Sprungbrett in den Arbeitsmarkt

17. Juni 2021

Unter Rot-Pink wird die Mindestsicherung wieder zum Sprungbrett zurück in den Arbeitsmarkt.

Reform mit liberaler Handschrift

Mit der Reform der Mindestsicherung wurden unter Rot-Pink Maßnahmen gesetzt, die Menschen den Übergang ins Arbeitsleben erleichtern sollen. Damit wurde den Empfehlungen des Rechnungshofes nachgekommen und jene Bereiche, in denen Wien im Vergleich zu den anderen Bundesländern schlechter lag, angepasst.

Die Weiterentwicklung der Mindestsicherung stellt in Zukunft sicher, dass alle Menschen, die Unterstützung benötigen, existenziell abgesichert sind. Gleichzeitig werden stärkere Anreize zur Arbeitsmarktintegration gesetzt sowie ein Fokus auf Qualifikation und Ausbildung gelegt. So wird die sogenannte „4-Monats-Regel“ abgeschafft, die junge Bezieher_innen vier Monate lang von einer Betreuung durch das AMS „befreit“ hat - damit wird die Mindestsicherung wieder ein stärkeres Sprungbrett zurück in den Arbeitsmarkt. Erwerbstätige Bezieher_innen werden durch spezielle Freibeträge gefördert. Und dort, wo die Wiener Mindestsicherung Betroffene schlechter stellt, gibt es nun endlich Verbesserungen, die sich an den grundsatzrechtlichen Vorgaben orientieren.

„Eine Reform der Wiener Mindestsicherung war längst überfällig und wir freuen uns, diese gemeinsam mit unserem Koalitionspartner mit liberaler Handschrift auf den Weg gebracht zu haben. Die neue Mindestsicherung ist so ausgelegt, dass der Fokus auf einer möglichst nachhaltigen Wiedereingliederung der Betroffenen in den Arbeitsmarkt liegt. Die Verwaltung wird einfacher und in jenen Bereichen, wo es Nachteile für die Betroffenen gegenüber den Bundes-Vorgaben gegeben hat, wurde nachgebessert“, freut sich NEOS Wien Sozialsprecher Jörg Konrad.

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