REISINGER – Nachbericht

27.10.2016 Marcin Suder

Beate Publikum Hinterkoepfe

Am 11. Oktober besuchte uns die NEOS-Landessprecherin und NEOS-Klubobfrau im Wiener Gemeinderat Beate MEINL-REISINGER im Rahmen ihrer SEI MUTIGER-TOUR in der Donaustadt. Der Seminarraum im Hotelrestaurant HILLINGER war voll und die Stimmung ausgezeichnet.

Unter dem Motto: „Aufstehen, Anders machen, Aufblühen“ ist die NEOS Wien-Chefin Beate MEINL-REISINGER seit mittlerweile mehreren Wochen „on tour“ durch die Wiener Bezirke und machte vor kurzem auch Halt in der Donaustadt. Ziel ihrer Vorträge mit reger Bürger_innenbeteiligung ist vor allem die Aufklärung in Sachen Steuergeldverschwendung, aber auch das Feedback der Bevölkerung steht ganz oben auf der Agenda.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den Bezirkskoordinator Fritz GRAMS, begann MEINL-REISINGER mit einem ca. halbstündigen Vortrag zum Thema Steuergeldverschwendung in Wien. Sie erzählte über die Hürden der Oppositionsarbeit, wie z.B. die Intransparenz im Jungle der Unternehmensbeteiligungen der Stadt Wien und der SPÖ Wien…

Beteiligung

und dem damit verbundenen Schuldenberg der Stadt, …

Schuldenberg

zeigte auf, wie Steuergelder in Parteiakademieförderungen (auf die NEOS als einzige Partei im Sinne der Steuerzahler_innen verzichtet hat) und…

Parteiförderung

sinnlose Werbung verschleudert wird.

Werbeausgaben

MEINL-REISINGER nannte konkret „5 Stufen auf dem Weg zum Abstieg“ der Stadt Wien. Diese sind:

  • Intransparenz
  • Freunderlwirtschaft
  • Politikpfusch
  • Aufgeblähtes Politsystem
  • Steuergeldverschwendung

Doch harte Kritik allein ist nur die halbe Miete. Selbstverständlich nannte MEINL-REISINGER auch 5 konkrete NEOS-Vorschläge als Gegenmaßnahmen:

  • Informationsfreiheit
  • Transparenz bei öffentlichen Aufträgen
  • Haftung für Politiker_innen
  • Versorgungsposten abschaffen
  • Modernes Subventionsgesetz

MEINL-REISINGER betonte, dass wir NEOS nicht müde werden, diese Maßnahmen breit zu kommunizieren und einzufordern, denn schließlich sind diese Maßnahmen „notwendig um auch unseren Kindern und Enkeln eine faire Zukunft zu sichern“.

Bei der darauf folgenden Bürger_innen-Fragerunde wurden vor allem von Vertreter_innen diverser Bürgerinitiativen die brandheißen Themen im Bezirk, wie „Verkehr“, „Stadtentwicklung“ und „Gesundheit“, angesprochen. Hier konnte der Gemeinderat Stefan GARA, der zur SEI MUTIGER-TOUR in die Donaustadt mitgekommen war, die neusten Entwicklungen zur „Stadtstraße Aspern“, „Berresgasse“ und „Schließung der Augenambulanz im SMZ Ost“ berichten. GARA bekräftigte, dass NEOS die Anliegen der Bürger_innen in die Arbeit im Gemeinderat mitnehmen wird. Ein reger Informationsaustausch mit den Initiativen hat bereits begonnen und man unterstütze die Anliegen selbstverständlich gerne auf allen politischen Ebenen. Weiters regte GARA an, sich mit den Bürger_inneninitiativen auch bei der medialen Arbeit (vor allem im Social Media Bereich) gegenseitig zu unterstützen.

Bettina Mikro

Weiters erläuterte NEOS Donaustadt-Klubvorsitzender Ferdinand MAIER die weiteren Schritte des Bezirksteams zu lokalen Themen. So wird NEOS Donaustadt bezüglich dem Baustart auf dem Gelände des Asperner Friedhofs weiterhin für Aufklärung in Form von Anfragen an die Bezirksvorstehung sorgen. Auch beim Thema „Belebung der Wagramer Straße“ zwischen den Einkaufszentren K1 und DZ werden wir eine Arbeitsgruppe mit breiter Bürger_innenbeteiligung einrichten, um diesen Straßenabschnitt aufzuwerten.

Zu guter Letzt wünschte eine Bürgerin dem gesamten NEOS-Team wohlwollend „weiterhin viel Anstand“, den wir bereits beim Verzicht auf die „Förderung der Wiener Parteiakademie“ (über 1 Mio. Euro) bewiesen haben. Wir nehmen uns diesen Wunsch natürlich gerne dankend zu Herzen und versprechen weiterhin trotz aller Widrigkeiten und allem politischen und medialen Gegenwind („Ich schreib euch tot!“ – ein Redakteur einer auflagenstarken Tagezeitung) für eine faire und nachhaltige Zukunft für uns und unsere Kinder einzutreten.

Nach rund zwei Stunden klang der Abend bei Getränken, Snacks und gemütlichen persönlichen Gesprächen aus. Wir danken nochmals allen Besucher_innen und freuen uns auf zahlreiche weitere Treffen und einen regen Austausch mit den Bürger_innen der Donaustadt. Das nächste NEOS Donaustadt Bezirkstreffen findet am 22.11. um 19 Uhr im Hotel Hillinger statt. Wir laden jetzt schon recht herzlich dazu ein.
Fritz verschwommen