NEOS gehen gegen die Road-Runner vor

Seit Jahren sind die Roadrunner in Döbling ein Thema. Sei es am Kahlenberg, auf der Heiligenstädter Straße oder am Döblinger Gürtel, immer wieder kamen sie auf die Tagesordnung der Bezirkspolitik. Seit Monaten finden sie sich auch regelmäßig in der Klabundgasse zusammen. Sie parken bis in die Morgenstunden dort, machen Lärm, hinterlassen ihren Müll auf der Straße und verrichten ihre Geschäfte vor den Garagentoren bzw. am Kinderspielplatz. Die Anrainer:innen können oft nicht einmal schlafen. Bei einer NEOS-Begehung vor Ort erzählte ein Anrainer, dass er abends sogar mehrere Mietwägen dorthin parkt - mit großem Abstand zueinander - damit weniger Platz für die Roadrunner bliebe. Absurde Maßnahmen, die anscheinend notwendig waren, da sich die Bezirksvorstehung nicht um das Problem kümmerte.

Im April stellten wir einen Antrag in der Bezirksvertretungssitzung, dass eine Verkehrskommission einberufen werden soll, deren Mitglieder gemeinsam mit den wichtigen Akteuren, wie Polizei und Magistraten, besprechen sollen, welche Maßnahmen möglich seien. Wir brachten auch spezifische Ideen der Anrainer:innen ein: die Schrägparker in der Püchlgasse zu Längsparkern zu machen und die Längsparker auf der gegenüberliegenden Seite auf die Straße zu schieben. So würde auch der Gehsteig verbreitert werden, wovon auch Fußgänger:innen profitieren würden. Außerdem wollen wir prüfen, ob sich die Parkspur in eine Grünfläche verwandeln lässt. Alles wurde wieder einmal der Verkehrskommission zugewiesen.

Die Verkehrskommission wurde schließlich auch einberufen, aber es kam zu keinem nennenswerten Ergebnis - abgesehen von Wortmeldungen, dass wir keine Parkplätze entfernen sollen, da damit das "Fußballstadion sterben würde". An die Anrainer:innen wurde also wieder nicht gedacht.

Das brachte uns dazu, im Juni erneut einen Antrag einzubringen: eine gemeinsame Begehung mit den Mitgliedern der Verkehrskommission sowie den Anrainer:innen vor Ort, um Maßnahmen zu besprechen. Unser Gedanke dazu: die anderen Parteien werden so einem Antrag sicher zustimmen - immerhin ist es unser Job und unsere Verantwortung, die Menschen anzuhören. Wieder wurde der Antrag aber in die Verkehrskommission geschoben. Da fragt man sich wirklich, wofür wir eigentlich in der Bezirksvertretung sitzen, wenn die anderen Parteien nicht einmal mit den Döblinger:innen reden möchte. Wie sollen wir sie dann vertreten?

Nach langem Ringen haben wir erreicht, dass seitens der Bezirksvorstehung eine Umfrage bei den Anrainer:innen durchgeführt wird, wo mögliche Lösungen vorgeschlagen und Ideen abgefragt werden. Ebenfalls sollen Fahrbahnerhöhungen errichtet und Baumpflanzungen geprüft und die Stellplatzauslastung analysiert werden. Das wurde in einer Sitzung der Verkehrskommission im September - fast ein halbes Jahr nach dem ersten Antrag - entschieden.

Ende Oktober wurde schließlich wieder eine Sitzung der Verkehrskommission einberufen. Dieses Mal waren Polizei und Magistrate anwesend. Die Stellplatzauslastung hat ergeben, was wir erwartet haben: außerhalb der Fußballspiele werden nur 30-40 % der Parkplätze verwendet. Eine Parkspur mit einem Radweg zu ersetzen würde 1,2 Mio. Euro kosten, was aus dem Bezirksbudget bezahlt werden müsste. Dafür müsste man den gerade errichteten Abschnitt des Radwegs auf der Heiligenstädter Straße neu umbauen. 

Die Verkehrskommission entschied sich dafür, ein Halteverbot (außer bei Fußballspielen) verordnen zu lassen. Damit hätte die Polizei endlich auch die Möglichkeit, Verwaltungsstrafen auszustellen. Bisher konnten sie keine Strafen ausstellen, da der Lärm sozusagen "nicht schlimm genug" war. Dafür sieht die Bezirksvorstehung von der geplanten Umfrage ab.

Warum man diese einfache Maßnahme nicht von Anfang an beschließen konnte? Wir können es nicht beantworten. Sobald die Roadrunner eine andere Szene gefunden haben, kann das Halteverbot jedenfalls wieder aufgehoben werden. Uns befriedigt die Maßnahme nicht sehr - eine Befragung der Anrainer:innen wäre das Mindeste gewesen.

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