Eine Gesellschaft braucht gemeinsame Prinzipien. Was können wir tun, damit sich alle an diese halten? Unter dem Titel „Prinzip Wien“ startet Christoph Wiederkehr einen Wertekonvent - ein partizipativer Prozess über die Grundlagen unseres Zusammenlebens.
Rassismus. Politischer und religiöser Extremismus. Konflikte wegen ethnischer Zugehörigkeit. die Ablehnung unserer liberalen Demokratie. All das hat in Wien keinen Platz. In Wien bewerten wir Menschen nicht danach, woher sie kommen, woran sie glauben oder wen sie lieben. Wir leben in einer weltoffenen Stadt, einer vielfältigen Stadt – einer freien Stadt.
Für uns als Liberale ist klar: Eine Gesellschaft braucht gemeinsame Regeln und Prinzipien. Und die zeigen sich auch in einem gemeinsamen Gesellschaftsbild. Aber globale Krisen, vom Krieg in der Ukraine über den Nahost-Konflikt, machen auch vor dem Privatleben nicht halt. Man findet sie in Schulklassen, in Wohnzimmern, in Parks, im digitalen Raum.
Denn genau diese Prinzipien und Grundwerte stehen unter Druck. Extremismus links und rechts der Mitte, aber auch durch religiösen Fundamentalismus stellt längst selbstverständlich geglaubte Werte wieder in Frage.
Für uns ist klar: Deutsch zu lernen ist nicht optional, sondern Pflicht. Wer nach Wien kommt, hat unsere Lehrkräfte zu respektieren. Und: Gesetze werden von Gesetzbüchern gemacht – nicht von Gebetsbüchern. Diese Werte gilt es klarzustellen, hochzuhalten und zu verteidigen.
Darum starten wir den Wertekonvent „Prinzip Wien“ –einen breiten Dialog darüber, wie unser Zusammenleben besser funktionieren kann. Vertreter:innen verschiedener Communities, Religionsgesellschaften, aber auch von Politik und Verwaltung kommen zusammen, um über demokratische Werte zu sprechen.
Unser Ziel ist, einen Plan zu entwickeln: Was können wir tun, damit sich alle Menschen in Wien an unsere Prinzipien halten? Wie können wir ein friedliches und positives Zusammenleben fördern? Und nicht zuletzt: wie stärken wir unsere liberale Demokratie? All das kann die Politik nicht nur von oben vorgeben, sondern auf Augenhöhe nur moderieren und erarbeiten, um gemeinsam zu gestalten. Darum setzen wir auf die Partizipation der Wiener Gesellschaft, um Lösungen zu finden.
Christoph Wiederkehr, NEOS Wien-Landessprecher
Welche Erkenntnisse die Politik aus dem Wertekonvent ziehen kann, wird wenige Tage später präsentiert. Aber im Bereich der Integration passiert noch viel mehr, worauf wir NEOS stolz sind.
Wie steht es um Diskriminierung in Wien? Wer wertet wen ab, und woher kommt das? Um das zu untersuchen, arbeitet der Soziologe und Integrationsexperte Kenan Güngör an einer Studie, um Abwertungshaltungen von Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund in Wien zu vermessen. Wir wollen wissen, woher diese bedenklichen Haltungen kommen und wie man in einer liberalen Gesellschaft dagegen vorgehen kann.
Auch geplant ist das nächste Statement von „W.I.R. - der Wiener Integrationsrat“, der sich dem Thema seit dieser Legislaturperiode annimmt. Es wird um demokratische Grundhaltungen und Diskriminierung in unserer Einwanderungsgesellschaft gehen.
Mit diesen Maßnahmen zeigen wir erneut: Wo Linke gerne Probleme leugnen und Rechte mit Symbolpolitik werken, arbeiten wir an Lösungen. Denn eines steht fest: Wegschauen ist keine Lösung.
Unser Team & Programm für die Wien-Wahl 2025
Mit vollem Tatendrang sind wir bereits in den Wahlkampf gestartet. Wir wollen weiterhin konstruktiv für ein noch lebenswerteres Döbling arbeiten. Ein Döbling, das Menschen verbindet, Einkaufsstraßen belebt und Geschäftsleute unterstützt, wo Hitzeinseln abgekühlt und Partizipation und Transparenz gefördert werden. Das ist unser Team und unser Programm:
Unser Programm für den Dritten
Als einer der Bezirke Wiens, der immer weiter wächst, bietet die Landstraße nicht nur viele Chancen, sondern hält auch Herausforderungen bereit. Die Menschen, die hier arbeiten und wohnen, sind vielfältig – ebenso sind es die Anforderungen, die an den Bezirk gestellt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Landstraße nicht nur verwaltet, sondern aktiv gemeinsam gestaltet wird.
SMART statt chaotisch
Die Park- und Stellplatzsuche in Ottakring ist für viele ein täglicher Kampf. Doch statt weiter Fronten zwischen Verkehrsteilnehmer:innen aufzubauen, setzen wir NEOS auf smarte, moderne und pragmatische Lösungen, bei denen alle gewinnen. Mobilität muss für alle funktionieren: für Autofahrer:innen, Radfahrer:innen, Öffi-Nutzer:innen und Fußgänger:innen. Denn jedes Verkehrsmittel hat seine Berechtigung – entscheidend ist, dass jeder Mensch seine Mobilitätsbedürfnisse frei ausleben kann.