Das ist historisch: Alle Parteien in der Leopoldstadt haben sich zusammengeschlossen und organisieren mit zwei Bürgerinitiativen am 18.9.2023 um 17:00 Uhr eine Demo gegen den Hochgaragenbau der Pensionsversicherungsanstalt. Treffpunkt: Rosenpark Ecke Engerthstraße/Mexikoplatz - Marsch zur Pensionsversicherungsanstalt.
Wichtig ist uns zu betonen, dass die Initiative nicht von den politischen Parteien ausging, sondern von der Bürgerinitiative "Lebensraum statt Verkehrsstau", die auch die dazugehörige Petition ins Leben gerufen hat.
Nachdem wir bereits in einem offenen Brief Gesundheitsminister Rauch zum Baustopp und zur Evaluierung des Projekts aufgefordert haben, hat der NEOS Parlamentsklub Anfang September eine parlamentarische Anfrage formuliert. Wir stellen Fragen zur Finanzierung des Projekts und zur Aktualität der Bedarfsanalyse aus dem Jahr 2016, auf die sich die PV gerne beruft, die jedoch bis zur geplanten Fertigstellung der Hochgarage im Jahr 2026 bereits 10 Jahre alt sein wird. Das Vorhaben steht außerdem diametral den Zielen des Wiener Klimafahrplans sowie des Mobilitätsmasterplans des Bundes entgegen!
Die Anfrage wurde letzte Woche eingebracht und ist online über folgenden Link abrufbar: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/J/16092
Wir für ein besseres und lebenswerteres Währing!
Am 13. Dezember war unser großer Kick-Off zur Bezirksprogrammerstellung für die Wien-Wahl 2025. Wir haben uns mit unseren Mitgliedern und Währinger:innen getroffen, um über die Zukunft unseres Bezirkes zu sprechen und zu diskutieren. Gemeinsam wollen wir Währing noch besser und lebenswerter machen. Danke an alle, die sich mit ihren Ideen und Visionen eingebracht haben.
Ein Update aus der Bezirksvertretung: Unsere Initiativen
Mariahilf ist ein lebendiger Bezirk, der Vielfalt lebt. Im Rahmen der Bezirksvertretungssitzung am 12. Dezember 2024 haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen mehrere Initiativen vorangetrieben, die unseren Bezirk noch lebenswerter machen sollen. Hier ein Überblick:
Vorweihnachtliche BV-Sitzung am Alsergrund
Die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Alsergrund im Jahr 2024 versprach Spannung: Neben Anfragen, Anträgen und Resolutionen stand die Beschlussfassung des Budgets 2025 auf der Agenda.