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Zirkus wider Willen

07.10.2016 Brenda Annerl

Viermal im Jahr geben sich die Simmeringer Bezirksvertreter_innen die Ehre und kommen zu einer Bezirksvertretungssitzung zusammen. Ort: Festsaal im Amtshaus am Enkplatz. Als wir vor rund 2 Jahren das erste Mal als Zuschauer_innen dabei waren, war noch vieles anders: die Sitzungen fanden am frühen Nachmittag statt (für Berufstätige eine Herausforderung) und als motivierte interessierte Bürger_innen waren wir schon eine Stunde vor Beginn der Sitzung im Amtshaus. Auf der Suche nach dem Festsaal wurde uns damals nicht nur einmal die Frage gestellt: Warum wollen Sie dahin?

Am 21.09 fand die letzte Bezirksvertretungssitzung statt, um 17h und 20 Minuten vor Beginn waren schon viele interessierte Bürger_innen vor dem Festsaal.

Die Tür wird geöffnet und die Bezirksvertreter_innen schreiten vor die rote Kordel, die Bürger_innen bleiben hinter der Kordel. Hat was von Zirkus. Wir Zuseher_innen schauen auf rund 60 Rücken, aber wir werden immer brav als erstes begrüßt und bekommen Applaus. Die Ähnlichkeit zum Zirkus lässt sich auch hier nicht leugnen.

Aber nun zum Wesentlichen: die Sitzung hat ja begonnen, allen Bezirksvertreter_innen, die Geburtstag hatten seit der letzten Sitzung im Juni, wird gratuliert – jene mit runden Geburtstagen bekommen ihren Blumenstrauß. Es werden zahlreiche Anträge aus den Ausschüssen durchgewunken. Als Zuseher_in ist es schwer zu verfolgen worum es gerade wirklich geht, weil praktisch nur Überschriften vorgelesen werden und welche MA dazu spricht. Die Dame neben mir flüstert mir zu: „Wäre interessant zu wissen, ob mehr als 10% der Personen hier wissen, was sie da gerade abstimmen.“ Ich lasse meinen Blick durch die Reihen schweifen, gerade die Bezirksvertreter_innen der beiden Großparteien FPÖ und SPÖ wirken, als würden sie entweder gerade sehr angestrengt Pokemons fangen oder versuchen nicht von den guten alten Zeiten zu träumen. Die Bezirksvertreter_innen der kleineren Parteien Grünen, ÖVP und NEOS blättern brav in ihren Unterlagen und machen Notizen.

Zwischendurch gibt es immer spannende Momente: ein FPÖ Bezirksvertreter, der konsequent von “ÄBeikes” und “Weifi Hotschpots” spricht oder die ÖVP, die sich doch tatsächlich bei dieser Sitzung mehrmals zu Wort meldet. Die Emotionen, vor allem zwischen den wahlkämpfenden Blauen und Grünen, erhitzen sich und verleiten beide zu interessanten Aussagen und Abstimmungen. Ein FPÖ Bezirksvertreter hält vorlesungsähnliche Vorträge über das europäische Vergaberecht und warnt davor, dass es dazu kommen könnte, dass die EU Österreich ausschließt, weil Simmering gegen das EU-Vergaberecht verstoßen könnte. Man neigt dazu sich sicherheitshalber einen Aluhut aufsetzen zu wollen.

Citybikes – das nächste Thema. Der neue grüne Bezirksklubobmann referiert über Citybikestationen und Flächenbezirke. Man kann den Argumenten etwas abgewinnen. Solange die Stationen im angrenzenden dritten Bezirk nicht gut genug ausgebaut sind, gäbe es andere (bessere) Varianten die Fahrradfahrer_innen zu unterstützen. NEOS Simmering hingegen sieht Citybikestationen innerhalb des Bezirkes als Alternativangebot zu Öffis und Individualverkehr. Ein bisschen muss man sich das Lachen schon verkneifen, dass bei der Abstimmung die Grünen die einzigen Gegenstimmen sind, weil O-Ton sie ja nicht die „Fahrrad-Partei“ sind.

Erstaunlich ruhig ist es aus den Reihen der SPÖ. Der zweite Bezirksvorsteherstellvertreter sitzt brav in der ersten Reihe seiner Fraktion und wacht über die Vorgänge. Diesmal keine Wortmeldung, was genau seine Aufgaben sind, weiß man eigentlich nicht. Redefreudig ist er zumindest an dem Tag nicht.

Einen “Aha-Moment” gibt es dann noch, der Europaexperte der Europapartei FPÖ hält noch fest, dass er ein ehrenamtlicher Bezirksvertreter sei. Ehrenämter, die mit rund 400 EUR 14 Mal im Jahr dotiert, sind hätten wir doch wohl alle gerne.

So geht wieder eine Bezirksvertretungssitzung zu Ende. Die Zuseher_innen werden wieder verabschiedet und beklatscht und man verabschiedet sich freundlich. Bis zur nächsten Sitzung werden rund 3 Monate vergehen. Bis dahin fließt viel Wasser die Donau herunter.

Und was ist die Krux an der Geschichte? Es gibt in Simmering 60 Bezirksvertreter_innen, die mind. 400 EUR 14 Mal im Jahr für ihre Tätigkeit bekommen. Die meisten von ihnen scheinen so eine Sitzung als lästige Pflicht zu sehen. Manche ÖVP Vertreter_innen werfen uns NEOS vor, diese Sitzung als Bühne zu verwenden und nicht – wie gehabt – die Sitzung so schnell wie möglich runterbiegen zu wollen.

Wo ist da das Verständnis für die Bürger_innen? Diese vier Sitzungen sind die einzige Möglichkeit für Bürger_innen sich ein Bild über die politischen Vorgänge zu machen. Zu sehen welche Partei wofür steht, welche Partei sich mit den Anliegen der Menschen beschäftigt – dazu hat man nur 4 Mal im Jahr die Gelegenheit.

Wir NEOS Simmering wollen eine aktive Bezirksvertretung, eine die die Bürger_innen einbindet, die Budgetzahlen auf den Tisch legt, die offenlegt welche Kulturförderungen an wen gehen und die deutlich präsenter ist als bisher. Die Bevölkerung muss aufgeklärt werden, welche politischen Möglichkeiten ein Bezirk hat. Spoiler Alert: Österreich wird wegen Entscheidungen in der Bezirksvertretung nicht aus der EU fliegen und TTIP und CETA werden auch nicht nachverhandelt nur weils manche in der Bezirksvertretung gern hätten.

Fürs Parkpickerl wäre die Bezirksvertretung zuständig. Darüber reden wir aber lieber nicht, sonst könnte ja noch jemand draufkommen, daß die FPÖ versprochen hat, dass es in Simmering keines geben wird. Aber so genau ist da wohl niemand.