Die pinke Handschrift
Die Reform hat in Wien begonnen
FREIHEIT. FORTSCHRITT. GERECHTIGKEIT.
Nach diesen Werten handeln und regieren wir täglich in Wien. In unserer Fortschrittskoalition arbeiten wir auf Augenhöhe, bleiben verbindend und lösen dabei Probleme sachlich und mit klarem Kopf. Ohne rechte Hetze und ohne linke Naivität. Wir sind klar der Reformmotor in dieser Regierung und packen offen und transparent Probleme an. Schon hunderte Projekte konnten wir in kurzer Zeit realisieren und Wien mit unserer pinken Handschrift versehen.
Denn eines ist klar:
WIR ZEICHNEN WIENS ZUKUNFT NEU!
Wir stellen Bildung über alles!
ALLERBESTE BILDUNG FÜR UNSERE KLEINSTEN
Wir haben das klare Ziel, dass der Kindergarten als erste Sprosse der Chancenleiter qualitativ weiter ausgebaut wird. Wien hat von allen Bundesländern bereits bei weitem das beste Angebot – mit dem umfassendsten Betreuungsangebot, den längsten Öffnungszeiten und den wenigsten Schließtagen. Wir werden hier noch besser und konnten die Stundenanzahl der Assistenzkräfte in den Kindergärten verdoppeln sowie die Anzahl der Sprachförderkräfte massiv erhöhen. Das sind Meilen- steine, die den Pädagog:innen mehr Raum für ihre Arbeit geben.
BEITRAGSFREIE KINDERGÄRTEN & GANZTAGSSCHULEN
NEOS schaffen beitragsfreie Kinder- gärten und beitragsfreie Ganztags- schulen in ganz Wien. Dadurch sparen sich Wiener Familien im Österreich-Vergleich hunderte Euro pro Monat.
BILDUNGSCHANCEN FÜR KINDER AUS DER UKRAINE
Wir stellen Bildung immer an erste Stelle: So wurden den Kleinsten ohne Umwege ein Kindergartenplatz ermöglicht, es wurden tausende ad-hoc Schulplätze an Wiens Regelschulen für geflüchtete Kinder geschaffen und dutzende Neu-In-Wien-Klassen errichtet. Außerdem bestand die Möglichkeit, den ukrainischen Pflichtschulabschluss auch in Wien zu absolvieren. Und wir haben es ca. 900 vertriebenen Kindern ermöglicht, kostenlose Sommerdeutschkurse zu besuchen.
WIENER BILDUNGSCHANCEN
Bei den „Wiener Bildungschancen“ können Schulen kostenfrei externe Workshops für ihre Schüler:innen buchen: Unkompliziert und online. Von Anti-Mobbing-Programmen über spielerisches Lernen und Demokratiekursen bis hin zu Finanzbildung, Theater und Naturwissenschaften gibt es für alle individuell das passende Angebot. Dieses Reform nimmt Druck von Pädagog:innen und bringt unvergessliche Erlebnisse für Kinder und Jugendliche.
WIENER BILDUNGSFESTIVAL
Das Wiener Bildungsfestival holt innovative Lehrkräfte, Projekte und Initiativen vor den Vorhang: Mit dabei waren 2023 bereits Bildungsinnovationen aus anderen europäischen Ländern sowie „Best Practice“-Beispiele aus ganz Österreich, die als Inspiration dienen. Dadurch bietet das Festival eine einzigartige Plattform, um Innovationsaffine im Bildungsbereich zu vernetzen. Das Wiener Bildungsfestival 2024 wird im kommenden November stattfinden.
WIENER BILDUNGSVERSPRECHEN
Innovatives Schulentwicklungsprogramm in Kooperation mit der Bildungsdirektion und der PH Wien. Ziel ist es, mit konkreten Maßnahmen Wiens Pflichtschulen zu stärken und Chancengerechtigkeit für alle zu schaffen. Jede Schule bekommt ein maßnahmengebundenes Budget und Ressourcen, um ihre Freiflächen attraktiver zu gestalten, zum Beispiel mit Sitzgelegenheiten, Trinkbrunnen oder Hochbeeten. Schulleiter:innen erhalten auf ihre Bedürfnisse abgestimmte Leadership-Workshops und prozessbegleitendes Coaching. Lehrkräfte können Supervision und Fortbildungen in Anspruch nehmen. Dabei wird eng mit Schulleitungen, Lehrkräften, Schüler:innen und Eltern zusammengearbeitet. Durch die Teilnahme am Wiener Bildungsversprechen können sich Schulen untereinander, aber auch mit Expert:innen und Kooperationspartner:innen vernetzen.
