Im Finanzausschuss der Währinger Bezirksvertretung am 20.01.2021 wurde der Umbau des Gersthofer Platzls mit den Stimmen von Grünen und uns NEOS beschlossen. Das für die Nahversorgung so wichtige Gersthofer Platzl wird nun zu einem echten Grätzlzentrum aufgewertet.
Um den Verkehr zu beschleunigen wurde der Vorrang an der Kreuzung Hasenauerstraße/Gregor-Mendel-Straße geändert, was mitunter zu gefährlichen Situationen geführt hat. Dank NEOS-Initiative ist die Kreuzung nun wieder klar beschildert und die Gefahrensituation entschärft.
Gleich in der ersten Bezirksvertretungssitzung konnten die frisch angelobten NEOS-Mandatare für all ihre Anträge Mehrheiten finden. Darunter auch zwei Themen, die den Bezirk schon lang beschäftigen.
Am 9.12.2020 wurden unsere vier NEOS-Bezirksräte von Bürgermeister Michael Ludwig in der Maria Theresien Kaserne angelobt – unter ganz besonderen Umständen.
Am 26.11.2020 war es soweit – die neuen Mandatar_innen von NEOS Döbling wurden im Rathaus angelobt. NEOS ist nun mit fünf Bezirksrät_innen im Bezirksparlament vertreten und wird die nächsten fünf Jahre mit vollem Tatendrang unterwegs sein.
Einen Monat ist die Bezirksvertretungswahl in Hietzing schon her. Obwohl das neue Bezirksparlament erst am 9. Dezember angelobt wird stehen wir, Johannes, Kathi, Jürgen und Peter bereits in den Startlöchern und beginnen mit den ersten Planungen.
Die Wähler_innen haben uns mit einem noch größeren Vertrauen ausgestattet als zuletzt. Wir sind überglücklich, dankbar und freuen uns die kommenden fünf Jahre für die Bürger_innen der Leopoldstadt in einem konstruktiven Miteinander - nun gestärkt - arbeiten zu dürfen. Zudem freuen wir uns, dass unsere langjährige Kollegin Selma Arapovic sich nun im Gemeinderat für die Interessen der Wiener_innen einsetzt.
Trotz erschwerter Bedingungen haben wir bis am Schluss viel Energie in den Wahlkampf gesteckt. Jetzt wurde unsere Ausdauer belohnt. Wir freuen uns über ein ausgesprochen starkes Wahlergebnis und bedanken uns bei allen Wähler_innen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Jetzt können wir uns die nächsten fünf Jahre noch mehr für die Anliegen der Hietzinger_innen einsetzen.
Vielen Dank für das Vertrauen in NEOS Währing! Bei der Wien-Wahl 2020 konnten wir leichte Zugewinne erreichen und unsere Mandatsstärke halten. Künftig werden sich Karin Riebenbauer, Johannes Mühlbacher und Wilfried Lepuschitz in der Bezirksvertretung für die Anliegen der Währinger_innen einsetzen.
Was war das für ein Wahlkampf! Wir konnten unsere geliebten Tür-zu-Tür-Gespräche nicht führen und standen wochenlang zwischen zwei, um den Bezirksvorsteherposten rivalisierenden, Parteien. Aber unsere Präsenz und unser Einsatz auf der Straße waren geprägt von Optimismus und hat gewirkt - wir konnten 3 Mandate erreichen. Mit einem tollen 3er-Team werden wir nun eine starke Stimme sein für Bürger_innenbeteiligung, hochqualitativen öffentlichen Raum und Transparenz in Mariahilf.
Wir freuen uns sehr über den Ausgang der Bezirksvertretungswahlen und gehen gestärkt in die neue Legislaturperiode. Dafür möchten wir uns bei allen Wähler_innen bedanken und versprechen, uns weiterhin so stark für die Anliegen der Bürger_innen einzusetzen.
