Reden wir über Werte

Rassismus. Politischer und religiöser Extremismus. Konflikte wegen ethnischer Zugehörigkeit. die Ablehnung unserer liberalen Demokratie. All das hat in Wien keinen Platz. In Wien bewerten wir Menschen nicht danach, woher sie kommen, woran sie glauben oder wen sie lieben. Wir leben in einer weltoffenen Stadt, einer vielfältigen Stadt – einer freien Stadt.

Für uns als Liberale ist klar: Eine Gesellschaft braucht gemeinsame Regeln und Prinzipien. Und die zeigen sich auch in einem gemeinsamen Gesellschaftsbild. Aber globale Krisen, vom Krieg in der Ukraine über den Nahost-Konflikt, machen auch vor dem Privatleben nicht halt. Man findet sie in Schulklassen, in Wohnzimmern, in Parks, im digitalen Raum.

Denn genau diese Prinzipien und Grundwerte stehen unter Druck. Extremismus links und rechts der Mitte, aber auch durch religiösen Fundamentalismus stellt längst selbstverständlich geglaubte Werte wieder in Frage.

Für uns ist klar: Deutsch zu lernen ist nicht optional, sondern Pflicht. Wer nach Wien kommt, hat unsere Lehrkräfte zu respektieren. Und: Gesetze werden von Gesetzbüchern gemacht – nicht von Gebetsbüchern. Diese Werte gilt es klarzustellen, hochzuhalten und zu verteidigen.

Darum starten wir den Wertekonvent „Prinzip Wien“ –einen breiten Dialog darüber, wie unser Zusammenleben besser funktionieren kann. Vertreter:innen verschiedener Communities, Religionsgesellschaften, aber auch von Politik und Verwaltung kommen zusammen, um über demokratische Werte zu sprechen.

Unser Ziel ist, einen Plan zu entwickeln: Was können wir tun, damit sich alle Menschen in Wien an unsere Prinzipien halten? Wie können wir ein friedliches und positives Zusammenleben fördern? Und nicht zuletzt: wie stärken wir unsere liberale Demokratie? All das kann die Politik nicht nur von oben vorgeben, sondern auf Augenhöhe nur moderieren und erarbeiten, um gemeinsam zu gestalten. Darum setzen wir auf die Partizipation der Wiener Gesellschaft, um Lösungen zu finden.

Welche Erkenntnisse die Politik aus dem Wertekonvent ziehen kann, wird wenige Tage später präsentiert. Aber im Bereich der Integration passiert noch viel mehr, worauf wir NEOS stolz sind.

• Mit dem StartWien Hub haben eine Anlaufstelle geschaffen, mit der sich neu ankommende Menschen in Wien Orientierung verschaffen können – von Sprachförderung bis Kinderbetreuung.
• Die Fachstelle Demokratie fördert das Zusammenleben in Wien und bekämpft Extremismus durch Prävention: In der Jugendarbeit werden rund 800 Personen dadurch vernetzt und geschult, um Jugendliche noch besser zu erreichen.
• Und ein Großteil der außerordentlichen Schüler:innen, die durch den Krieg in der Ukraine und den Familiennachzug in Österreich ankommen, wird in Wiener Schulen untergebracht. Wir stellen sicher, dass jedes Kind einen Schulplatz bekommt.

Wie steht es um Diskriminierung in Wien? Wer wertet wen ab, und woher kommt das? Um das zu untersuchen, arbeitet der Soziologe und Integrationsexperte Kenan Güngör an einer Studie, um Abwertungshaltungen von Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund in Wien zu vermessen. Wir wollen wissen, woher diese bedenklichen Haltungen kommen und wie man in einer liberalen Gesellschaft dagegen vorgehen kann.

Auch geplant ist das nächste Statement von „W.I.R. - der Wiener Integrationsrat“, der sich dem Thema seit dieser Legislaturperiode annimmt. Es wird um demokratische Grundhaltungen und Diskriminierung in unserer Einwanderungsgesellschaft gehen.

Mit diesen Maßnahmen zeigen wir erneut: Wo Linke gerne Probleme leugnen und Rechte mit Symbolpolitik werken, arbeiten wir an Lösungen. Denn eines steht fest: Wegschauen ist keine Lösung.