Am 15. Dezember 2021 fand die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres im Van-Swieten-Saal der Meduni Wien statt. Das NEOS-Alsergrund-Team rund um Klubobmann Rudolf Mayrhofer-Grünbühel brachte zwei Anträge und eine Resolution bei der Sitzung ein. Insgesamt dauerte die Sitzung über fünf Stunden.
Auch wir haben wieder einige Anträge eingebracht, um den Alsergrund noch lebenswerter zu machen.
Umgestaltung der Galileigasse
Der erste NEOS-Antrag thematisierte eine mögliche Umgestaltung der Galileigasse, welche sich in der Nähe von der Markthalle befindet. Durch eine Umgestaltung soll mehr Aufenthaltsqualität erreicht und den Schülerinnen und Schülern der Volksschule sowie der VHS Galileigasse mehr und vor allem sicherer Platz geboten werden. Leider wurde dieser Antrag abgelehnt.
Sicherheit in der Fußgängerzone am Ari-Rath-Platz
Der zweite NEOS-Antrag widmete sich der Sicherheit in der Fußgängerzone am Ari-Rath-Platz, welche sich unmittelbar neben dem Bauernfeldplatz befindet. Im Antrag wurden die zuständigen Magistratsdienststellen der Stadt Wien ersucht, eine Planung vorzulegen, die die Fußgängerzone Ari-Rath-Platz wirksam vor unbefugtem Befahren oder Abstellen von Kraftfahrzeugen schützen kann. Beispielsweise könnten aus unserer Sicht versenkbare Poller oder ähnliche wirksame Maßnahmen das illegale und gefährliche Befahren verhindern. Für Anrainer_innen wäre die Zufahrt zu den Parkplätzen sinnvoll zu ermöglichen. Auch dieser Antrag wurde leider mehrheitlich abgelehnt.
Resolution Bezirksübergreifende Neugestaltung von Verkehrsinseln im Bereich Lichtenwerder Platz
In der Resolution fordern wir, dass sich die Bezirksvertretung Alsergrund für die Einleitung von zielgerichteten Koordinierungsmaßnahmen zwischen den Bezirken Alsergrund und Döbling ausspricht. Das Ziel ist, dass die teilweise im Grenzbereich der beiden Bezirke gelegenen Verkehrsinseln im Bereich „Liechtenwerderplatz“ (Josef-Holaubek-Platz – Heiligenstätter-Straße) neugestaltet werden. Begrünungsmaßnahmen und weitere ästhetische Aufwertungen sind aufgrund des hohen Anteils an Beton und versiegelter Fläche bei gleichzeitig hohem Verkehrsaufkommen aus Sicht der NEOS am Alsergrund wünschenswert. Leider wurde diese Resolution zur bezirksübergreifenden Neugestaltung abgelehnt.
Die Bezirksrätin von LINKS brachte einige Resolutionen bezüglich Lobauautobahn, Afghanistan, Energie und Gewalt ein und hat die Bezirksvertretungssitzung ausschließlich für politische Themen ohne Bezirksbezug missbraucht. NEOS-Klubobmann Rudolf Mayrhofer-Grünbühel meinte zu den Resolutionen der LINKS-Fraktion: „Wir haben die Resolutionen von LINKS ganz besonders genau durchgelesen – die Überschriften und was danach kommt, auch zwischen den Zeilen. Da für uns NEOS am Alsergrund die Bezirkspolitik keine Trägerrakete für die Allgemeinpolitik darstellt, sondern den Interessen der Bürger_innen von Alsergrund dienen soll, haben wir uns dazu entschieden, alle Anträge dieser Fraktion konsequent abzulehnen.“
Klubobmann Rudolf Mayrhofer-Grünbühel zieht abschließend positiv Resümee über das Jahr 2021 in der Bezirksvertretungssitzung: „Wir NEOS am Alsergrund konnten mit vielen Anträgen wichtige Beschlüsse für einen lebenswerteren, sichereren und grüneren Alsergrund ermöglichen. Wir haben schon viele Ideen für Anträge und Initiativen im Jahr 2022 und freuen uns, den Alsergrund voller Tatendrang weiter zu verbessern.“ Abschließend wünschen die NEOS-Bezirksrät_innen Rudolf-Mayrhofer-Grünbühel, Sabrina Krzyszka, Gerald Prucher und Barbara Höfler allen Alsergrunderinnen und Alsergrundern besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch in das neue Jahr 2022.
Dürfen wir vorstellen? - Marcin Suder
Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.
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DANKE, Liesing! Bei den Landtags-bzw. Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen freuen wir uns über ein ausgezeichnetes Ergebnis im 23. Bezirk! Für den Gemeinderat haben 10,3% und für die Bezirksvertretungswahl 9,34% der Wähler:innen in Liesing pink gewählt. Das bedeutet in Mandaten ein stolzes Plus von 50% in der Bezirksvertretung. Damit stellt NEOS nunmehr 6 Bezirksrät:innen für Liesing.
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Am 11. Juni findet die Angelobung statt! In diesem Blogbeitrag lernst du unsere kommenden Bezirksrät:innen Judith Lederer, Marcello Gebhardt und Ervin Gall besser kennen.