Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Bezirkspolitik - wie geht das eigentlich?

Bezirksvertretungssitzung, Kommissionen, Ausschüsse, Anträge, Anfragen, Resolutionen, ... die Liste an Politikbegriffen und Fachvokabular ist lang. Da fällt es einem oft nicht leicht mitzukommen und es stellt sich die Frage, wie man denn dann überhaupt mitreden soll?

So funktioniert's

Gerade die Bezirksebene bietet aber die größtmögliche Chance auf Mitgestaltung und Mitsprache im politischen Prozess. Damit wir das auch gemeinsam leben können, geben wir euch einen Crash-Kurs für Bezirkspolitik:

Auf der Wieden wirst du von 40 BezirksrätInnen vertreten, welche nach den Gemeinderatswahlen in Wien bestellt wurden. Eine Partei (= Fraktion) bildet ab drei BezirksrätInnen einen Klub und hat eine/n Klubvorsitzende. In unserem Fall ist Anna Stürgkh unsere Klubobfrau und Ana Badhofer sowie Bernhard Schedelberger sind weitere NEOS BezirksrätInnen. Durch den Klubstatus gewinnen wir über das Stimmrecht bei den Bezirksvertretungssitzungen hinaus auch ein Mitsprache- und Abstimmungsrecht in Kommissionen, Ausschüssen und der Präsidiale.

Das wichtigste Gremium im Bezirk ist die Bezirksvertretungssitzung, liebevoll abgekürzt als BV-Sitzung. Diese findet vier mal im Jahr (alle drei Monate) statt und bildet die entscheidungsgebende Instanz. Die stimmenstärkste Fraktion stellt die Bezirksvorstehung - zurzeit Lea Halbwidl von der SPÖ - und die zweitstärkste Fraktion stellt deren Stellvertretung - zurzeit Julia Tinhoff von den Grünen. Bei der BV-Sitzung können alle Parteien ihre Anträge usw. einbringen und über alle eingebrachten Anliegen entscheiden. Die Einreichungsfrist ist meist eine Woche vor der BV-Sitzung und in einer sogenannten Präsidiale findet paar Tage zuvor auch noch eine Vorbesprechung statt. Bei dieser nehmen die jeweiligen Klubobleute der einzelnen Parteien teil, um etwaige notwendige Änderungen zu besprechen. Dies könnte beispielsweise bedeuten, dass Anträge zurückgezogen werden, weil sie sich als obsolet herausstellen oder man sich entscheidet einen Antrag gemeinsam mit einer anderen Fraktion einzubringen.

Außer Anträgen gibt es auch Anfragen an die Bezirksvorstehung oder Resolutionen. Letzteres bezieht sich meist auf Themen, die außerhalb der Entscheidungsmacht des Bezirks stehen, zu welchen der Bezirk aber Stellung beziehen möchte. Sollte ein Antrag in der BV-Sitzung nicht sofort zur Abstimmung gebracht werden können, weil noch Diskussionsbedarf besteht, werden sie den jeweils passenden Kommissionen und Ausschüssen zugewiesen. Diese insgesamt sechs Ausschüsse werden wie folgt von unseren NEOS MandatarInnen besetzt:

  • Bau-Ausschuss: Bernhard Schedelberger
  • Finanz-Ausschuss: Ana Badhofer
  • Umwelt-Ausschuss: Anna Stürgkh
  • Verkehrs-Kommission: Bernhard Schedelberger
  • Sozial-Kommission: Ana Badhofer
  • Katastrophenschutz-Kommission: Anna Stürgkh

In den Kommissionen und Ausschüssen werden die Anträge dann ausführlich diskutiert, oft mit Hilfe von ExpertInnen oder Magistratsabteilungen. Dort wird dann erneut abgestimmt und eine entsprechende Empfehlung zum Abstimmungsverhalten in der darauffolgenden BV-Sitzung ausgesprochen.

Ist ein Anliegen mehrheitlich oder einstimmig angenommen, wird es den entsprechenden Magistratsabteilungen übermittelt, welche sich dann um die Umsetzung kümmern müssen. Da dieser Prozess manchmal etwas dauern kann, gibt es auch die Möglichkeit anhand von Anfragen den “Status quo” zu ermitteln.

Noch Fragen offen? Melde dich bei unserer Bezirksrätin unter ana.badhofer@neos.eu und sie wird gerne noch mehr Einblicke in die Bezirksarbeit geben :)

Foto: © Markus Winkler on Unsplash

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

signal-2025-04-03-145101 002-1200x675
03.04.2025NEOS Team5 Minuten

Unser Team & Programm für die Wien-Wahl 2025

Mit vollem Tatendrang sind wir bereits in den Wahlkampf gestartet. Wir wollen weiterhin konstruktiv für ein noch lebenswerteres Döbling arbeiten. Ein Döbling, das Menschen verbindet, Einkaufsstraßen belebt und Geschäftsleute unterstützt, wo Hitzeinseln abgekühlt und Partizipation und Transparenz gefördert werden. Das ist unser Team und unser Programm:

Mehr dazu
MV1030-38-2048x1151
02.04.2025NEOS Team2 Minuten

Unser Programm für den Dritten

Als einer der Bezirke Wiens, der immer weiter wächst, bietet die Landstraße nicht nur viele Chancen, sondern hält auch Herausforderungen bereit. Die Menschen, die hier arbeiten und wohnen, sind vielfältig – ebenso sind es die Anforderungen, die an den Bezirk gestellt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Landstraße nicht nur verwaltet, sondern aktiv gemeinsam gestaltet wird.

Mehr dazu
Blog Header SMARTE Parkplätze Ottakring-1920x1079
02.04.2025NEOS Team2 Minuten

SMART statt chaotisch

Die Park- und Stellplatzsuche in Ottakring ist für viele ein täglicher Kampf. Doch statt weiter Fronten zwischen Verkehrsteilnehmer:innen aufzubauen, setzen wir NEOS auf smarte, moderne und pragmatische Lösungen, bei denen alle gewinnen. Mobilität muss für alle funktionieren: für Autofahrer:innen, Radfahrer:innen, Öffi-Nutzer:innen und Fußgänger:innen. Denn jedes Verkehrsmittel hat seine Berechtigung – entscheidend ist, dass jeder Mensch seine Mobilitätsbedürfnisse frei ausleben kann.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!