COOLE SCHULEN FÜR WIEN
Ob beim Lernen oder Sport – die Hitze in der Großstadt kann zu einer extremen Belastung für Kinder und Jugendliche werden. Wir bauen neue, innovative und klimafitte Schulen und Kindergärten. Bei der Sanierung von Schulgebäuden und Sportanlagen berücksichtigen wir die Herausforderungen der Klimakrise und setzen bei Neubauten auf die modernsten klimaneutralen Bauweisen. Und in einer modernen Bildungseinrichtung dürfen auch Spiel- und Sportflächen nicht fehlen!
GRATIS MITTAGESSEN AN GANZTAGSSCHULEN
Wir setzen mit dem gratis Mittagessen in offenen Ganztagsschulen einen wichtigen Schritt für die Entlastung von tausenden Familien. Von dem warmen, gesunden und kostenfreien Mittagessen für alle Schüler:innen an ganztägig geführten offenen Pflichtschulen profitieren ca 50.000 Kinder und Jugendliche. Familien mit zwei Kindern sparen im Schnitt 2.000 Euro pro Jahr.
HÖCHSTES BILDUNGSBUDGET FÜR WIEN
Wir bauen die Stadt der Zukunft – mit der Rekordinvestition für die kommen- den Generationen! Denn Bildung ist für uns der Schlüssel zum Erfolg und einem selbstbestimmten Leben. Die NEOS-Handschrift zeigt sich unter anderem daran, dass wir so viel Geld für Kindergärten, Schulen und außer- schulische Bildung in die Hand nehmen wie noch nie zuvor in Wien! Denn mit über vier Milliarden Euro haben wir österreichweit das höchste Bildungsbudget im Bundesländervergleich.
KINDER- UND JUGEND-MILLION
Kinder und Jugendliche gestalten mit ihren Ideen die Stadt. In einem partizipativen Prozess wird die „Kinder- und Jugendmillion“ jährlich innovativen Jugendprojekten gewidmet. Die Ideen werden von Jugendlichen selbst eingebracht, darüber abge- stimmt, umgesetzt und die Grätzl so jugendfreundlicher gemacht.
KINDER UND JUGEND PARLAMENT
Wir wollen Wien zur weltweit führenden Stadt in Sachen Kinder- und Jugendfreundlichkeit zu machen.
Mit der Etablierung des Kinder- und Jugendparlaments machen wir vor, wie gelebte Mitgestaltung funktioniert. Die jungen Parlamentarier:innen zwischen 5 und 20 Jahren reden dabei über ihre Meinungen, Ideen und Vorstellungen, was es in Wien aus ihrer Sicht brauche. Die Ergebnisse wurden an die entsprechen den Geschäftsgruppen der Stadt und die zuständigen Stadträt:innen weitergeleitet.
LEHRLINGS-OFFENSIVE
Die Entscheidung für einen Lehrberuf darf niemals nur ein „Plan B“ sein. Bildung bedeutet jede Möglichkeit vorzufinden, um den Traumberuf zu erlernen. Wir fördern gezielt die Lehrlings- und Fachkräfteausbildung.
- Stärkung der Lehre für zukunfts- fitte Jugendliche und Betriebe.
- Alle 21 Berufsschulstandorte erhielten administrative Kräfte.
- Bau eines modernen, zentralen Berufsschulgebäudes.
WIENER MUTMILLION FÜR ANGSTFREIE SCHULEN
Mit der Wiener Mutmillion werden innovative Ansätze gefördert, die zum Ziel haben, dass Kinder und Jugendliche gerne in die Schule gehen. Schule soll ein angstfreier Raum werden, in dem Schüler:innen und Pädagog:innen sich ganz auf die Entfaltung der individuellen Talente konzentrieren können. Zu den zehn Siegerprojekten des Fördercalls gehören z.B. „KLIPSY“ des PSD, mit dem erfahrene klinische Psycholog:innen an Schulen kommen, oder „Unser Klassenzimmer – dein Safe Space“ von Teach for Austria, das sich auch an Lehrer:innen richtet und Konzepte entwickelt, wie sie gute und sichere Vertrauenspersonen sein können.
WIENER SCHÜLER:INNEN-PARLAMENT
Wir stellen Schüler:innen in den Mittelpunkt: Nicht die Stadt spricht für sie, sondern sie sprechen für sich selbst. Mit der Verankerung des Wiener Schüler:innenparlaments stellen wir sicher, dass die Stimme der Wiener Pflichtschüler:innen gehört wird und sie ihre Stadt aktiv mitgestalten können:
- Behandlung der beschlossenen Anträge des Schüler:innen- parlaments im Wiener Bildungsausschuss.
- Eigener Punkt auf der Tagesordnung des Ausschusses und Kenntnisnahme.
- Rederecht der Wiener Landes-schüler:innenvertretung im Ausschuss, wo sie ihre Anliegen mit den Abgeordneten diskutieren können.
ERFOLGSMODELL „SCHOOL NURSES“
Die Einsetzung von School Nurses für die Wiener Schulen ist NEOS ein langjähriges Anliegen, das wir bereits in Opposition gefordert, im Wahlkampf erneuert und nach NEOS-Eintritt rasch in die Wiener Stadtregierung umgesetzt haben.
