Wien steht im Juni im Zeichen des Pride Monats – wenn auch aufgrund von Corona anders als geplant.
NEOS Wien Gemeinderat Thomas Weber sieht viele Fortschritte im Kampf gegen Diskriminierung – es gebe allerdings noch genug zu tun: „Wir sehen, dass es immer noch schwierig ist, sichtbare Zeichen für Gleichberechtigung in Wien umzusetzen. Da gibt es oft Widerstand, wenn es nur um kleine Symbole geht, wie etwa das Aufstellen von Regenbogenbänken in den Bezirken oder das Aushängen von Regenbogenfahnen während des Pride-Monats, das beispielsweise in Simmering wieder verhindert wurde. Sichtbarkeit ist aber für die Anliegen der LGBTIQ*-Community immens wichtig.“
80% der Befragten gaben in einer Umfrage der Wiener Antidiskriminierungsstelle 2015 an, aufgrund ihrer sexuellen Orientierung im öffentlichen Raum schon einmal beschimpft worden zu sein.
Weber greift für Wien einen Wunsch der Community auf - ein queeres Jugendzentrum: „Queere Jugendzentren gibt es in vielen europäischen Städten. Gerade Jugendliche brauchen eine Anlaufstelle für ihre Sorgen und Anliegen – sie sind besonders oft mit Ablehnung, Mobbing und mangelnder gesellschaftlicher Toleranz konfrontiert. Wir werden diese Forderung der HOSI Wien in den Wiener Gemeinderat bringen! Denn NEOS ist und bleibt ein verlässlicher Partner für die Anliegen der LGBTIQ*-Community!“
Erfolgreiche Petition für diskriminierungsfreies Blutspenden
NEOS Nationalratsabgeordneter Yannick Shetty hat vergangene Woche eine parlamentarische Petition gestartet, um diskriminierungsfreies Blutspenden zu ermöglichen: „Stand heute haben wir bereits über 1.300 Unterschriften. Das ermutigt uns, unserer Forderung noch mehr Nachdruck zu verleihen!“
Die EU-Grundrechtsagentur hat in einer aktuellen Studie die Probleme der LGBITQ*-Community aufgezeigt: 39% der Befragten vermeiden Händehalten in der Öffentlichkeit, 40% waren in den vergangenen 12 Monaten aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Diskriminierungen ausgesetzt, 23% verheimlichen ihre sexuelle Orientierung am Arbeitsplatz, und ganze 61% glauben nicht, dass öffentliche Stellen etwas gegen Vorurteile oder Intoleranz unternehmen.
„Gerade der letzte Punkt muss die Politik wachrütteln, denn es sind noch viele Punkte zu bearbeiten: Die Rehabilitation von homosexuellen Justizopfern ebenso wie die Rücknahme des schikanösen Kickl-Erlasses gegen die Eintragung des dritten Geschlechts, aber auch die Aufnahme von LGBTIQ*-Themen in den Schulunterricht. Wir müssen täglich für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung kämpfen“, so Shetty abschließend.
DÜRFEN WIR VORSTELLEN? - SANDRA DRAGOVIC
Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.
Mehr Aufschwung auch für Wiener Märkte
Bildung, Wirtschaft, Transparenz – diese Themen liegen seit jeher in der NEOS-DNA. Die Wiener Wirtschaft zu unterstützen war uns also von Beginn an ein Anliegen. Dass wir bei der Wien-Wahl ein liberales Rekordergebnis von 10 % einholen konnten, spiegelt sich auch in der Ressortverteilung wider. Umso mehr freuen wir uns, dass wir künftig auch für eines unserer Herzensthemen – die Wiener Märkte – die Verantwortung tragen dürfen.
Neues Kapitel bringt Aufschwung
Aufschwung ist ein Gefühl. Das Gefühl, wenn Fortschritt spürbar wird. In den letzten Jahren haben wir als Fortschrittskoalition viele wichtige Weichen gestellt. Und wir haben gezeigt, wie ehrliche Arbeit aussieht. Heute haben wir gemeinsam mit der SPÖ das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre präsentiert – vorbehaltlich der Zustimmung unserer Mitglieder.