Am 11. Oktober stellt sich Hietzing der Wahl. Gewählt wird die Bezirksvertretung, also die 40 Bezirksrätinnen und -räte. Später wird die größte Fraktion eine Person für das Amt der Bezirksvorstehung nominieren, üblicherweise den oder die Spitzenkandidat_in. Auch wenn alle Zeichen erneut auf eine Bezirksvorsteherin Silke Kobald deuten, will ich hier ausführen, warum ich gegen sie antrete und was ich für Hietzing besser machen würde.
Um genügend Abstand zu halten und Platz für Besucher_innen zu haben, fand die letzte Sitzung der Währinger Bezirksvertretung dieser Legislaturperiode im Festsaal des Wiener Rathauses statt. Der Anlass hierfür – COVID-19 – war und ist zwar nicht zum Feiern, aber wir konnten bei dieser Sitzung alle unsere Anliegen erfolgreich durchbringen und zumindest das hebt die Laune und ist gut für Währing!
Seit der Corona-Krise ist vielen von uns erst bewusst geworden, wie wichtig ausreichend Freiraum in unserem Alltag ist. Diesem Bedürfnis wollen wir auch in Hietzing gerecht werden und setzen wir uns für eine Begegnungszone im Bezirk ein.
Bildungschancen sind wichtig für die Zukunft der Kinder. Durch die coronabedingten Schulschließungen ist die Bildungsschere noch weiter auseinandergeklafft. Umso wichtiger, dass wir jetzt alles Notwendige tun, um die Schulen im neuen Schuljahr offenzuhalten.
2019 zog der bei den Junos aktive Henry Trezek in die Josefstadt. Bereits kurz darauf begann sich der 20 Jahre junge Student in der Bezirkspolitik zu engagieren.
Wer Kinder hat kennt die Sorgen, wenn man seinen Nachwuchs auf stark befahrenen Straßen in Richtung Schule unterwegs weiß. Gezielte Maßnahmen können das Gefahrenpotential jedoch stark reduzieren.
Als Josefstädter der dritten Generation setzt sich Dirk in der Politik mit viel Kreativität und Hartnäckigkeit für seinen Heimatbezirk ein. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Bezirksentwicklung (Gestaltung eines lebenswerten öffentlichen Raums) und Verkehr. Als „multimodaler“ und damit vorurteilsfreier Verkehrsteilnehmer kann er sich zu diesem, in der Bezirkspolitik hart umkämpften, Thema gut einbringen.
Die Verbesserung der Citybuslinien in der Inneren Stadt ist eine NEOS Kernforderung und aktueller denn je. Aber wieso sind die Citybusse so wichtig?
Nicht nur Covid 19 sorgt für Erschütterungen im heimischen Schulsystem, sondern auch die Bagger, die bei Hietzings Pflichtschulen aufgefahren sind, um Platz für Schulerweiterungen zu schaffen.
Die Durchsetzung des Livestreams in der Josefstadt gestaltet sich leider als ein äußerst langwieriges Projekt. Bereits vier Mal haben wir einen entsprechenden Antrag im Bezirksparlament schon eingebracht. Bisher blieb unsere Forderung aber leider wirkungslos und das obwohl der Antrag bereits einmal angenommen wurde.
Bereits im März gab es bei der damaligen Währinger Bezirksvertretungssitzung viele Anträge – aber die Anzahl wurde diesmal noch getoppt! Nicht zuletzt lag das an der SPÖ Währing, die offenbar Gefallen daran gefunden hat, schon einmal eingereichte Anträge inhaltlich zu kopieren und wieder einzureichen.
Der erste Impuls, dass es in Neu-Essling einen Kinderspielplatz braucht erreichte mich bereits 2017. Ganze drei Jahre später ist das Projekt endlich beendet und der Spielplatz ist geöffnet. Der Weg dahin war nicht leicht und hatte viele Stationen, aber wenn ich sehe wie viel Freude die Kinder haben weiß ich, dass sich die Arbeit gelohnt hat.
Das schöne Wetter zieht immer mehr Leute ins Grüne und zu den Wiener Heurigen. Auf der Kahlenberger Straße herrscht daher in den Sommermonaten oft großes Verkherschaos.