Es freut uns sehr, dass wir dieses Projekt umsetzen konnten und die ersten School Nurses bereits ihren Dienst angetreten haben. Sie werden dafür sorgen, dass es an den Wiener Schulstandorten noch mehr Gesundheitsförderung gibt und sich somit auch der Lernerfolg unserer Kinder und Jugendlichen weiter verbessern wird.
Weitere Bildungsmaßnahmen, die wir umsetzen konnten:
- Das strengste Kinderschutzgesetz Österreichs beschlossen:
- Eigene Kompetenzstelle Kinderschutz Elementarbereich in der MA11
- Verpflichtende Kinderschutzkonzepte bei allen in Wien tätigen Kindergartenträgern, mit Kinderschutzbeauftragten bei allen Trägerorganisationen
- Laufende Fortbildungspflicht
- Jobticket für Lehrkräfte und Schüler:innenfreifahrt bei Schulexkursionen
- Zahlreiche Digitalisierungsschritte an Wiens Schulen
- 170 Schulen durch access points im ganzen Gebäude mit flächigem WLAN ausgestattet
- digitale Adressen für alle Lehrkräfte
- EUR 60 Millionen für flächiges W-LAN an Volksschulen in Umsetzung
- Neues, transparentes Zuteilungsverfahren für Lehrer:innendienstposten an Wiener Pflichtschulen
- Unterstützung von zugewanderten Eltern am Weg durch das österreichische Schulsystem (Fördercall Elternarbeit)
- Bestes Angebot an Öffnungszeiten und die wenigsten Schließtage in Wiener Kindergärten
Integration neu denken
PRINZIP WIEN FÜR DIE BESTE INTEGRATION
Menschenwürde, Demokratie und Pluralismus sind für NEOS in einer liberalen und aufgeklärten Gesellschaft nicht verhandelbar. Mit dem „Prinzip Wien“ starten wir eine Initiative, mit der wir unsere gesellschaftlichen Werte gemeinsam neu definieren. Ohne Rassismus, ohne Naivität, sondern in einer offenen Debatte. Wir sagen: Wer in Wien lebt, dem muss klar sein:
- Deutsch zu lernen ist nicht optional, sondern Pflicht.
- Wir respektieren Pädagog:innen und nehmen ihre Rolle sehr ernst.
- Gesetze werden vom Staat gemacht, nicht von Gebetsbüchern!
FACHSTELLE DEMOKRATIE
Wir führen keine Scheindebatten bei offensichtlichen Problemen – wir handeln. Daher haben wir in Wien die „Fachstelle Demokratie“ eröffnet. Die Fachstelle ist ein Meilenstein in der Extremismusprävention. Sie vernetzt und schult rund 800 Jugendarbeiter:innen, die in Parks und Jugendzentren unterwegs sind, um gezielt demokratische Grundwerte bei Jugendlichen zu stärken, sie an Beteiligungsprozesse heranzuführen und das Abgleiten in Extremismus frühzeitig vorzubeugen.
BUSINESS IMMIGRATION OFFICE
Wien ist eine weltoffene Stadt und qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland stärken nicht nur unsere Wirtschaft, sondern bereichern unsere Gesellschaft. Mit dem neuen Business Immigration Office bieten wir den bestmöglichen Service, damit künftig Aufenthaltsverfahren für qualifizierte Fach- und Schlüsselkräfte unkomplizierter abgewickelt werden. Die enge Vernetzung von behördlichen Abläufen und mehrsprachigen Beratungsleistungen ist vorbildlich. So erhöhen wir die Attraktivität des Standortes Wien und erleichtern es Arbeitskräften sowie Unternehmer:innen sich in Wien anzusiedeln.
INEFFIZIENZ BEKÄMPFEN - MA35 REFORMIERT
Integration und Einwanderung in Wien sind in der Vergangenheit im Behördenchaos versunken. Wir haben 2020 in Wien Verantwortung übernommen, mit dem klaren Ziel, als Reformmotor die verstaubten Strukturen serviceorientiert zu erneuern. Mit unserer Reform der MA35 konnten wir:
- die Verfahrensdauer um ein Drittel reduzieren,
- die durchschnittliche Wartezeit pro Telefonat maßgeblich reduzieren und die telefonische Erreichbarkeit erhöhen,
- 105 neue Personalstellen schaffen,
- Digitalisierung in den Verwaltungsprozessen vorantreiben.
Die Erfolge unserer Reform bestätigte auch der Stadtrechnungshof. Das zeigt: Wir reden nicht nur, wir setzen um.
