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Wir ziehen Bilanz

20.10.2016 10., Favoriten

Von Christine Hahn, Klubobfrau Favoriten

2565-68, keine neue Telefonnummer, nein, das ist die Anzahl der Minuten, oder gerundet 43 Stunden, die BR Roman Sonderer und ich als Klubobfrau im ersten Jahr in 68 Sitzungen in den drei Ausschüssen und fünf Kommissionen verbracht haben, um unsere Vorstellungen und Forderungen als nicht stimmberechtigte Mitglieder einzubringen.

Das Motto „allein mehrheitsfähig zu sein“ kommt zum Tragen, wir müssen uns diese Aufgabe aufteilen und haben auch an fast allen Terminen teilgenommen. Der Vorteil, wir sind über alle Diskussionen und Abstimmungen informiert, haben die Strukturen, die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg in den jeweiligen Gremien kennengelernt, Ansprechpersonen und auch Verbündete für verschiedene Anliegen gefunden.

In der Kulturkommission gelang es uns, die Kulturvermittlerin Petra Unger dazu zu gewinnen, einen Frauenspaziergang für Favoriten als Projekt einzureichen, das auch beschlossen wurde.

Die fünf Bezirksvertretungssitzungen, bei denen wir auch stimmberechtigt sind, haben gezeigt, dass es der SPÖ noch sehr schwer fällt, auf Augenhöhe mit anderen Parteien zu verhandeln oder sie überhaupt in ihre Planungen mit einzubeziehen. Beim Parkpickerl wurde das wieder besonders deutlich (siehe mein Blogbeitrag „Mehrheit bleibt Mehrheit“).

Es zeigt sich aber in den Gesprächen mit anderen Fraktionen, dass es schon Mandatar_innen gibt, die an einem neuen Miteinander interessiert sind, aber noch fehlt die Mehrheit! Mit Verzögerung gibt es jetzt doch noch eine Arbeitsgruppe, in der alle Fraktionen vertreten sind, um die weiteren Schritte bezüglich Parkpickerl zu besprechen.

Im zweiten Jahr werden wir den Fokus auf Möglichkeiten der Bürger_innenbeteiligung legen und entsprechende Anträge einbringen. Auch Bürger_innenbeteiligung muss gelernt werden, der Aufwand und die Kosten sollten im Einklang mit dem Erfolg stehen, eine gemeinsame Planung der Vorgehensweise mit den Fraktionen muss gelingen.

Derzeit bereiten wir uns auch intensiv auf die Gespräche und Veranstaltungen bezüglich Einführung des Parkpickerls vor und freuen uns über ihre Antworten auf unsere Fragen unter: https://www.facebook.com/diehahn