
Das Mitmachbudget ist wieder da!
Wir freuen uns, dass der NEOS-Erfolg des partizipativen Bürger:innenbudgets auf der Wieden 2023 in die zweite Runde geht.
Das ist historisch: Alle Parteien in der Leopoldstadt haben sich zusammengeschlossen und organisieren mit zwei Bürgerinitiativen am 18.9.2023 um 17:00 Uhr eine Demo gegen den Hochgaragenbau der Pensionsversicherungsanstalt. Treffpunkt: Rosenpark Ecke Engerthstraße/Mexikoplatz - Marsch zur Pensionsversicherungsanstalt.
Wichtig ist uns zu betonen, dass die Initiative nicht von den politischen Parteien ausging, sondern von der Bürgerinitiative "Lebensraum statt Verkehrsstau", die auch die dazugehörige Petition ins Leben gerufen hat.
Nachdem wir bereits in einem offenen Brief Gesundheitsminister Rauch zum Baustopp und zur Evaluierung des Projekts aufgefordert haben, hat der NEOS Parlamentsklub Anfang September eine parlamentarische Anfrage formuliert. Wir stellen Fragen zur Finanzierung des Projekts und zur Aktualität der Bedarfsanalyse aus dem Jahr 2016, auf die sich die PV gerne beruft, die jedoch bis zur geplanten Fertigstellung der Hochgarage im Jahr 2026 bereits 10 Jahre alt sein wird. Das Vorhaben steht außerdem diametral den Zielen des Wiener Klimafahrplans sowie des Mobilitätsmasterplans des Bundes entgegen!
Die Anfrage wurde letzte Woche eingebracht und ist online über folgenden Link abrufbar: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/J/16092
Das Mitmachbudget ist wieder da!
Wir freuen uns, dass der NEOS-Erfolg des partizipativen Bürger:innenbudgets auf der Wieden 2023 in die zweite Runde geht.
Neuer Vorplatz - neuer Name
Gleich zwei Neuigkeiten gab es vergangene Woche im Penzinger Bildungsgeschehen. Wir waren gemeinsam mit Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr live dabei.
PERSPEKTIVENWECHSEL
Wir NEOS im ERSTEN haben den Sommer genutzt, unsere Kampagne BARRIEREFREI im ERSTEN fortzusetzen. Im ersten Schwerpunkt konzentrieren wir uns auf die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Sehbehinderung.