Am 15. Dezember 2021 fand die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres im Van-Swieten-Saal der Meduni Wien statt. Das NEOS-Alsergrund-Team rund um Klubobmann Rudolf Mayrhofer-Grünbühel brachte zwei Anträge und eine Resolution bei der Sitzung ein. Insgesamt dauerte die Sitzung über fünf Stunden.
Auch wir haben wieder einige Anträge eingebracht, um den Alsergrund noch lebenswerter zu machen.
Umgestaltung der Galileigasse
Der erste NEOS-Antrag thematisierte eine mögliche Umgestaltung der Galileigasse, welche sich in der Nähe von der Markthalle befindet. Durch eine Umgestaltung soll mehr Aufenthaltsqualität erreicht und den Schülerinnen und Schülern der Volksschule sowie der VHS Galileigasse mehr und vor allem sicherer Platz geboten werden. Leider wurde dieser Antrag abgelehnt.
Sicherheit in der Fußgängerzone am Ari-Rath-Platz
Der zweite NEOS-Antrag widmete sich der Sicherheit in der Fußgängerzone am Ari-Rath-Platz, welche sich unmittelbar neben dem Bauernfeldplatz befindet. Im Antrag wurden die zuständigen Magistratsdienststellen der Stadt Wien ersucht, eine Planung vorzulegen, die die Fußgängerzone Ari-Rath-Platz wirksam vor unbefugtem Befahren oder Abstellen von Kraftfahrzeugen schützen kann. Beispielsweise könnten aus unserer Sicht versenkbare Poller oder ähnliche wirksame Maßnahmen das illegale und gefährliche Befahren verhindern. Für Anrainer_innen wäre die Zufahrt zu den Parkplätzen sinnvoll zu ermöglichen. Auch dieser Antrag wurde leider mehrheitlich abgelehnt.
Resolution Bezirksübergreifende Neugestaltung von Verkehrsinseln im Bereich Lichtenwerder Platz
In der Resolution fordern wir, dass sich die Bezirksvertretung Alsergrund für die Einleitung von zielgerichteten Koordinierungsmaßnahmen zwischen den Bezirken Alsergrund und Döbling ausspricht. Das Ziel ist, dass die teilweise im Grenzbereich der beiden Bezirke gelegenen Verkehrsinseln im Bereich „Liechtenwerderplatz“ (Josef-Holaubek-Platz – Heiligenstätter-Straße) neugestaltet werden. Begrünungsmaßnahmen und weitere ästhetische Aufwertungen sind aufgrund des hohen Anteils an Beton und versiegelter Fläche bei gleichzeitig hohem Verkehrsaufkommen aus Sicht der NEOS am Alsergrund wünschenswert. Leider wurde diese Resolution zur bezirksübergreifenden Neugestaltung abgelehnt.
Die Bezirksrätin von LINKS brachte einige Resolutionen bezüglich Lobauautobahn, Afghanistan, Energie und Gewalt ein und hat die Bezirksvertretungssitzung ausschließlich für politische Themen ohne Bezirksbezug missbraucht. NEOS-Klubobmann Rudolf Mayrhofer-Grünbühel meinte zu den Resolutionen der LINKS-Fraktion: „Wir haben die Resolutionen von LINKS ganz besonders genau durchgelesen – die Überschriften und was danach kommt, auch zwischen den Zeilen. Da für uns NEOS am Alsergrund die Bezirkspolitik keine Trägerrakete für die Allgemeinpolitik darstellt, sondern den Interessen der Bürger_innen von Alsergrund dienen soll, haben wir uns dazu entschieden, alle Anträge dieser Fraktion konsequent abzulehnen.“
Klubobmann Rudolf Mayrhofer-Grünbühel zieht abschließend positiv Resümee über das Jahr 2021 in der Bezirksvertretungssitzung: „Wir NEOS am Alsergrund konnten mit vielen Anträgen wichtige Beschlüsse für einen lebenswerteren, sichereren und grüneren Alsergrund ermöglichen. Wir haben schon viele Ideen für Anträge und Initiativen im Jahr 2022 und freuen uns, den Alsergrund voller Tatendrang weiter zu verbessern.“ Abschließend wünschen die NEOS-Bezirksrät_innen Rudolf-Mayrhofer-Grünbühel, Sabrina Krzyszka, Gerald Prucher und Barbara Höfler allen Alsergrunderinnen und Alsergrundern besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch in das neue Jahr 2022.
Vorgezogene Wahlen in Wien - Am 27. April Klarheit schaffen
Jetzt einen kurzen, fairen und ehrlichen Wahlkampf zu führen ist das Beste für unsere Stadt. Wir opfern diese Stadt nicht dem Kulturkampf, sondern schaffen Klarheit.
NEOS Rudolfsheim-Fünfhaus für eine nachhaltige Finanzpolitik
Am 5. Dezember fand die wichtige Budgetsitzung der Bezirksvertretung statt und auch wir NEOS haben dem vorgelegten Voranschlag zugestimmt. Trotz dieser Zustimmung gab es einige kritische Punkte, die wir nicht unbeachtet lassen wollen. Es geht um die langfristige finanzielle Gesundheit unseres Bezirks und die Frage, wie wir heute verantwortungsvoll mit unseren Ressourcen umgehen, ohne die Entwicklung unseres Bezirkes zu gefährden.
Punschen für den guten Zweck
Am 13.12. stand nicht nur guter Orangenpunsch im Vordergrund, sondern auch Chancengerechtigkeit und Bildung. Denn wir konnten mit unserem Punschstand 741€ für Teach for Austria, eine gemeinnützige Bildungsinitiative, sammeln.