WIENER INTEGRATIONSRAT
Im Mai 2021 wurde der Wiener Integrationsrat (W.I.R.) vorgestellt, der als beratendes Fachgremium in den Bereichen Migration, Integration und Diversität tätig ist. Der Rat vereint Expert:innen aus verschiedenen Disziplinen und Institutionen. Jährlich diskutieren sie zwei Schwerpunktthemen und veröffentlichen ihre Positionen. Solche Beratungsgremien sind wichtig, da Wien eine weltoffene und vielfältige Stadt ist, die Integration als Herausforderung betrachtet – jedoch auf echte Lösungen setzt, statt auf rechte Hetze. So geht echte Integrationspolitik.
KOSTENLOSE SOMMER-DEUTSCH- KURSE
Der Schlüssel zur gelungenen Integration ist Bildung. Um einen guten Start in die Bildungslaufbahn zu ermöglichen, kann in kostenlosen Sommerkursen Deutsch gelernt werden. 2024 haben wir das Wiener Sommerlernen nochmals ausgebaut. Dieses bietet in ganz Wien insgesamt 9.000 an, wovon über 3.800 Plätze als Sommerdeutschkurse für außerordentliche Schüler:innen zur Verfügung stehen.
Weitere Integrationsmaßnahmen, die wir umsetzen konnten:
- Pilotprojekt Wir alle sind Wien
- An zehn Wiener Mittel- und Berufsschulen werden Workshops gehalten um die Resilienz junger Wiener:innen gegenüber extremistischen Strömungen zu stärken: durchgeführt von Beratungsstelle Extremismus von Boja
- Arbeit mit Role Models in verschiedenen Formaten, zb "Cop & Che" (ein Grätzlpolizist und ein junger Tschetschene) und Rapperin Schwester Ebra, die folgende Themen mit den Jugendlichen bearbeiten: Jugenddelinquenz und Polizeigewalt, Queerfeindlichkeit, Antisemitismus und antimuslimischer Rassismus sowie Rassismus und Aktivismus
- Schwerpunkt Alphabetisierung
- Im Rahmen der Wiener Sommerdeutschkurse gibt es dieses Jahr einen Ausbau der Kurse für Schüler:innen mit Alphabetisierungsbedarf, um auf die Zielgruppe von schulpflichtigen Kindern einzugehen, die ohne Schulerfahrung nach Wien ziehen
- Ab dem kommenden Schuljahr 2024/25 wird das Angebot an Alphabetisierungskursen für Schüler:innen der Fachmittelschulen/Polytechnischen Schulen und BAfEP21 nach Bedarf erhöht.
- Elternberatung für Eltern der Schüler*innen, die im Rahmen des Familiennachzugs nach Wien gekommen sind
- Wöchentlich finden Elternberatungen statt, um Eltern, deren Kinder erstmals eine Wiener Schule besuchen und erst vor kurzem im Rahmen des Familiennachzugs nach Wien gekommen sind, alle notwendigen Informationen für einen Schulerfolg ihrer Kinder mitzugeben.
Transparenz ist das beste mittel gegen Korruption
REGIERUNGSMONITOR
Die rot-pinke Fortschrittskoalition geht in Sachen Transparenz neue Wege - mit dem Regierungsmonitor können alle Wienerinnen und Wiener jederzeit nachschauen, welche Projekte bereits umgesetzt wurden, an welchen gearbeitet wird und welche noch offen sind. Wir lassen uns an unseren Taten messen!
TRANSPARENZ-OFFENSIVE
Schummeln verboten! Wir geben dem Stadtrechnungshof mehr Eigenständigkeit und Unabhängigkeit.
Wir sorgen für gläserne Parteikassen, senken die Wahlkampfkosten in Wien auf maximal fünf Millionen Euro und zum ersten Mal gibt es bei Überschreitungen empfindliche Strafen. Das gesamte Paket ist ein Meilenstein für noch mehr Transparenz in Wien!
INSERATENBUDGET UM 20% GEKÜRZT
Alle Wiener:innen sollen wissen, wie ihr Steuergeld verwendet wird. Wir zeigen auf, wofür die Stadt Werbung in Printmedien, Radio, Fernsehen oder Online schaltet. Daher gibt es nun erstmals den Transparenzbericht des Presse- und Informationsdienstes der Stadt Wien. Online kann nun jede:r nachschauen, welche Kampagnen die Stadt im abgelaufenen Jahr gemacht hat, wie die Zielsetzung war und wie viel Budget es dafür gegeben hat. Wien wird damit erneut transparenter, seit NEOS an der Regierung ist. Von der Bundesregierung fordern wir ebenfalls saubere und transparente Politik.
PETITIONSRECHT GESTÄRKT
Durch das niederschwelligere Petitionsrecht wurde die Teilhabe der Wiener:innen an politischen Entscheidungen vereinfacht – ein Meilenstein gelebter Demokratie.
- Die Sitzungen des Petitionsausschusses werden öffentlich.
- Der Petitionsausschuss bekommt nun die Möglichkeit Empfehlungen in andere Gemeinderatsausschüsse direkt weiterzuleiten.
- Die Einbindung der Bezirke ins Petitionswesen wird neu geregelt.
