
Die Leopoldstädter Bezirkspolitik wird transparent!
Hartnäckigkeit zahlt sich aus - nach langen Verhandlungen kommt nun endlich die Bezirkstransparenzreform.
Der Skandal rund um das KH Nord hatte für NEOS Wien ein rechtliches Nachspiel, das nun für NEOS Wien eine positive Entscheidung brachte.
Der Oberste Gerichtshof hat den Antrag auf Erlassung einer Einstweiligen Verfügung von Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely nun zurückgewiesen.
Wehsely hat auf Unterlassung und Kreditschädigung geklagt. Grund war ein Rechtsgutachten, das NEOS Wien im Zusammenhang mit der KH Nord-Affäre in Auftrag gegeben hat. Dabei wurde auch die Frage gestellt, ob die Stadträtin davon gewusst habe, dass die damalige KAV-Führung 200 Millionen Euro-Regressforderungen in den Wirtschaftsplan des KAV eingearbeitet hat – eine wohl zu optimistische Annahme, wie auch die Untersuchungskommission eindeutig belegt hat.
Der Oberste Gerichtshof ist nun der Argumentation des Erstgerichtes gefolgt und hat die „Einstweilige Verfügung“ gegen NEOS Wien abgelehnt. NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr: „Wir nehmen unsere Kontrollaufgaben sehr ernst und sehen es als unsere Aufgabe, seriös und fundiert die Arbeit der Stadtregierung unter die Lupe zu nehmen. Von Klagen lassen wir uns sicher nicht einschüchtern. Das Urteil bestätigt unseren Weg, den Mächtigen in dieser Stadt genau auf die Finger zu schauen!“
Die Leopoldstädter Bezirkspolitik wird transparent!
Hartnäckigkeit zahlt sich aus - nach langen Verhandlungen kommt nun endlich die Bezirkstransparenzreform.
Mozartplatz neu denken – Ein Platz mit Geschichte und Zukunft
Der Mozartplatz soll von einem versiegelten Durchgangsort zu einer grünen, ruhigen Oase mit mehr Aufenthaltsqualität für alle im Grätzl werden.
Unsere Kandidat:innen in der Leopoldstadt
NEOS Leopoldstadt treten mit einem engagierten Team zur Bezirksvertretungswahl an – einer kraftvollen Mischung aus erfahrenen Persönlichkeiten und neuen Stimmen. Gemeinsam stehen sie für die Verbindung von Bewährtem und Innovation, mit dem klaren Ziel, echten Mehrwert für alle Leopoldstädter:innen zu schaffen. Was sie eint ist der Wunsch, unsere schöne Leopoldstadt noch lebenswerter zu machen, allen Bewohner:innen eine starke Stimme zu geben und ihre Anliegen verlässlich zu vertreten.