Christoph Wiederkehr: „Bauverzögerung und Kostenexplosion wurden zu lange verheimlicht!“
„Es ist schon erstaunlich, wie Sonja Wehsely, die 10 Jahre lang Gesundheitsstadträtin war, sämtliche Verantwortung für das KH Nord-Desaster von sich weist“, resümiert NEOS Wien Klubchef Christoph Wiederkehr die Zeugenaussage Wehselys vor der Untersuchungskommission. „Wir können ganz genau belegen, wann die damalige Stadträtin über die Kostenexplosion und die drohende Bauverzögerung informiert war – dennoch hat sie Monate später im Gemeinderat und gegenüber Medien behauptet, alles sei in Ordnung.“
Wiederkehr kritisiert auch Wehselys Umgang mit den zahlreichen Warnungen, die eingegangen sind: „Immer nur zu sagen, sie habe den Verantwortlichen vertraut und es damals nicht besser gewusst, ist eine Verteidigungsstrategie – glaubwürdig ist das aber nicht. Wenn man die bisherigen Zeugenaussagen nimmt, gibt es ein klares Bild, dass sämtliche Informationen im Stadtratsbüro zusammengelaufen sind und dort die wesentlichen Entscheidungen getroffen wurden. 500 Millionen Euro Schaden für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler lassen sich nicht einfach vom Tisch wischen“, schließt Wiederkehr.
Vorgezogene Wahlen in Wien - Am 27. April Klarheit schaffen
Jetzt einen kurzen, fairen und ehrlichen Wahlkampf zu führen ist das Beste für unsere Stadt. Wir opfern diese Stadt nicht dem Kulturkampf, sondern schaffen Klarheit.
NEOS Rudolfsheim-Fünfhaus für eine nachhaltige Finanzpolitik
Am 5. Dezember fand die wichtige Budgetsitzung der Bezirksvertretung statt und auch wir NEOS haben dem vorgelegten Voranschlag zugestimmt. Trotz dieser Zustimmung gab es einige kritische Punkte, die wir nicht unbeachtet lassen wollen. Es geht um die langfristige finanzielle Gesundheit unseres Bezirks und die Frage, wie wir heute verantwortungsvoll mit unseren Ressourcen umgehen, ohne die Entwicklung unseres Bezirkes zu gefährden.
Punschen für den guten Zweck
Am 13.12. stand nicht nur guter Orangenpunsch im Vordergrund, sondern auch Chancengerechtigkeit und Bildung. Denn wir konnten mit unserem Punschstand 741€ für Teach for Austria, eine gemeinnützige Bildungsinitiative, sammeln.