Jetzt das Richtige tun: Für Wien und für ganz Österreich

Seit gestern gibt es nach einer lange volatilen Situation endlich Klarheit: Wir NEOS sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, auch auf Bundesebene. Nach unserer Einigung mit ÖVP und SPÖ haben wir transparent vorgelegt, welche Reformen in Österreich die nächsten Jahre möglich werden.

Das bedeutet auch, dass für mich ein möglicher Wechsel im Raum steht: Wenn wir uns für eine Bundesregierung entscheiden, wurde ich von der Bundespartei als nächster Bildungsminister vorgeschlagen. Das wurde gestern so besprochen, zuerst im Erweiterten Landesteam (ELT) von NEOS Wien, dann im Erweiterten Vorstand (EV) von NEOS.

Mein Wunsch war es immer, Veränderung zu bringen – das Bildungssystem wollte ich schon reformieren, da war ich noch selbst in der Schule. Und seit ich in Wien eine Regierungsfunktion ausführen darf, habe ich mich mehr als einmal an den zuständigen Minister gewandt und Reformen eingemahnt. Jetzt gibt es die Chance, das Richtige zu tun: Für Wien, aber auch für ganz Österreich.

Ich bedanke mich für das Vertrauen und fühle mich geehrt, im Falle einer möglichen Regierungsbeteiligung der nächste Bildungsminister zu sein. Aber momentan ist es genau das: Eine Möglichkeit. Denn bei uns entscheidet kein Gremium, ob wir in eine Bundesregierung eintreten, sondern die Mitglieder. Ich bin optimistisch, dass wir eine Mehrheit dafür finden werden, aber nehme diese Entscheidung nicht vorweg. Im Sinne der Transparenz haben wir trotzdem Szenarien festgelegt, wie es im Fall einer Regierungsbeteiligung mit Wien weitergeht.

Mein möglicher Wechsel in den Bund würde natürlich auch unsere Aufstellung für die kommende Wien-Wahl beeinflussen. Dabei können wir auf ein vielseitiges und erfahrenes Team setzen, das breit aufgestellt und der Herausforderung mehr als gewachsen ist.

• Bettina Emmerling, unsere Klubobfrau und Bildungssprecherin, wird mir in meiner Regierungsrolle nachfolgen und die neue Stadträtin für Bildung, Integration, Transparenz, Jugend und Bäder. Bettina war immer ein fixer Bestandteil der Regierungsarbeit, kennt die Abstimmung mit dem Koalitionspartner gut und teilt meine Leidenschaft für Bildung. Sie bringt alles mit, was es braucht, um die Arbeit der Fortschrittskoalition fünf weitere Jahre fortzuführen, und wurde deshalb vom ELT einstimmig zu meiner Nachfolgerin im Bildungsressort nominiert, sollte ich Minister werden.
• Selma Arapovic, Architektin und Stadtplanungssprecherin, wird als Listenzweite auf unserer Wiener Liste ebenfalls zentral für die bevorstehende Wahlkampagne sein. Nachdem sie die letzten Jahre als Architektin und Stadtplanerin schon starke politische Akzente gesetzt hat, wird sie auch in Zukunft eine führende Rolle in der Politikgestaltung von NEOS Wien einnehmen.
• Ich bleibe auch in einer möglichen Regierungsbeteiligung im Bund Landessprecher von NEOS Wien und würde mögliche anstehende Regierungsverhandlungen federführend begleiten. Als gewählter Spitzenkandidat werde ich die Liste zwar weiterhin anführen – aber in der nächsten Regierungsperiode werde ich kein Mandat auf Wiener Ebene annehmen, weder in der Stadtregierung noch im Landtag.

Ergänzt werden die wir durch die vielen engagierten Kandidat:innen auf unserer Landesliste und den Bezirkslisten und durch bekannte Namen aus dem Bund. Aber Wahlkampf ist immer eine Teamleistung: Wir brauchen jeden und jede von euch, um unsere Message unter die Leute zu bringen.

Mit diesem breiten Line-up und dem Momentum im Fall einer Regierungsbeteiligung werden wir diesen Wahlkampf mit einem ordentlichen Boost an Motivation, Elan und positiver Energie führen, und ich kann mir kein besseres Team vorstellen, um in diese aufregende Zeit hineinzustarten. Wir freuen uns riesig auf den Wahlkampf mit euch – und darauf, das Beste für Wien und Österreich zu erreichen.

Jeder Beitrag zählt – gemeinsam können wir sicherstellen, dass Wien weiterhin für Fortschritt, Vielfalt und ein gutes Zusammenleben steht. Dein Engagement macht den Unterschied: Ob als Unterstützer:in vor Ort, als Stimme in deinem Umfeld oder durch eine Spende, die unsere Kampagne möglich macht.

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