Die Anrainerinnen und Anrainer an der Hasenauerstraße leiden unter dem regen Verkehrsaufkommen. Lärm, Emissionen und Erschütterungen machen ihnen das Leben schwer. Wir haben uns umgehört, wie die Anrainerinnen und Anrainer zu einer Tempo 30 Zone stehen.
Seit unserem Einzug ins Bezirksparlament 2015 fordern wir einen Livestream der Bezirksvertretungssitzung damit Bürgerinnen und Bürger diese von daheim aus verfolgen können. Drei Anläufe hat es gebraucht, nun wurde die erste Sitzung tatsächlich per Livestream übertragen.
In Abwandlung des bekannten Sagers eines nicht mehr amtierenden Wiener Bürgermeisters: Wahlkampf ist auch eine Zeit fokussierter Demaskierung. Und das nicht nur aufgrund der Lockerungen post Corona. ÖVP-Wirtschaftsbund-Obmann und Präsident der Wirtschaftskammer Wien, Walter Ruck hat in einem Interview mit dem Kurier am 20.6.2020 im Zusammenhang mit der angedachten Einfahrtsregelung und Verkehrsberuhigung für die Innere Stadt ein paar bemerkenswerte Dinge gesagt:
Nach über eineinhalb Jahren intensiver Sitzungen in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe ist nun doch alles schneller gegangen als gedacht.
NEOS Währing lehnt weiterhin eine Streckenführung des 42A durch das ruhige Wohngrätzl in Gersthof ab. Auch wenn wir eine öffentliche Anbindung des Schafbergs an das Gersthofer Platzl begrüßen, so ist der Verlust von Lebensqualität für die betroffenen Anrainer_innen für uns nicht verantwortbar!
Ein Bürger_innenforum im April 2018 war Anstoß für ein umfassendes Konzept zur Neugestaltung des Pratersterns.
Offener Brief von NEOS Währing an die Bezirksvorsteherin!
Die Wiener Wiesn hat sich innerhalb ihres 10jährigen Bestehens zu einem nationalen Publikumsmagneten entwickelt. Die Kaiserwiese als Standort ist mittlerweile allerdings zu klein geworden, um genügend Platz für die Besuchermassen zu bieten.
Gesundheitsministerium lässt Spielraum für Parköffnungen zu - wir unterstützen die Petition "Öffnung der österreichischen Bundesgärten"
Wir begrüßen grundsätzlich, dass es geplant ist, den 42A über Gersthof zu führen und so eine einfachere öffentliche Verbindung in Richtung Schafberg, und so auch das Schafbergbad, zu ermöglichen.
Blogbeitrag zur BV-Sitzung 12.03.2020
Wir Döblinger NEOS haben in der Bezirksvertretungssitzung im Dezember 2019 einen Antrag auf Prüfung von geeigneten Standorten für ein multidisziplinäres Kinder- und Jugendgesundheitszentrum im 19. Bezirk gestellt.
Am 10. Februar wurde im Döblinger Bauausschuss ein Gebäude für das Sozialprojekt Volkshilfe-Hafen mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ abgelehnt.
Nachdem dieses Jahr die Wahlen in Wien anstehen und wir bei NEOS bereits mitten in unserem Vorwahlprozess sind, werfen wir einen kurzen Blick zurück.
Natürlich war der Umbau Gersthofer Platzl nicht das einzige Thema der Bezirksvertretungssitzung, sehr wohl aber das am emotionalsten diskutierte.
In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Döbling am 12. Dezember 2019 wurde über so einige Themen heftig diskutiert.
Der Umbau des Gersthofer Platzls ist für einen Bezirk wie Währing eine große Sache.
Wir konnten einiges in Döbling durchsetzen. Das freut uns sehr! Hier das Abstimmungsverhalten:
In der letzten Bezirksvertretungssitzung vom 13.03. wurde einstimmig ein Antrag beschlossen, der die bisherige Position des Bezirkes zum Projekt Verbindungsbahn zusammenfassend darstellt. Das Besondere an dem Antrag ist, dass es gelungen ist, strittige Punkte und Positionen auszuklammern und jene Forderungen abzubilden, über die sich alle Fraktionen einig sind.
