Im Juli hat die Europäische Kommission Leitlinien für die Sicherung der Klimaverträglichkeit von Infrastrukturprojekten verabschiedet. Laut diesen Leitlinien sollen Infrastrukturbauten sowohl auf Klimaverträglichkeit als auch auf Klimaresilienz überprüft werden.
Klimaverträglichkeit meint die Berücksichtigung des CO2-Fußabdrucks aus Errichtung, Betrieb und Erhaltung sowie die monetäre Bewertung mit einem entsprechenden CO2 Preis.
Die Analyse der Klimaresilienz zielt darauf ab sicherzustellen, dass die bei der Planung angewendeten Parameter auch die, aufgrund der zu erwartenden Klimaveränderungen, neuen Anforderungen berücksichtigen – z.B. veränderte Regenintensitäten oder Temperaturbeanspruchungen von Materialien.
„Obwohl die Kommission empfiehlt die Leitlinien bei allen noch nicht im Bau stehenden Projekten anzuwenden, ist dies im Fall des Projekts Attraktivierung der Verbindungsbahn nicht geschehen. Besonders bei solchen Infrastrukturbauten ist es wichtig, sie zukunfts- und klimafit auszuführen.
Wir erachten es daher als unerlässlich, dass Großprojekte wie die Verbindungsbahn entsprechend der EU-Richtlinie auf Klimaverträglichkeit und Klimaresilienz überprüft werden und appellieren an Ministerin Gewessler, diese Notwendigkeit nicht zu ignorieren“, erklärt Johannes Bachleitner, Klubobmann der NEOS Hietzing. Um die Dringlichkeit des neuen Denkens bei Infrastrukturprojekten zu unterstreichen hat Nationalratsabgeordneter Michael Bernhard eine entsprechende parlamentarische Anfrage an Ministerin Gewessler gerichtet. „Wir sehen der Beantwortung mit Spannung entgegen und erhoffen uns ein Umdenken oder zumindest eine Antwort auf die Frage, warum entgegen der ausdrücklichen Empfehlung der EU-Kommission das Projekt Verbindungsbahn nicht nach den derzeit internationalen Standards beurteilt wird, wo doch das Thema Nachhaltigkeit bei anderen Projekten stark in den Mittelpunkt gestellt wird“, schließt der Klubobmann.
