Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Transparency Now!

In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Döbling am 12. Dezember 2019 wurde über so einige Themen heftig diskutiert. 

Viele Themen im Bezirk

Starten wir mit den guten Neuigkeiten:

Der Magistrat der Stadt Wien wird unseren Antrag zu einem Kinder- und Jugendgesundheitszentrum im 19. Bezirk prüfen. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu besserer und effizienterer Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche!

Weiters wird eine Taktverdichtung des 35A und des 38A zu Spitzenzeiten von den Wiener Linien evaluiert werden.

Beim Thema Umwelt und Klima angelangt, kam es jedoch schon zu Zerwürfnissen, denn weder unser Antrag zu Entsiegelung der wegen der Parkraumbewirtschaftung nicht mehr benötigten Flächen, noch unser Antrag zur Veröffentlichung der Statistik zu Baumfällungen wurde angenommen.

Das Highlight der Sitzung war die Diskussion um mehr Transparenz in der Bezirkspolitik. Das Transparenz-Ranking des Blogs Stadtpolitik.at beschied Döbling den drittschlechtesten Platz (https://stadtpolitik.wien/stadtpolitik/transparenz-der-wiener-bezirksvertretungen/). 
Unter die Lupe genommen wurden insbesondere die Veröffentlichung und Genauigkeit der Protokolle in Bezug auf  Anträge, Anfragen und Mitteilungen des Bezirksvorstehers. Weiters gab es Extrapunkte für die Umsetzung eines Livestreams, wie wir NEOS ihn bereits seit Jahren auch für Döbling fordern, um auch Bürger_innen einzubinden, die nicht anwesend sind. Alles Maßnahmen also, die sich innerhalb der gesetzlichen Möglichkeiten für Bezirksvertretungen befinden.

Der Bezirksvorsteher lehnte unsere Vorschläge, die zur Verbesserung der Information der Döblinger_innen über das politische Geschehen in ihrem Bezirk beitragen, allerdings ab. Er präsentierte eine Statistik, nach der die Bezirkswebsite nur 24 mal im Jahr aufgerufen werde und meinte, dass er alle gesetzlichen Mindestvorgaben erfülle. Auf die Nachfrage, warum man nicht MEHR als den Mindeststandard erfüllen wolle, antwortete er, dass sich die Bürger_innen jederzeit bei ihm oder den restlichen Bezirksvertretern informieren könnten. Wir sind jedoch der Überzeugung, dass Bürgerinformation eine Bringschuld der Politiker_innen ist. Wir wollen eine offene Bezirksvorstehung, deren Informationen jederzeit und von überall zugänglich sind. Die anderen Parteien unterstützten uns in diesem Anliegen, weshalb unsere Anträge nun bei der nächsten Bezirksentwicklungskommission behandelt werden. Seit unserem Einzug in die Bezirksvorstehung kämpfen wir für mehr Transparenz und Bürgernähe. Und dafür stehen wir auch in der Zukunft!

Eure Döblinger NEOS

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

Foto Koalitionsprogramm-2801x1575
03.06.2025NEOS Team1 Minute

Neues Kapitel bringt Aufschwung

Aufschwung ist ein Gefühl. Das Gefühl, wenn Fortschritt spürbar wird. In den letzten Jahren haben wir als Fortschrittskoalition viele wichtige Weichen gestellt. Und wir haben gezeigt, wie ehrliche Arbeit aussieht. Heute haben wir gemeinsam mit der SPÖ das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre präsentiert – vorbehaltlich der Zustimmung unserer Mitglieder.

Mehr dazu
IMG 8599-4754x2674
03.06.2025NEOS Team1 Minute

Spatenstich für die Linie 18

Die verlängerte Linie 18 wird zukünftig drei Bahnhöfe und alle Wiener U-Bahn-Linien miteinander verbinden. Außerdem stellt sie eine wichtige Anbindung für Stadtentwicklungsgebiete und Veranstaltungsstädten wie das Stadion, die Stadthalle und künftig auch die Eventhalle in Neu Marx dar.

Mehr dazu
20250206 Wien Shooting Donaustadt 1220119.jpg compressed Kopie-960x540
30.05.2025NEOS Team2 Minuten

Dürfen wir vorstellen? - Marcin Suder

Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!