02.09.2025Landstraße
Neue Pläne für den ROchusmarkt
Die Lange Nacht der Wiener Märkte war auch auf der Landstraße ein voller Erfolg. Bei gutem Wetter und toller Stimmung konnten wir mit unserer Idee, den Rochusmarkt zu vergrößern, überzeugen.
Erneuter Rückschlag für Ex-Stadträtin Wehsely bei ihrer Klage gegen NEOS Wien
Der Skandal rund um das KH Nord hatte für NEOS Wien ein rechtliches Nachspiel, das nun für NEOS Wien eine positive Entscheidung brachte.
OGH entscheidet
Der Oberste Gerichtshof hat den Antrag auf Erlassung einer Einstweiligen Verfügung von Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely nun zurückgewiesen.
Wehsely hat auf Unterlassung und Kreditschädigung geklagt. Grund war ein Rechtsgutachten, das NEOS Wien im Zusammenhang mit der KH Nord-Affäre in Auftrag gegeben hat. Dabei wurde auch die Frage gestellt, ob die Stadträtin davon gewusst habe, dass die damalige KAV-Führung 200 Millionen Euro-Regressforderungen in den Wirtschaftsplan des KAV eingearbeitet hat – eine wohl zu optimistische Annahme, wie auch die Untersuchungskommission eindeutig belegt hat.
Der Oberste Gerichtshof ist nun der Argumentation des Erstgerichtes gefolgt und hat die „Einstweilige Verfügung“ gegen NEOS Wien abgelehnt. NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr: „Wir nehmen unsere Kontrollaufgaben sehr ernst und sehen es als unsere Aufgabe, seriös und fundiert die Arbeit der Stadtregierung unter die Lupe zu nehmen. Von Klagen lassen wir uns sicher nicht einschüchtern. Das Urteil bestätigt unseren Weg, den Mächtigen in dieser Stadt genau auf die Finger zu schauen!“
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01.09.2025Bildung
Infos zum Schulstart: So sorgen wir für die beste Bildung
Rund 253.000 Schüler:innen starten heute in das neue Schuljahr. Für uns NEOS ist Bildung nicht nur ein Wort – sie ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben. Wir investieren massiv in die Deutschförderung, wir investieren in die Sicherheit der Schulen und wir investieren in die psychische Gesundheit der Kinder.
29.08.2025Leopoldstadt, Brigittenau
Neue Straßenbahnlinie 12 verbindet 4 Bezirke
Pünktlich mit Schulbeginn startet auch die neue Straßenbahnlinie 12, welche die Josefstadt, den Alsergrund, die Brigittenau und die Leopoldstadt miteinander verbindet. Bei der heutigen Testfahrt haben wir uns die 7,2 Kilometer lange Strecke bereits angeschaut.