Vorgezogene Wahlen in Wien - Am 27. April Klarheit schaffen
Jetzt einen kurzen, fairen und ehrlichen Wahlkampf zu führen ist das Beste für unsere Stadt. Wir opfern diese Stadt nicht dem Kulturkampf, sondern schaffen Klarheit.
Ende 2016 ist die Bürger_innenbefragung mit 51,6 Prozent gegen das Parkpickerl ausgegangen. Seitdem hat sich die Situation jedoch für einen großen Teil der Anrainer_innen verschlechtert und ist in vielen Grätzeln untragbar geworden.
Wir haben in den letzten Monaten viele verschiedene Lösungsmöglichkeiten (Anrainerparkzonen, Grüne Zonen, etc.) präsentiert, die jedoch alle abgelehnt wurden. Wir sind nach wie vor für eine gemeinsame Abwicklung in ganz Wien, die jedoch unter der momentanen Stadtregierung nicht kommen wird.
Stattdessen gibt es durch die verschiedenen Einzellösungen auf Bezirksebene einen Verdrängungswettbewerb, der Döbling immer härter trifft. Döbling ist bald der letzte Gratis-Parkplatz Wiens und wird deshalb immer stärker von Wochenpendler_innen und Dauerparker_innen von außerhalb des Bezirkes genutzt. Bewohner_inner kreisen oft stundenlang rund um ihre Wohnungen, um im besten Fall sehr weit weg noch einen Parkplatz zu finden.
Aus diesen Gründen haben wir gemeinsam mit der ÖVP einen Kompromiss gefunden: das Teilzeit-Parkpickerl. Dieses lässt sich im Rahmen des Wiener Parkraumbewirtschaftungskonzepts umsetzen und stellt für uns die momentan bestmögliche Lösung dar. Es soll eine flächendeckende Kurzparkzone, bis auf sinnvolle Ausnahmen, von 14 – 19 Uhr eingeführt werden. Anrainer_innen haben die Möglichkeit, ein vergünstigtes Teilzeit-Parkpickerl zu kaufen. Durch diese Nachmittagsvariante können wir die Kosten für die Bürger_innen senken und für wichtige Gruppen, wie zum Beispiel mobiles Pflegepersonal oder Mitarbeiter_innen der Döblinger Handwerksbetriebe, Erleichterungen schaffen.
Für uns NEOS stehen umsetzbare Lösungen für die Döblingerinnen und Döblinger an erster Stelle, und deshalb haben wir uns zu diesem Kompromiss entschlossen.
Walter Hatzenbichler, Klubobmann NEOS Döbling
Vorgezogene Wahlen in Wien - Am 27. April Klarheit schaffen
Jetzt einen kurzen, fairen und ehrlichen Wahlkampf zu führen ist das Beste für unsere Stadt. Wir opfern diese Stadt nicht dem Kulturkampf, sondern schaffen Klarheit.
NEOS Rudolfsheim-Fünfhaus für eine nachhaltige Finanzpolitik
Am 5. Dezember fand die wichtige Budgetsitzung der Bezirksvertretung statt und auch wir NEOS haben dem vorgelegten Voranschlag zugestimmt. Trotz dieser Zustimmung gab es einige kritische Punkte, die wir nicht unbeachtet lassen wollen. Es geht um die langfristige finanzielle Gesundheit unseres Bezirks und die Frage, wie wir heute verantwortungsvoll mit unseren Ressourcen umgehen, ohne die Entwicklung unseres Bezirkes zu gefährden.
Punschen für den guten Zweck
Am 13.12. stand nicht nur guter Orangenpunsch im Vordergrund, sondern auch Chancengerechtigkeit und Bildung. Denn wir konnten mit unserem Punschstand 741€ für Teach for Austria, eine gemeinnützige Bildungsinitiative, sammeln.