
Bestes Wahlergebnis in der Geschichte von NEOS Leopoldstadt
Die frisch gewählten NEOS-Bezirksrät:innen umrunden die Leopoldstadt – mit viel Tatendrang und Energie.
Aufmerksame Hietzingerinnen und Hietzinger werden sich schon gefragt haben, warum es ausgerechnet jetzt im 4. Lockdown so reges Treiben um die Verbindungsbahn gibt. Die Antwort ist eine rechtliche.
Im Zuge der Attraktivierung und Neugestaltung der Verbindungsbahn muss ein Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren (UVP-Verfahren) durchgeführt werden. Um in diesem als Partei auftreten zu können, gibt es u.a. die Möglichkeit, 200 Unterschriften zu sammeln und in weiterer Folge als Bürgerinitiative am Verfahren teilzunehmen. Parteien haben dann bestimmte Rechte im UVP-Verfahren (z.B.: Akteneinsicht, das Recht gehört zu werden, Sachverständigengutachten einzubringen etc.) und können so ihre Anliegen, Vorschläge und Kritikpunkte am Projekt rechtlich wirksam vorbringen. Wer es also bis zum 23.4.2021 schafft, 200 gültige Unterschriften vorzuweisen, der hat im UVP-Verfahren Parteistellung.
Wir stellen die Forderungen der Bürgerinitiativen verknappt und überblicksartig dar. Für detaillierte Forderungen, Verbesserungsvorschläge und Kritikpunkte lohnt sich ein Besuch der jeweiligen Website der Initiative.
Verbindungsbahn besser
Website: https://verbindungsbahn-besser.at/
Facebook: https://www.facebook.com/groups/460682005153043
Verbindungsbahn Neu
Website: https://verbindungsbahn-wien.at/
Facebook: https://www.facebook.com/groups/342242280422834
Verbindungsbahn – so bitte nicht!
Hinweis: diese Initiative scheint seit Oktober 2020 nicht mehr aktiv zu sein.
Website: http://www.verbindungsbahn.info/
Verbindungsbahn Wien
Hinweis: Diese Initiative hat bereits ausreichend Unterschriften für die Parteistellung als Bürgerinitiative gesammelt. Außerdem möchte sie Stellungnahmen von Anrainern, Nachbarn etc. anregen und fordert besagte Personen auf, Stellungnahmen selbst und direkt an das Ministerium zu senden. Dadurch erlangen diese Personen jeder für sich Parteistellung.
Website: https://unterstveit.com/
Facebook: https://www.facebook.com/verbindungsbahn/
Unterschreiben darf jeder, der die österreichische Staatsbürgerschaft hat, über 16 Jahre ist und seinen Hauptwohnsitz in Wien oder in einer an Wien direkt angrenzenden Gemeinde hat. Es ist erlaubt bei mehreren Bürgerinitiative zu unterschreiben, man muss sich also nicht für eine entscheiden. Mit 23.4.2021 müssen die Unterschriften samt Stellungnahme der Initiative eingereicht werden.
Die Attraktivierung der Verbindungsbahn wurde 2016 einstimmig im Gemeinderat beschlossen. In einer wachsenden Stadt sind Infrastrukturprojekte unumgänglich aber auch anspruchsvoll hinsichtlich der Akzeptanz in der Bevölkerung. Das UVP-Verfahren soll diesen Prozess unterstützen. In vergangenen UVP-Verfahren zeigte sich, dass konstruktive Vorschläge durchaus vom Projektwerber beachtet und teilweise sogar übernommen werden.
Letztlich kann gesagt werden, dass ein UVP-Verfahren für alle Beteiligten eine demokratiepolitische Herausforderung ist, die vor allem für durch Spenden finanzierte Bürgerinitiativen und Privatpersonen eine anspruchsvolle Aufgabe ist.
Bestes Wahlergebnis in der Geschichte von NEOS Leopoldstadt
Die frisch gewählten NEOS-Bezirksrät:innen umrunden die Leopoldstadt – mit viel Tatendrang und Energie.
Eine schöne Zeit geht zu Ende
4.750 Tage war Ursula Gressenbauer aktiv im Einsatz für NEOS in Meidling. Mit der diesjährigen Legislaturperiode endet auch ihre Zeit in der Bezirksvertretung. Sie bedankt sich für eine aufregende und lehrreiche Zeit und freut sich, ihre Zeit künftig neuen Aufgaben widmen zu können.
NEOS Brigittenau sagt 3.315 mal vielen Dank!
Die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2025 waren für die Brigittenau ein voller Erfolg. Wir konnten bei beiden Wahlen ein großes Plus verzeichnen und unsere Mandate in der Bezirksvertretung von zwei auf vier verdoppeln. In den vergangenen Jahren wurde im Bezirk bereits viel umgesetzt und wir haben uns für die nächsten fünf Jahre nochmal mindestens genauso viel vorgenommen.