- Petitionswerber:innen haben in Zukunft Anspruch darauf, die Petition vor dem Petitionsausschuss vorzustellen und an der Sitzung teilzunehmen.
REFORM DER UNTERSUCHUNGSKOMMISION
Untersuchungsausschüsse auf Landesebene und Untersuchungskommissionen auf Gemeindeebene zählen zu den wichtigsten politischen Kontrollinstrumenten in der parlamentarischen Demokratie. Die rot-pinke Fortschrittskoalition hat eine Reform von Untersuchungsausschuss und -kommission auf den Weg gebracht, die insbesondere die Rechte der Oppositionsparteien ausbaut.
WHISTLE-BLOWER-PLATTFORM
Mit der Whistleblower-Plattform haben wir NEOS erstmals die Möglichkeit geschaffen, anonym Hinweise auf Missstände zu möglichen Compliance-Verstößen und Korruptions-Verdachtsfälle zu melden. Das ist ein klares Bekenntnis zu einer Kultur der Unbestechlichkeit und Transparenz.
Weitere Transparenzmaßnahmen, die wir umsetzen konnten:
- Mehr Unabhängigkeit und Rechte für den Stadtrechnungshof: Wir haben den Stadtrechnungshof aus dem Magistrat herausgelöst und als eigenständiges Organ etabliert, um seine Unabhängigkeit und Stärke zu erhöhen. Ein neues Organisationsgesetz sichert ihm dazu weitgehende Weisungsfreiheit, es ändert die Bestellung der Direktor:innen–Amtsdauer ist jetzt zwölf Jahre, keine Wiederbestellung möglich, gibt den Direktor:innen Entscheidungsmacht über die Aufnahme neuer Prüfer:innen. Gleichzeitig haben wir Kontrollbefugnisse über Parteifinanzen, Wahlkampfkosten und die Verwendung von Fördermitteln sowie eine Meldepflicht bei Großprojekten mit erheblichen Kostenüberschreitungen eingeführt.
- Compliance Officer im Landtag eingerichtet: Um Compliance-Regelungen im Wiener Landtag noch stärker zu verankern und die Richtlinien vor allem in Bezug auf mögliche Interessenkonflikte einheitlich zu gestalten und zu kontrollieren, haben wir die Rolle eines Compliance Officers für den Wiener Landtag ins Leben gerufen. Seine erste Aufgabe wird sein, einen Verhaltenskodex mit allen Landtagsklubs zu erarbeiten.
- Einrichtung der Bereichsleitung für Informationsfreiheit und Antikorruption
Umwelt und Klima schützen ohne leere Versprechungen
KLIMANEUTRAL BIS 2040
Als Fortschrittskoalition haben wir das Ziel ausgegeben, Wien bis 2040 klimaneutral zu machen. Das erfor- dert einen Stufenbau an unterschiedlichen Maßnahmen und Initiativen. Mit dem Wiener Klimafahrplan sowie der „Smart Klima City Strategie“ setzen wir den strategischen Rahmen zur Zielerreichung. Unter dem Credo „Lebenswerte Klimamusterstadt" und „Raus aus dem Asphalt“ forcieren wir die klimafitte Transformation unserer Stadt: Von der Entsiegelung von Gassen, Straßen und Plätzen zur Schaffung lokaler Kühlzonen wie am Praterstern, dem Christian- Broda-Platz auf der MaHü oder dem Naschmarktparkplatz – bis hin zur Implementierung des Schwammstadtprinzips und der Schaffung neuer Parks wie dem Tangentenpark. Damit sorgen wir für mehr Lebensqualität für die Wiener:innen und eine klimafitte Entwicklung unserer Stadt.
WIR TREIBEN DIE ENERGIEWENDE VORAN!
Wir machen Wien klimaneutral: Wir werden dafür sorgen, dass Wien auch in Zukunft die lebenswerteste Stadt der Welt bleiben soll. Wir gehen daher „Raus aus Gas“ und beenden damit die einhergehende Abhängigkeit. Bis 2040 sollen daher alle Gebäude in Wien klimaneutral mit erneuerbarer Energie geheizt werden. Wien ist somit Vorreiter im österreichischen Vergleich.
DIE GRÖSSTE SONNENSTROM-OFFENSIVE ALLER ZEITEN
Die größte Sonnenstrom-Offensive in Wien aller Zeiten sprengt schon jetzt alle Jahresziele: Mit 10.000 PV-Anlagen und 200 MWp Leistung können rund 58.000 Wiener Haus- halte mit sauberem Sonnenstrom versorgt werden. Das ist ein weiterer großer Schritt Richtung Klimaneutralität 2024 für Wien!
ÖFFI- OFFENSIVE
Städtische Mobilität bildet das Fundament des täglichen Lebens und verbindet nicht nur Grätzl, sondern vor allem die Wienerinnen und Wiener miteinan- der. 2020 haben wir eine Öffi-Offensive versprochen. Und die liefern wir!
