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Was hat sich in der letzten Bezirksvertretungs-Sitzung am 8. März 2017 getan?

15.04.2017 Cora Urban

Am Anfang stand der Rechnungsabschluss des Jahres 2016. Ausgegeben wurden im Jahr 2016 insgesamt EUR 8.466.928,91, was viel klingt, aber immerhin um 1,63 Mio weniger ist, als veranschlagt.
Generell beurteilen wir NEOS das Bezirksbudget in Hernals als vernünftig. Dominiert wird es von den beiden Hauptposten,  Straßenbau (3,7 Mio) und der Instandhaltung öffentlicher Pflichtschulen (2,7 Mio).
Zu kritisieren ist vor allem der  hohe Anteil der parteinahen Kulturvereine am Kulturbudget. Diese bekommen fast 80% des gesamten Hernalser Kulturbudgets! Es werden damit auch Veranstaltungen wie z.B das Volxkino gefördert, nur warum muss das über einen parteinahen Verein passieren? Aus welchem Grund kann eine derartige Veranstaltung nicht direkt aus dem Bezirksbudget schöpfen? In dem Bereich werden wir uns noch verstärkt für mehr Transparenz und klarere Aufteilungen einsetzen!

Danach stand eine geplante Flächenumwidmung – im Gebiet Ottakringer Straße, Bergsteiggasse, Geblergasse, Helblinggasse – am Plan. Hier geht es einerseits um eine Aufstockung der erlaubten Gebäudehöhe und andererseits um ein geplantes Bauprojekt eines inklusiven Wohnprojekts (www.apfelbaum.at) im Inneren des Häuserblocks – das aber nicht Thema der Flächenumwidmung ist.
Der Plan lag zur Einsichtnahme im Amtshaus auf – Schwierigkeit für die Anrainer mitzureden ist bei solchen Änderungen, dass dies eine „Holschuld“ ist, d.h. man muss irgendwie davon erfahren, dass es in seinem Grätzel überhaupt eine geplante Umwidmung gibt.
Da es im Blockinnenbereich mehrere kleine Eigentumshäuser gibt, die in der Planung nicht angeschrieben und einbezogen wurden, hat sich vor kurzem eine Bürgerinitiative zusammengeschlossen, um sich Gehör zu verschaffen. Ihnen geht es um die Sorge vor verminderter Lichteinstrahlung und dadurch Wertminderung ihrer Wohnungen.. Dies scheint im ersten Schritt gut gelungen zu sein, denn der Bezirk hat mehrstimmig (ohne Grüne) über eine Stellungnahme abgestimmt, die fordert dass „…möglicherweise hervorgerufene Beeinträchtigungen von benachbarten Bestandsgebäuden noch einmal überprüft werden“. Das ist zwar nicht viel, aber zumindest muss es nun erneut einer Überprüfung unterzogen werden, um so die Interessen der ansässigen Eigentümer zu schützen.

Dann kam der Tagesordnungspunkt der Anfragen und Anträge.
NEOS hat fünf Anträge und vier Anfragen zu nachfolgenden Themen eingebracht:

Die Ampeln werden in den nächsten Jahren auf LED umgerüstet. In diesem Zug haben wir einen Antrag eingebracht, dass hier – bei Bedarf – auch gleichzeitig eine Blindenakustik-Schaltung installiert wird, da dies erheblich günstiger kommt, als wenn man diese extra installiert.
Diesem wurde einstimmig zugestimmt!

Der Übergang bei der 43er Station Elterleinplatz stadtauswärts beschäftigt uns auch und wir haben beantragt zu überprüfen, wie hier einerseits die Sicherheit des Querens der Fußgänger und andererseits ein ungehinderter Verkehrsfluss stattfinden kann.
01-elterleinplatz

Ganz wichtig ist uns ein zukunftstaugliches Konzept hinsichtlich einer Entlastung des 43er! Wir haben dazu in der vorigen Sitzung im Dezember schon zwei Anträge eingebracht, die auf eine direktere Verbindung zur U3 hinzielten, um so den 43 zu entlasten.
Unser diesmaliger März-Antrag zum Zusammensetzen einer Expertenkommission zu diesem Thema wird in der Verkehrskommission weiter besprochen.
Wie wir am Tag nach der BV-Sitzung erfahren haben, ist durch die ab Herbst geplante Änderung von 44 +2 eine Änderung abzusehen und wir werden merken, ob sich diese entlastend auf den 43er auswirkt.

Uns ist aufgefallen, dass in der Geblergasse bei der Firma Manner noch eine gelbe Sperrzone markiert ist, die ganz offensichtlich nicht mehr dem akutellen Stand nach dem Umbau entspricht. Da es aber trotzdem widerrechtlich ist dort zu parken, haben wir eine Entfernung beantragt, der auch zugestimmt wurde.
02-manner-parkplatz

Um die Ecke in der Kulmgasse (ab Nummer 27 bis zur Lobenhauerngasse) ist uns aufgefallen, dass hier die Schaffung von Schrägparkplätzen vielleicht möglich wäre, da die Straße aufgrund der geänderten Manner-Lieferstrecke nicht mehr so breit sein muss.
Dieser Antrag wurde mehrstimmig (außer drei Grüne Stimmen) der Verkehrskommission zur weiteren Besprechung zugewiesen.
03-kulmgasse-schrägparker

Unser letzter Antrag betraf die Verkleidung der frei stehenden Plakatwände (am Gehweg von der Endstation der Linie 43 Neuwaldegg zur Neuwaldegger Straße), da diese einerseits extrem unansehnlich aussehen und andererseits auch Nägel aus dem Holz offen herausstehen.
Der Antrag war nicht zulässig, da es sich hier um ein Privatgrundstück handelt, wurde aber dem Bürgerdienst weitergeleitet.

Wussten Sie, dass die „Taubergasse“ nach Caspar Tauber – einem 1524 enthaupteten evangelischen Märtyrer – benannt ist? Anlässlich des Reformationsjahres (500 Jahre Anschlag der 95 Thesen von Martin Luther) bekommt sie eine erklärende Zusatztafel.

Ein Antrag von den Grünen, den wir auch unterstützenswert fanden, war die Errichtung eines Mädchencafés. Leider waren Grüne und Neos die Einzigen, die das wichtig fanden.

Übrigens, wer sich schon mal über die Betonsteher bei der Straßenbahnstation des 43er und 9er „Rosensteingasse“ stadtauswärts gewundert hat. Der Schutzweg stellte aufgrund der dortigen Kreuzungssituation – vor allem durch die Linksabbieger aus der Taubergasse kommend – ein ziemliches Sicherheitsrisiko dar. Aus diesem Grund wurden diese Betonabweiser aufgestellt und bleiben jetzt mal fix bis Herbst 2017. Dann wird man weiter entscheiden. Ganz eindeutig erfüllen sie aber ihre Schutzmaßnahme!

Unsere Anfrage zur weiteren Entwicklung und Aufstockung der Schulsozialarbeit in Hernals wird schriftlich beantwortet – d.h. wir müssen noch ein paar Wochen warten.

Soweit unser Bericht von der Bezirksvertretungssitzung in Hernals. Die nächste Sitzung findet am 14.6.2017 statt. Wenn Sie Fragen zu unserer Arbeit im Bezirk haben, oder Hernalser Themen die Sie beschäftigen, freuen wir uns sehr über Ihre Kontaktaufnahme!

Liebe Grüße

Cora Urban
Klubobfrau NEOS Hernals