Praterstraße soll Flanierstraße mit Grätzltreffpunkten werden.
Der neue Bezirksrat skizziert seinen Werdegang:
Wir sind Bürgerinnen und Bürger aus der Mitte des Lebens, die aufstehen, um etwas zu verändern. So ist auch unser Bezirksrat Robert Weber trotz Selbständigkeit, Lehraufträgen und Engagement in der Standesvertretung auch auf Bezirksebene aufgestanden, um etwas in Döbling zu verändern.
Die Anträge von NEOS Döbling betreffend Schulwegsicherheit wurden letzte Woche in der Verkehrskommission diskutiert. Fazit: Einiges wurde vorerst verschoben, die KISS&GO Zone in der Himmelstraße soll aber bald kommen.
Staus und viel Verkehr vor und rund um Döblings Schulen sind an der Tagesordnung. Sichere Schulwege für Kinder fördert ihre Autonomie.
Die FPÖ Josefstadt bringt in der morgigen Sitzung der Bezirksvertretung Josefstadt einen Antrag für ein Alkoholverbot rund um die U6 Station Josefstädter Straße ein. In der Bezirkspolitik gibt es quer durch alle Parteien große Einigkeit, dass Alkoholverbote im öffentlichen Raum kontraproduktiv sind und die Probleme lediglich verlagern.
Die ersten Ergebnisse der Online-Umfrage zur Schulwegsicherheit liegen vor
Vor knapp drei Jahren sind wir NEOS vom Stand weg mit gleich vier Mandatar_innen in die Bezirksvertretung Döbling eingezogen. Aber wer sind wir? Und vor allem – was haben wir erreicht?
Mit dem ersten Tag in der Bezirksvertretung hat sich NEOS Josefstadt zum Ziel gesetzt, das Amtshaus für die Bürger_innen zu öffnen und die Menschen an den Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen. Die Barrieren für nicht-Politiker_innen zu beseitigen ist mit digitalen Tools besonders einfach – Live-Streaming ist nicht nur bei Landtagen und im Parlament Realität, auch in einigen Bezirken werden die Bezirksvertretungssitzungen bereits live übertragen.
Christian Grimmer: „Der Ausbau der Verbindungsbahn ist wichtig für Hietzing, allerdings fehlt offene Kommunikation mit den Anrainern.“
Juni 2018 – die zweite öffentliche Präsentation der ÖBB zur Verbindungsbahn Neu wird in der VHS Hietzing abgehalten.
Wenn du das Wort Markt hörst, woran denkst du zuerst?
Ja, in Währing geht das. Man wundert sich – zurecht.
Was hat das öffentliche WLAN-Netz mit dem politischen Interesse von Jugendlichen zu tun? Sehr viel! Das erfahren Erwachsene, die das Desinteresse der Jugend an Politik laufend kritisieren, aber nur, wenn sie nachfragen und jungen Menschen den Raum und die Möglichkeiten bieten, aktiv mitzubestimmen.
So viel Neuschnee im Februar gab es schon lange nicht mehr, dafür immer wieder tolle Neuigkeiten von NEOS Donaustadt:
Über eines sind sich in der Josefstadt alle – sogar alle Parteien – einig: Der Garten des Palais Strozzi soll der Öffentlichkeit zugänglich sein. Doch im November 2017 hat die Bezirksvorsteherin die Verhandlungen mit dem IHS, dem aktuellen Mieter der Bundesimmobilie, aufgegeben – wir werden aber weiterhin für eine Öffnung der Innenhöfe noch vor Sommer 2018 kämpfen.
Hietzing ist ein lebenswerter Bezirk – und soll dies auch nach 2020+ bleiben – für alle, die hier leben und arbeiten. Ein funktionierender Verkehr ist hierfür ein wesentlicher Bestandteil, aber anstatt ein Gesamtverkehrskonzept mit einer Prioritätenliste für Hietzing zu erarbeiten, werden immer wieder Einzelmaßnahmen medial lanciert. Jüngstes Beispiel ist die neuerliche Debatte über die U4-Verlängerung nach Auhof.