Wir verbinden Wien mit neuen Straßenbahnlinien wie dem 12er durch das Nord- & Nordwestbahnviertel bis ins Stuwerviertel, der Linie 27 bis Aspern Nord, der 18er-Verlängerung von der Schlachthausgasse über den Prater zum Stadion oder dem neuen 25er in die Seestadt.
Zugleich stärken wir die Außenbezirke durch neue On-Demand-Angebote wie den „WienMobil Hüpfer“ in Liesing und der Donaustadt und gestalten das Busangebot mit neuen Buskonzepten für Liesing und Floridsdorf effizienter. Dadurch legen Busse im 21. Bezirk zu- künftig rund 400.000 km mehr im Jahr zurück, fahren dichter und auch länger bis in die Nacht. Durch die Bustangente zwischen dem 21. und 22. Bezirk schaffen wir auch eine neue Querspange und bringen die beiden Flächenbezirke näher zusammen.
DIE GRÖSSTE RADWEGE- OFFENSIVE EVER
Wir NEOS sind der Antrieb für die größte Fahrradoffensive in der Geschichte Wiens. Wir investieren mit zusätzlich 20 Millionen Euro pro Jahr fünfmal so viel in neue Radwege, wie Rot-Grün vor uns und erzielen mit jährlich mehr als 20 km neuen Radwegen seit 2022 neue Ausbaurekorde.
Zudem haben wir die ersten beiden Radhighways Österreichs hier in Wien initiiert und das Abbiegen bei Rot in weiten Teilen der Stadt ermöglicht. Mit den Radwegen Pfeilgasse, Krottenbachstraße oder der Universitätstraße schaffen wir für neue attraktive Verbindungen und setzen mit der neuen Argentinierstraße nach niederländischem Vorbild neue Standards.
S-BAHN RING
Unsere Vision in der Mobilitätsplanung geht weit über den bloßen Transport von A nach B hinaus. Wir wollen Menschen auf die bestmögliche Weise bewegen und dabei den Fokus auf klimafreundliche Alternativen legen.
Unser Ziel ist es, eine umfassende Mobilitätslösungen zu schaffen, die nicht nur effizient und bequem ist, sondern auch zu Wiens Klimaneutralität bis 2040 beitragen. Für uns ist der S-Bahn-Ring nicht nur ein längst überfälliger Lückenschluss von S45 & der S80, sondern eine Verbindung, die viele Menschen durch ihren Alltag begleitet: Zur Arbeit und wieder nach Hause. Zum ersten Date. Zur Familie und zu Freunden. Zu wichtigen Terminen und Meetings. Zu Ausflügen. Zu Naherholungsgebieten, wie zum Beispiel dem Wiener Prater.
Für uns ist der S-Bahn-Ring EINE VERBINDUNG FÜRS L(I)EBEN.
BAUMSCHUTZ WIRD GROSS GESCHRIEBEN
Das Wiener Baumschutzgesetz ist das wirksamste in ganz Österreich! Neben dem kontinuierlichen Setzen neuer, zusätzlicher Bäume sind der Schutz und der Erhalt der bestehen - den Bäume von höchster Priorität. Mit den neuen, strengeren Bestimmungen ist nun besser sichergestellt, dass Bäume nicht leichtfertig gefällt werden. Ersatzpflanzungen müssen größer sein und Ausgleichsabgaben wurden angepasst.
NEUE WIENER BAUORDNUNG
Eine g’scheite Planung braucht einen g’scheiten Rahmen. In der neuen Bauordnung stellen wir die Stellplatzverpflichtung neu auf die Beine und koppeln sie an die Lage im Stadtgebiet und die Öffi-Anbindung. Wir fördern Gebäude als Kraftwerke und entrümpeln Bewilligungsverfahren, wodurch PV-Anlagen ab sofort unbürokratischer errichtet werden können. Außerdem forcieren wir Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie neue Grünflächen bei Bauprojekten und schützen Altbauten vor illegalen Abbrüchen.
Weitere Umweltschutzmaßnahmen, die wir umgesetzt haben:
- Neugestaltung von stark versiegelten, wenig attraktiven Straßen und Plätzen → Fokus auf Begrünung und Aufenthaltsqualität
- Umgestaltung Praterstern
- Umgestaltung Leopold Ungar Platz
- Umgestaltung Praterstraße inkl. breitem 2-Richtungs-Radweg
- Umgestaltung Thaliastraße
- Umgestaltung Reinprechtsdorferstraße inkl. Einbahn-Führung und Radwegherstellung
- Wir bauen „Coole Schulen“
- Alle Spitalsneubauten werden klimaneutral errichtet und betrieben.
- Wir haben Rad-Highways versprochen – der erste wird bereits gebaut. Der zweite ist auf unsere Initiative hin in Planung.
