Direkt zum Inhalt

* Pflichtfelder

Tu was! Spenden NEOS braucht dich Mitglied werden
« Zurück zur Übersicht

Währinger Bezirksvertretungssitzung 28.01.2016

16.02.2016 18., Währing

In einer langen Bezirksvertretungssitzung wurden folgende Anträge behandelt:

  1. DAS PARKPICKERL wurde von G und SP beschlossen. (Grundsatzbeschluss über die Einführung einer flächendeckende Kurzparkzone – die Zonenbegrenzung ist noch nicht definitiv)
    Angesichts dieser Mehrheitsverhältnisse haben wir NEOS in Währing lange mit uns gerungen – einfach pragmatisch mit der Mehrheit mit zu stimmen und damit aber auch das „Weiterwurschtln“ mit einem unbefriedigendem System und das Überstimmen der beiden Umfragen in Währing in Kauf zu nehmen
    oder das Momentum zu nutzen und mit einem nein die Fehler aufzuzeigen und einen Appell an die Fraktionen G und SP zu unterstreichen, sich eindringlich in ihren Reihen für eine neue, moderne, zeitgemäße Parkraumbewirtschaftung einzusetzen.
    Wir haben uns für zweiteres entschieden und dies auch in der Bezirksvertretungssitzung ausführlich erklärt, denn wir sehen es als unsere Aufgabe an, aufzuzeigen, dass diese Art der Parkraumbewirtschaftung dringend „repariert“ werden muss bzw es einer Neuregelung bedarf.
    Die derzeitige Lösung ist teuer – insb. auch für Betriebe – zu komplex – ein legistisches Ungeheuer – polarisierend – nicht basierend auf einem wienweiten Verkehrskonzept – ein Fleckerlteppich – ….
    Wir haben an G und SP appelliert, sich dringend für eine Überarbeitung des überholten wienweiten Konzeptes einzusetzen und werden hier dranbleiben.
    Auch unserer Rathausklub wird dazu Initiativen und Anträge einbringen.
  1. Anrainerparken sofort – wurde von VP beantragt, von G, SP, NEOS abgelehnt, da dies erst nach den Erfahrungen mit dem Parkpickerl sinnvoll eingesetzt werden kann – hier wird die Mobilitätskommission des Bezirkes Vorschläge machen
  1. Mikro – ÖV („Bezirksbus“) Pilotprojekt für Gersthof und Pötzleinsdorf – es wurde einstimmig beschlossen, dies von der zuständigen Stadträtin prüfen zu lassen
  1. Ladestationen für Elektrofahrzeuge – es wurde einstimmig beschlossen, dies von der zuständigen Stadträtin prüfen zu lassen.
  1. WC-Anlage Norbert Liebermannpark (Aumannplatz) – es wurde einstimmig beschlossen, die entsprechende Prüfung in Auftrag zu geben – wir wollen uns für eine moderne, „ luftige“ Lösung einsetzen
  1. Entfernung Drehkreuze Türkenschanzpark – sind seit 24 Stunden-Parköffnung ohne Funktion und behindern – wurde einstimmig beschlossen
  1. Kreuzung Schöffelgasse/Czatoryskigasse – die derzeitigen Probleme beim Einbiegen werden in der Mobilitätskommission des Bezirkes überprüft
  1. Liveübertragung der Bezirksvertretungssitzungen – rechtliche und technische Voraussetzungen sowie Kosten werden ermittelt
  1. Vorgaben für öffentliche Ausschreibungen überarbeiten – mit dem Ziel, die Aufträge aufzuteilen und damit Chancen für  lokale Unternehmen  zu erhöhen

Insgesamt hat natürlich das Parkpickerl zu unzähligen Wortmeldungen und Diskussionen geführt – abgesehen von ein paar „Verbalentgleisungen“ und viel Polemik war die Stimmung nicht so schlecht.