Danke für 5 Mandate in der AK
Mit einem fulminanten Ergebnis haben wir bei dieser Arbeiterkammerwahl weit mehr erreicht, als wir zu hoffen gewagt hatten.
Christoph Wiederkehr: „Gerade jetzt müsste Wien mindestens ein Nulldefizit schaffen!“
„Die Schuldenpolitik der rotgrünen Stadtregierung geht auch 2019 weiter – und das, obwohl die Wirtschaft derzeit brummt und die Steuereinnahmen sprudeln!“ kritisiert NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr den von Stadtrat Hanke vorgestellten Budgetpfad der Stadt Wien: „Wir müssten längst Schulden abbauen, wie es etwa München erfolgreich vorzeigt. Stattdessen erreichen wir in Wien nächstes Jahr einen Rekord-Schuldenstand von 7 Milliarden Euro, und das noch dazu ohne die ausgegliederten Bereiche. Es gibt keinerlei Ambitionen von SPÖ und Grünen für echte Reformen etwa im aufgeblähten Politikapparat. Diese Stadtregierung agiert verantwortungslos und hinterlässt ein schweres Erbe“, so Wiederkehr.
NEOS Wien Budgetsprecher Markus Ornig: „Wir liegen beim Wirtschaftswachstum deutlich über den Prognosen für den Finanzrahmen, die Sozialausgaben steigen deutlich trotz sinkender Arbeitslosigkeit – Hanke führt die Brauner-Schuldenpolitik einfach weiter. Die Regierung Ludwig zeigt einen Reformeifer, dagegen sind die Pandas in Schönbrunn hyperaktiv. Wenn Rot-Grün 2018 und 2019 keinen ausgeglichenen Haushalt schafft, ist ein Nulldefizit 2020 und Überschüsse 2021 aufgrund des zurückgehenden Wirtschaftswachstums pures Wunschdenken“, so Ornig.
Danke für 5 Mandate in der AK
Mit einem fulminanten Ergebnis haben wir bei dieser Arbeiterkammerwahl weit mehr erreicht, als wir zu hoffen gewagt hatten.
Hütteldorfer Straße endlich radfreundlich
Das Rad hat als umweltfreundliches Verkehrsmittel die letzten Jahre einen starken Aufschwung erhalten. Immer mehr Menschen erkennen die Vorteile dieser Mobilitätsform, weshalb die Fortschrittskoalition es sich zur Aufgabe gemacht hat, die dafür notwendige Infrastruktur weiter auszubauen. Heuer erhält auch die Hütteldorfer Straße endlich ein Upgrade, das bis Ende 2024 fertiggestellt werden soll.
Insider-Einblicke in die Bezirkspolitik Döblings!
Am 19. fand im Fischer Bräu das Bezirkstreffen von NEOS Döbling statt, bei dem engagierte Mitglieder und Interessierte zusammenkamen, um von den Bezirksrät:innen Einblicke in die Bezirkspolitik zu erhalten und diverse Themen rund um den 19. Bezirk anzusprechen.