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Die pinke Handschrift

Wir NEOS reden nicht nur, wir machen!

BILDUNG

3 Milliarden geben wir für das Wiener Bildungssystem aus und davon 1 Milliarde Euro für die Kindergärten, das hat es bis dato noch nie geben. Das ist eine enorme Summe, die wir stemmen. Und das ist bereits rund 1% des BIP. Wir verdoppeln die Stunden der Assistenzkräfte in den Wiener Kindergarten-Gruppen. Das heißt, dass ab Herbst alle Kindergartengruppen nicht mehr 20 Stunden, sondern 40 Stunden eine Assistenzkraft haben werden. Weitere Erfolge bzw. Vorhaben:

KINDERGÄRTEN

  • Wir investieren erstmals 1 Milliarde Euro pro Jahr für die Wiener Kindergärten, das ist einmalig in Österreich
  • Verdoppelung der Assisten:innenstunden im Kindergarten von 20 auf 40 Stunden pro Woche
  • Erhöhung von Sprachförderkräften in den Kindergärten auf 500 bis Ende der Legislaturperiode
  • Bestes Angebot an Öffnungszeiten und die wenigsten Schließtage in Wiener Kindergärten
  • Beitragsfreie Kindergarten und Beitragsfreien Ganztagsschulen. Dadurch sparen sich Wiener Familien im Österreich-Vergleich hunderte Euro pro Monat.
  • Das strengste Kinderschutzgesetz Österreichs wurde beschlossen

SCHULEN

  • Bereits fast 100 Ganztagsschulen für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie
  • Jede Wiener Schule wird durch eine administrative Kraft von Verwaltungsarbeit entlastet
  • Aufstockung der Schulsozialarbeiter:innen um 20%
  • Zusätzliche Gesundheitsförderung für Kindergartenkinder und Schüler_innen der Stadt Wien durch „School Nurses“
  • Errichtung von „coolen Schulen“ – Bildungsgebäude nach modernsten Klima-Standards
  • Das Wiener Bildungsversprechen ist ein in Österreich einzigartiges Schulentwicklungsprojekt, das sukzessive ausgebaut wird. Derzeit 10 Schulen, weitere 10 ab kommendem Schuljahr
  • Die Wiener Bildungschancen bieten künftig einen „elektronischen Warenkorb“ an externen Workshops, die ALLE Wiener Schulen kostenfrei zubuchen können
  • Neues, transparentes Zuteilungsverfahren für Lehrer:innendienstposten an Wiener Pflichtschulen
  • Das Wiener Sommerlernen bietet heuer erstmals rund 8.000 Plätze für gezieltes Lernen an, v.a. für außerordentliche Schüler:innen
  • Unterstützung von zugewanderten Eltern am Weg durch das österreichische Schulsystem (Fördercall Elternarbeit)
  • Lehrlingsoffensive – wir bauen die modernste Berufssschule Österreichs und setzen massive Anreize für Betriebe zur Lehrlingsausbildung
  • Paket gegen Kinder-Armut: Ausbau der Unterstützung bei Schulausflügen und Projekttagen, massive Anhebung der Einkommensgrenzen für Gratis-Essen in Schulen und Horten, mehr Unterstützung
  • Zahlreiche Digitalisierungsschritte an Wiens Schulen

TRANSPARENZ

Wir sind überzeugt, dass es für saubere Politik vor allem eines braucht: maximale Transparenz! Diesen Anspruch haben wir für andere Parteien und staatsnahe Betriebe und auch bei uns selbst. Noch immer sind wir NEOS die einzige Partei, für die völlige Transparenz im Umgang mit öffentlichen Mitteln 365 Tage im Jahr eine Selbstverständlichkeit ist.