- Rad Highway Nord vom Donaukanal bis zum Kagraner Platz inkl. Neugestaltung der vielbefahrenen Route Praterstraße
- Rad Highway Süd vom Karlsplatz bis zur südlichen Stadtgrenze inkl. Ausgestaltung der vielbefahrenen Route Argentinierstraße zur Fahrradstraße nach niederländischem Vorbild
- jährlich +20Mio. für Radverkehrsprojekte
Wirtschaftsstandort Wien stärken
GANZJAHRES-SCHANIGÄRTEN
Schanigärten dürfen in Wien nun ganzjährig öffnen, ohne dass zwischen Sommer- und Winterbetrieb unterschieden wird. Zugleich vereinfachen wir die Antragstellung.
Wir schaffen damit nicht nur eine spürbare Erleichterung für die Wiener Wirt:innen, sondern legen den Grund- stein für eine ganzjährige Planbarkeit in der Gastronomie. Dadurch stärken wir die Wiener Wirtschaft und beleben unsere Grätzl.
GIS-LANDESABGABE ABGESCHAFFT
Eines ist klar: Wir NEOS machen den Unterschied in der Regierung und bringen Fortschritt nach Wien. Die Stadt Wien verzichtet ab 2024 auf die Einhebung der GIS Landesabgabe. Damit wird die ORF-Gebühr 2024 für alle Wiener Haushalte um jeweils 5,80 Euro pro Monat, oder rund 70 Euro jährlich, günstiger.
LANGE NACHT DER WIENER MÄRKTE
Die Lange Nacht der Wiener Märkte ist ein voller Erfolg: Ursprünglich als einmaliges Event geplant, findet sie nun aufgrund des großen Erfolgs jährlich statt. Die zweite Ausgabe im Vorjahr zog 162.000 Besucher:innen auf 17 teilnehmende Märkte an, die verlängerte Öffnungszeiten und ein umfangreiches Show-Programm mit über 100 Stunden Live-Auftritten genossen.
MEHR GELD IM BÖRSERL
Wiens Wirtschaft atmet auf! Die Luftsteuer und die Nachtlagerungsgebühren wurden abgeschafft und die Schanigartengebühren halbiert. Dadurch werden die Unternehmer:innen und Marktstandler:innen stark entlastet und bekommen wieder mehr Luft zum Atmen.
SONNTAGSÖFFNUNG AUF DEN WIENER MÄRKTEN
Die Möglichkeit für die Wiener:innen, auch an Sonn- und Feiertagen die ausgezeichneten Gastro-Angebote auf den Wiener Märkten genießen zu können, ist ein Meilenstein zur Attraktivierung der Märkte und unserer Grätzl.
VIER NEUE WOCHEN-MÄRKTE
Aus vier Märkten „auf Probe“ wurden fixe Wochenmärkte: der Neubau- markt im 7. Bezirk, der Matznermarkt im 14. Bezirk, der Alszeilenmarkt im 17. Bezirk und der Servitenmarkt am Alsergrund. Diese Märkte haben sich während der Probephase bewährt und bereichern seitdem dauerhaft ihre Grätzl.
Weitere Maßnahmen, die wir im Wirtschaftsbereich umgesetzt haben:
- Transparente Ausschreibung der Marktstände am Wiener Christkindlmarkt:
- Digitalisierung der Wiener Märkte
- seit 1. April 2024 können Standbetreiber:innen Marktplätze digital buchen und bezahlen, was die Prozesse vereinfacht und die Standverwaltung effizienter macht.
- Durch Schulungen und Informationsveranstaltungen werden Marktstandbetreiber*innen mit dem neuen digitalen Buchungssystem vertraut gemacht
- 4 Märkte "auf Probe werden" werden zu fixen Wochenmärkten
- Neubaumarkt, Matznermarkt, Alszeilenmarkt und Servitenmarkt
- Förderungen und Entlastungen lassen Grätzlwirtschaft aufblühen
Noch viel mehr pinke Maßnahmen
DENKMAL FÜR HOMOSEXUELLE OPFER DES NS-REGIMES
Dieses neue Denkmal am Karlsplatz ist ein wichtiger Meilenstein in der österreichischen Erinnerungs- kultur, für Menschen, die von den Nazis totgeschlagen und von der Republik ermordet wurden.
Mit diesem berührenden Denkmal wurde ein würdiger Ort des Gedenkens in Wien geschaffen, der weit über die Grenzen unserer Stadt hinausstrahlen wird. Dieser Schatten eines Regenbogens soll uns jeden Tag daran erinnern, dass Gleichberechtigung und Toleranz nicht selbstverständlich sind und jeden Tag aufs Neue vertei- digt werden müssen.
GRÄTZL ALS ZENTREN PLANEN!
