UKo zeigt mangelnde Entscheidungsstrukturen der Stadt Wien

24. February 2020

Christoph Wiederkehr: „Im Fall Okto TV kann auch der zuständige Stadtrat die Entscheidungen nicht erklären!“

Mein Name ist Hase...

Verwundert reagiert NEOS Klubobmann Christoph Wiederkehr auf die heutige Zeugenaussage von Stadtrat Czernohorsky: „Der Fall Okto TV zeigt deutlich: Die Entscheidungen des Magistrats sind weder klar nachvollziehbar noch logisch begründbar. Stadtrat Czernohorsky konnte keine Angaben dazu machen, warum die Förderungen in diesem Fall von der MA13 zur MA5 gewechselt haben. Er konnte auch nicht sagen, wer diese Entscheidung getroffen hat. Und er konnte auch nicht beantworten, warum über die Vorgänge bei Okto TV weder der zuständige Ausschuss noch der Gemeinderat informiert wurden. Soviel Unwissenheit des politisch Verantwortlichen ist zumindest erstaunlich!“

Wiederkehr fordert bei Förderungen – und vor allem bei Problemen mit diesen Förderungen – volle Transparenz: „Im konkreten Fall Okto TV geht es um die Rückforderung von über 500.000 Euro, worüber weder Ausschuss noch Gemeinderat informiert wurden. Wir wollen, dass solche Malversationen künftig verpflichtend den Abgeordneten vorgelegt werden. Es kann nicht sein, dass hier im stillen Kämmerlein entschieden wird – und sich später kein Mensch mehr daran erinnern will!“