Auf Österreich kommen große Herausforderungen zu. Die wirtschaftliche Lage, der jahrelange Reformstau in der Bildung und das abnehmende Vertrauen in die Politik sind eine Mischung, die echte Veränderung unausweichlich macht. Darum würde eine NEOS-Regierungsbeteiligung gut tun – nicht für für Wien, sondern für ganz Österreich.
Seit gestern gibt es nach einer lange volatilen Situation endlich Klarheit: Wir NEOS sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, auch auf Bundesebene. Nach unserer Einigung mit ÖVP und SPÖ haben wir transparent vorgelegt, welche Reformen in Österreich die nächsten Jahre möglich werden.
Das bedeutet auch, dass für mich ein möglicher Wechsel im Raum steht: Wenn wir uns für eine Bundesregierung entscheiden, wurde ich von der Bundespartei als nächster Bildungsminister vorgeschlagen. Das wurde gestern so besprochen, zuerst im Erweiterten Landesteam (ELT) von NEOS Wien, dann im Erweiterten Vorstand (EV) von NEOS.
Mein Wunsch war es immer, Veränderung zu bringen – das Bildungssystem wollte ich schon reformieren, da war ich noch selbst in der Schule. Und seit ich in Wien eine Regierungsfunktion ausführen darf, habe ich mich mehr als einmal an den zuständigen Minister gewandt und Reformen eingemahnt. Jetzt gibt es die Chance, das Richtige zu tun: Für Wien, aber auch für ganz Österreich.
Ich bedanke mich für das Vertrauen und fühle mich geehrt, im Falle einer möglichen Regierungsbeteiligung der nächste Bildungsminister zu sein. Aber momentan ist es genau das: Eine Möglichkeit. Denn bei uns entscheidet kein Gremium, ob wir in eine Bundesregierung eintreten, sondern die Mitglieder. Ich bin optimistisch, dass wir eine Mehrheit dafür finden werden, aber nehme diese Entscheidung nicht vorweg. Im Sinne der Transparenz haben wir trotzdem Szenarien festgelegt, wie es im Fall einer Regierungsbeteiligung mit Wien weitergeht.
Mein möglicher Wechsel in den Bund würde natürlich auch unsere Aufstellung für die kommende Wien-Wahl beeinflussen. Dabei können wir auf ein vielseitiges und erfahrenes Team setzen, das breit aufgestellt und der Herausforderung mehr als gewachsen ist.
Ergänzt werden die wir durch die vielen engagierten Kandidat:innen auf unserer Landesliste und den Bezirkslisten und durch bekannte Namen aus dem Bund. Aber Wahlkampf ist immer eine Teamleistung: Wir brauchen jeden und jede von euch, um unsere Message unter die Leute zu bringen.
Mit diesem breiten Line-up und dem Momentum im Fall einer Regierungsbeteiligung werden wir diesen Wahlkampf mit einem ordentlichen Boost an Motivation, Elan und positiver Energie führen, und ich kann mir kein besseres Team vorstellen, um in diese aufregende Zeit hineinzustarten. Wir freuen uns riesig auf den Wahlkampf mit euch – und darauf, das Beste für Wien und Österreich zu erreichen.
Jeder Beitrag zählt – gemeinsam können wir sicherstellen, dass Wien weiterhin für Fortschritt, Vielfalt und ein gutes Zusammenleben steht. Dein Engagement macht den Unterschied: Ob als Unterstützer:in vor Ort, als Stimme in deinem Umfeld oder durch eine Spende, die unsere Kampagne möglich macht.
Spende jetzt und werde Teil der Bewegung für ein fortschrittliches Wien!
Ausschüsse, Kommisionen & erste Sitzung in Ottakring
In der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Ottakring – nach der Konstituierung der Ausschüsse und Kommissionen sowie dem Finanzausschuss – haben wir als NEOS Ottakring mehrere konkrete Anträge und Resolutionen eingebracht. Unser Ziel: mehr Sicherheit, mehr Transparenz und mehr Lebensqualität für alle Menschen in Ottakring.
Josef-Matthias-Hauer-Platz: Aus einem verlorenen Eck soll ein Platz für Menschen werden
Wir alle kennen ihn: den Ort, an dem sich die 2er mit der 5er kreuzt. Wo sich Straßenbahnschienen, Busse, Autos, Radfahrer:innen und Fußgänger:innen irgendwie ihren Weg teilen – aber niemand so richtig weiß, wem dieser Platz eigentlich gehört. Wer hier steht sieht sofort: Das ist kein Platz. Das ist ein verlorenes Eck. Wer das nicht erkennt, fährt entweder mit Schlafmaske durch die Stadt – oder hat sich noch nie mit einem Coffee to go in der Hand gefragt, wo man sich hier eigentlich kurz hinsetzen, verschnaufen oder einfach nur da sein kann. Und genau das wollen wir ändern.
Dürfen wir vorstellen? - Paul Bauer
Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.
