In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung wurde auch das Budget für 2025 beschlossen. Wir verraten dir, in welche Bereiche das Geld gehen wird und was unsere Anliegen im nächsten Jahr sein werden.
Die Themen Budget, Verschuldung und Investitionen in die Zukunft sind derzeit in aller Munde. In Hernals wurde in den letzten zwei Jahren vor allem im Zusammenhang mit der Sanierung der Volksschule Kindermanngasse heftig darüber diskutiert, was ein Bezirk finanziell stemmen kann - bzw. laut Wiener Stadtverfassung muss.
Grundsätzlich fließt ja das Geld aus dem Gemeindebudget über einen bestimmten Aufteilungsschlüssel an die Bezirke. Diese sind dann beispielsweise für den Erhalt von öffentlichen Pflichtschulen und Kindergärten der Gemeinde sowie die Instandhaltung von Straßen und Grünanlagen, Märkte und für die Bereitstellung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit verantwortlich. Hier kommt das Geld dann zum Einsatz. Das ist viel Verantwortung für die wesentliche Infrastruktur und setzt - wie auch im Fall der Kindermanngasse - gute Planung und ein Bewusstsein für Prioritätensetzung voraus.
Der Bezirksvoranschlag 2025 beläuft sich auf € 19.564.100, im Vergleich dazu waren es 2024 16 Millionen und 2023 rund 11 Millionen. Von den rund 19,5 Millionen Euro entfallen auf den Bereich
Der Voranschlag zeigt, welche außerordentliche aber notwendige Belastung die Erhaltung und Sanierung der Kindermanngasse darstellt und in welchen Bereichen der Bezirk durch gezielte Kinder- und Jugendarbeit - zB in der Parkbetreuung - in die Förderung des Demokratieverständnisses und eines guten Zusammenlebens investieren kann. Der Spielraum insgesamt ist geringer, als es die Summen suggerieren, vor allem wenn es um größere Projekte geht. Umso wichtiger ist gute Planung und transparente Kommunikation.
Derzeit sind die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse auf der Website der Stadt Wien zu finden - wenn man sie sucht. Wir haben hier bereits zwei Mal in dieser Periode eine Informationsveranstaltung oder eine gute graphische Darstellung der Bezirksmittel gefordert und werden da weiterhin dran bleiben. Aus unserer Sicht ist es wichtig, sorgsam mit dem Steuergeld (aus dem Finanzausgleich) sowie den Gebühren und Abgaben umzugehen und zu erklären, wofür das Geld verwendet wird. Dabei sind die unterschiedlichsten Zielsetzungen zu beachten, es sollten aber nicht Einzelinteressen im Vordergrund stehen. Anträge, welche auf die Wiedererrichtung von Parkplätzen abzielen, halten wir angesichts der immer weiter sinkenden Zahl an Autobesitzer:innen und der Erfordernis, Wien klimafit zu machen, für wenig zielführend. Weiterhin einsetzen werden wir uns hingegen für smarte Ampelanlagen zur Querung der Hernalser Hauptstraße bei der Apotheke Hernals (ON 212) und bei der Linden-Apotheke (ON 155). Ebenso ist NEOS in Hernals die Umgestaltung des Leopold-Kunschak-Platzes (durch Begrünung, Entsiegelung, und mehr Aufenthaltsqualität) ein Anliegen und eine wertvolle Investition in die Zukunft. Nicht alles muss aber teuer sein - auch eine Sitzgelegenheit kann vielen Menschen das Leben erleichtern.
Wer sich weiter vertiefen will:
Neues Kapitel bringt Aufschwung
Aufschwung ist ein Gefühl. Das Gefühl, wenn Fortschritt spürbar wird. In den letzten Jahren haben wir als Fortschrittskoalition viele wichtige Weichen gestellt. Und wir haben gezeigt, wie ehrliche Arbeit aussieht. Heute haben wir gemeinsam mit der SPÖ das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre präsentiert – vorbehaltlich der Zustimmung unserer Mitglieder.
Spatenstich für die Linie 18
Die verlängerte Linie 18 wird zukünftig drei Bahnhöfe und alle Wiener U-Bahn-Linien miteinander verbinden. Außerdem stellt sie eine wichtige Anbindung für Stadtentwicklungsgebiete und Veranstaltungsstädten wie das Stadion, die Stadthalle und künftig auch die Eventhalle in Neu Marx dar.
Dürfen wir vorstellen? - Marcin Suder
Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.