  • Wir stärken die Kontrolle: Mehr Unabhängigkeit und Rechte für den Stadtrechnungshof
  • Wir sorgen für gläserne Parteien: Parteikassen und Parteiakademien werden künftig streng kontrolliert
  • Fairer Wahlkampf: Senkung der Wahlkampfkosten-Obergrenze mit scharfen Sanktionen bei Verstoß
  • Medientransparenz hergestellt durch jährlichen Bericht des PID
  • Whistle Blower Plattform eingerichtet
  • Regierungsmonitor geschaffen
  • Compliance Officer im Landtag
  • Einrichtung der Bereichsleitung für Informationsfreiheit und Antikorruption
  • Uko-Reform beschlossen
  • Petitionsrecht NEU (mit öffentlichem Ausschuss)

WIRTSCHAFT

  • Förderungen und Entlastungen lassen Grätzlwirtschaft aufblühen
  • Unternehmen atmen auf – Luftsteuer abgeschafft
  • Energieunterstützung plus
  • Sonntagsöffnung für Gastronomiebetriebe auf den Wiener Märkten umgesetzt
  • „Lange Nacht der Wiener Märkte“ eingeführt. Bei der ersten "langen Nacht der der Wiener Märkte" waren bereits 85.000 Besucher:innen unterwegs
  • Transparente Ausschreibung der Marktstände am Wiener Christkindlmarkt
  • Eröffnung des Marktes an der Alszeile und des Matzner-Marktes

UMWELT– UND KLIMAPOLITIK

  • Klimafahrplan vereinbart - RAUS AUS GAS BIS 2040
  • Klimabudget verhandelt
  • Die größte Photovoltaik-Offensive aller Zeiten gestartet. Pro Jahr wird eine Fläche von rund 100 Fussballfeldern mit Solarzellen ausgebaut. Bis 2030 werden so 800 Mp realisiert. In den letzten beiden Jahren haben wurden so viele PV-Anlagen errichtet wie in den letzten 10 Jahren zusammen.
  • 25.000 neue Bäume im Straßenraum, davon bis zu 3.000 an neuen Standorten zu pflanzen.
  • Neugestaltung von zumindest vier überregional bedeutsamen Straßen und vier Plätzen bis 2025, die als versiegelte Betonwüsten nicht mehr aktuell sind, und daher entsiegelt und begrünt werden sollen (wie beispielsweise Praterstern oder Simmeringer Hauptstraße).
  • Wir bauen „Coole Schulen“
  • Alle Spitalsneubauten werden klimaneutral errichtet und betrieben.
  • Wir haben Rad-Highways versprochen – der erste wird bereits gebaut. Der zweite ist auf unsere Initiative hin in Planung.
  • Wir haben eine Öffi-Offensive versprochen: Jetzt werden Straßenbahn-Linien erstmals über Wiens Grenzen hinaus nach Niederösterreich gebaut. In Liesing haben wir für bessere Busverbindungen gekämpft. Jetzt werden sie umgesetzt. Auch eine Forderung von uns: Begrünte Straßenbahngleise: Jetzt werden sie in Simmering installiert.

WEITERE SCHWERPUNKTE

  • Der Reformprozess bei der MA35 (Einwanderung/Einbürgerung) ist in vollem Gang und hat bereits große Fortschritte erzielt.
  • Mit dem Business Immigration Office gibt es eine spezielle Anlaufstelle für qualifizierte Zuwanderung
  • Das Queere Jugendzentrum ist beschlossen und wird bereits umgesetzt
  • Der Wiener Integrationsrat liefert als beratendes Fachgremium wichtige Unterstützung bei der Integrationspolitik der Stadt
  • Die Awareness Teams sorgen an „Hot Spots“ im Sommer für Vermittlung und Aufklärung bei der Konfliktvermeidung
  • Die Wiener Summer City Camps haben ihre Plätze massiv ausgebaut – durch ein modernes, neues Anmeldesystem sind auch etwaige Probleme aus der Vergangenheit nun ausgeräumt
  • Erstes Wienweites Kinder- und Jugendparlament
  • Kinder- und Jugendmillion: europaweit einzigartiges Projekt der Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen
  • Reform bei Krisenpflege-Eltern
  • Das Zentrum für Bildungsinnovation, das Wien zu einer zentraleuropäischen Drehscheibe für innovative Ideen und gegenseitige Vernetzung machen soll.
  • Das Bildungsfestival, bei dem Interessierte – Pädagog:innen, Expert:innen, Eltern, Schüler:innen im Herbst über Neuigkeiten, innovative Ansätze und gegenseitige Erfahrungen in den Austausch gehen können.
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