Für uns NEOS ist klar: Die Wiener Grätzl sind die Orte, an denen sich der soziale Alltag abspielt, der Charakter unserer Stadt gemalt und Urbanität gelebt wird. Deswegen stärken wir die lokalen Betriebe durch Förderinitiativen und gehen so effektiv gegen Leerstand vor. Mit „WieNeu+“, „Raus aus dem Asphalt“ und der Wiener Grätzloase sorgen wir für mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum und fördern die klimafitte Entwicklung unserer Grätzl. Um den Ansprüchen einer Millionenstadt gerecht zu werden, schaffen wir neue lebenswerte Stadtquartiere wie den Nord- und Nordwestbahnhof, das Village im Dritten oder das Quartier Berresgasse. Wir stärken die Gebietsbetreuungen und erhöhen das Budget der Lokalen Agenda 21 um 50 % auf rund eine Millionen Euro. Dadurch forcieren wir die aktive Beteiligung und Mitgestaltung der Menschen in Wien und sorgen zugleich dafür, dass unsere Stadt auch in Zukunft lebenswert bleibt.
GEWALTSCHUTZNETZ FÜR FRAUEN
Wir knüpfen das Gewaltschutznetz für Frauen noch dichter, denn Gewalt gegen Frauen hat in Wien keinen Platz!
- Verdoppelung der Mittel für Wiener Gewaltschutzvereine.
- Zusätzliche Mittel für Beratung und Betreuung von Gewaltopfern, sowie für Präventionsprojekte.
- Dreimal so viel Mittel für Täterarbeit und Präventionsarbeit mit Männern der Männerberatung.
- Gewaltschutz im Schulprojekt „Respekt. Gemeinsam stärker“ verankert.
- Wienweite Informations- und Bewusstseinskampagnen.
- Ein fünftes Frauenhaus für junge Frauen und Mädchen in Wien.
JUGEND- HOTLINE „147 – RAT AUF DRAHT“
Wir stellen sicher, dass die hervorragende Arbeit von „Rat auf Draht“ mit mehr Budget besser unterstützt wird. Gerade in dieser herausfordernden Zeit ist diese wichtige Beratungsinstitution das A und O für unsere Kinder und Jugendlichen. Auch die neu installierte Chat-Beratung ist ein enorm wichtiger Mosaikstein zur raschen und formlosen Hilfestellung für Betroffene.
FÜNF NEUE KINDER PRIMÄRVERSORGUNGS- ZENTREN
Fünf neue Kinderprimärversorgungszentren (Kinder-PVEs) wurden in Wien errichtet. Diese ermöglichen eine multidisziplinäre, wohnortnahe Versorgung für unsere Kinder. Damit haben wir unser Ziel, wie im Regierungsprogramm vereinbart, bereits übertroffen. Weitere Kinder-PVEs sind in Umsetzung, um die Primärversorgung von Kindern sicherzustellen.
NEUES FRAUENGESUNDHEITSZENTRUM FEM MED
Das neue FEM Med Frauengesundheitszentrum in Favoriten ist eine mehrsprachige, kostenlose und niederschwellige Anlaufstelle, in der Ärzt:innen, Psycholog:innen und Sozialarbeiter:innen kompetente mehrsprachige medizinische Beratung anbieten und bei allen Fragen rund um Gesundheit unterstützen. Angeschlossen ist auch eine Kompetenzstelle für Gendermedizin.
ERSTES QUEERES JUGENDZENTRUM ÖSTERREICHS IN WIEN
Rot-Pink in Wien geht voran und eröffnet das erste queere Jugendzentrum in Österreich, in dem sich LGBTIQ-Jugendliche mit Peers und Jugendarbeiter:innen austauschen können! Wir bieten LGBTIQ-Jugendlichen dadurch einen Ort, der ihre spezifischen Beratungsbedürfnisse sowohl durch professionelle Begleitung als auch durch den Austausch mit Gleichaltrigen abdeckt.
REGENBOGENFAMILIEN- INFOBOX
Gleichstellung und Akzeptanz beginnen bereits im Kindergarten und in der Schule. Diskriminierung muss in allen Lebensbereichen beendet werden und ein gleichberechtigtes Leben für alle Menschen, also auch für LGBTIQ-Personen, in unserer Stadt ermöglicht werden. Bildung und die Elementarpädagogik spielen in der Bekämpfung von homophoben, transphoben und interphoben Vorurteilen und damit beim Vermeiden von Diskriminierung eine besonders wichtige Rolle. Daher stellen wir für Kindergärten Infoboxen für Regenbogenfamilien bereit, wo Kinder spielerisch Regenbogenfamilien kennen- und akzeptieren lernen.
DIE WIENER „ROTE BOX“
Echte Chancengerechtigkeit gibt es nur dann, wenn Mädchen und Frauen, ohne finanzielle Sorgen oder Ängste am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Daher gibt es nun kostenlose Menstruationshygieneprodukte in ganz Wien für Personen, die sich diese nicht leisten können.
So bekämpfen wir Periodenarmut, schaffen Awareness und bauen belastendes Schamgefühl im Alltag ab.