Bezirksbudget Hernals - wohin fließt das Geld?

Die Themen Budget, Verschuldung und Investitionen in die Zukunft sind derzeit in aller Munde. In Hernals wurde in den letzten zwei Jahren vor allem im Zusammenhang mit der Sanierung der Volksschule Kindermanngasse heftig darüber diskutiert, was ein Bezirk finanziell stemmen kann - bzw. laut Wiener Stadtverfassung muss. 

Grundsätzlich fließt ja das Geld aus dem Gemeindebudget über einen bestimmten Aufteilungsschlüssel an die Bezirke. Diese sind dann beispielsweise für den Erhalt von öffentlichen Pflichtschulen und Kindergärten der Gemeinde sowie die Instandhaltung von Straßen und Grünanlagen, Märkte und für die Bereitstellung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit verantwortlich. Hier kommt das Geld dann zum Einsatz. Das ist viel Verantwortung für die wesentliche Infrastruktur und setzt - wie auch im Fall der Kindermanngasse - gute Planung und ein Bewusstsein für Prioritätensetzung voraus.

Der Bezirksvoranschlag 2025 beläuft sich auf € 19.564.100, im Vergleich dazu waren es 2024 16 Millionen und 2023 rund 11 Millionen. Von den rund 19,5 Millionen Euro entfallen auf den Bereich 

• Straßenbau 2,6 Mio.
• Parks und Kinderspielplätze rund 1,9 Mio
• Pflichtschulen 11 Mio (v.a. für die Sanierung der Volksschule in der Kindermanngasse)
• Die kulturelle Jugendbetreuung, worunter auch das Hernalser Jugendparlament fällt, ist mit € 475.000 dotiert. 

Der Voranschlag zeigt, welche außerordentliche aber notwendige Belastung die Erhaltung und Sanierung der Kindermanngasse darstellt und in welchen Bereichen der Bezirk durch gezielte Kinder- und Jugendarbeit - zB in der Parkbetreuung - in die Förderung des Demokratieverständnisses und eines guten Zusammenlebens investieren kann. Der Spielraum insgesamt ist geringer, als es die Summen suggerieren, vor allem wenn es um größere Projekte geht. Umso wichtiger ist gute Planung und transparente Kommunikation.

Derzeit sind die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse auf der Website der Stadt Wien zu finden - wenn man sie sucht. Wir haben hier bereits zwei Mal in dieser Periode eine Informationsveranstaltung oder eine gute graphische Darstellung der Bezirksmittel gefordert und werden da weiterhin dran bleiben. Aus unserer Sicht ist es wichtig, sorgsam mit dem Steuergeld (aus dem Finanzausgleich) sowie den Gebühren und Abgaben umzugehen und zu erklären, wofür das Geld verwendet wird. Dabei sind die unterschiedlichsten Zielsetzungen zu beachten, es sollten aber nicht Einzelinteressen im Vordergrund stehen. Anträge, welche auf die Wiedererrichtung von Parkplätzen abzielen, halten wir angesichts der immer weiter sinkenden Zahl an Autobesitzer:innen und der Erfordernis, Wien klimafit zu machen, für wenig zielführend. Weiterhin einsetzen werden wir uns hingegen für smarte Ampelanlagen zur Querung der Hernalser Hauptstraße bei der Apotheke Hernals (ON 212) und bei der Linden-Apotheke (ON 155). Ebenso ist NEOS in Hernals die Umgestaltung des Leopold-Kunschak-Platzes (durch Begrünung, Entsiegelung, und mehr Aufenthaltsqualität) ein Anliegen und eine wertvolle Investition in die Zukunft. Nicht alles muss aber teuer sein - auch eine Sitzgelegenheit kann vielen Menschen das Leben erleichtern.

Wer sich weiter vertiefen will: 

https://www.wien.gv.at/hernals/budget