Ende 2016 ist die Bürger_innenbefragung mit 51,6 Prozent gegen das Parkpickerl ausgegangen. Seitdem hat sich die Situation jedoch für einen großen Teil der Anrainer_innen verschlechtert und ist in vielen Grätzeln untragbar geworden.
Jeden Samstag Vormittag trifft sich eine Gruppe ambitionierter Fitness-Enthusiasten im Esterhazypark beim Haus des Meeres.
Die Bezirksvertretung erstellt jährlich ein Budget für jene Ausgaben, welche gemäß der Wiener Stadtverfassung den Bezirken zugeteilt sind.
Bevor wir uns in die wohlverdiente Weihnachtspause begeben, hier noch die wichtigsten Neuigkeiten von NEOS Donaustadt:
Dass mit dem Loquaiplatz etwas passieren muss, war uns NEOS klar. Seit Jahrzehnten ist besonders der untere Teil des Loquaiparks ein lieblos gestalteter, unattraktiver Bereich – eine absolute Verschwendung an öffentlichem Raum im dicht verbauten Mariahilf.
Gefühlte 100 Tage Wahlkampf – keiner weiß es ganz genau, denn nach der Wahl ist vor der Wahl.
Verbindungsbahn lässt die Emotionen hochgehen.
Wir wollen, dass die Döblinger Hauptstraße eine attraktive und beliebte Einkaufsstraße bleibt.
Bericht von der Döblinger Bezirksvertretungssitzung am 28.9.2017
Folgend der NEOS Pressemeldung ÖVP-Bezirksvorsteherin ist mit Ausbau der Verbindungsbahn überfordert, kommt nun hoffentlich Schwung in einen konstruktiven Gestaltungsprozess. Zumindest wurde der schon vor Monaten eingerichtete Arbeitskreis zur Verbindungsbahn, der bisher noch nie getagt hat, erstmalig für den 4.10.2017 einberufen. Wir werden berichten.
Hier die NEOS Pressemeldung im Wortlaut:
In den ersten beiden Blogartikeln zum Thema Bildung (Teil 1 und Teil 2) haben wir bereits die schwierige Bildungssituation in der Brigittenau aufgezeigt.
Die Planung zur Attraktivierung der Verbindungsbahn in Hietzing ist weit fortgeschritten, doch was heißt das Projekt Verbindungsbahn Neu tatsächlich?
Über Bauprojekte im Bezirk wird die Bevölkerung prinzipiell erst informiert, wenn die Bagger vorfahren. Was auf dem Grundstück der ehemaligen Schwesternschule in der Jagdschlossgasse 21-25 geplant wird, ist etwa einer dieser Fälle.
Bürger_innenbefragung im 13. Bezirk löst Probleme nicht.
Info-Veranstaltung der ÖBB zur Erneuerung der Verbindungsbahn
Zeichen setzen - gegen Diskriminierung und Gewalt!
Widerstand gegen eine Live-Übertragung der Bezirksvertretungs-Sitzungen von den "Altparteien".
Informationsabend zur Flüchtlingsunterbringung im Geriartriezentrum Am Wienerwald.
Erste Bezirksvertretungssitzung mit NEOS Beteiligung.
Verkehr polarisiert, besonders in Hietzing, wo die Bedürfnisse der Bewohner der Randbereiche des Bezirks auf die der im Umkreis der U4 wohnenden gänzlich unterschiedlich sind.
Die Gemeinde Wien und ihre Tochterorganisationen und Firmen sind im Besitz vieler Grundstücke und Häuser in Wien.
Rot-Grün war die letzten 5 Jahre in Wien an der Macht. Das Ergebnis ist eine Ausdünnung des S-Bahn Verkehrs sowie eine Veränderung der Linienführung zum Nachteil der Nutzer.
Über Bauprojekte im Bezirk wird die Bevölkerung prinzipiell erst informiert, wenn die Bagger vorfahren. Was auf dem Grundstück der ehemaligen Schwesternschule in der Jagdschlossgasse 21-25 geplant wird, ist einer dieser Fälle.