Seit gestern gibt es nach einer lange volatilen Situation endlich Klarheit: Wir NEOS sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, auch auf Bundesebene. Nach unserer Einigung mit ÖVP und SPÖ haben wir transparent vorgelegt, welche Reformen in Österreich die nächsten Jahre möglich werden.
Das bedeutet auch, dass für mich ein möglicher Wechsel im Raum steht: Wenn wir uns für eine Bundesregierung entscheiden, wurde ich von der Bundespartei als nächster Bildungsminister vorgeschlagen. Das wurde gestern so besprochen, zuerst im Erweiterten Landesteam (ELT) von NEOS Wien, dann im Erweiterten Vorstand (EV) von NEOS.
Mein Wunsch war es immer, Veränderung zu bringen – das Bildungssystem wollte ich schon reformieren, da war ich noch selbst in der Schule. Und seit ich in Wien eine Regierungsfunktion ausführen darf, habe ich mich mehr als einmal an den zuständigen Minister gewandt und Reformen eingemahnt. Jetzt gibt es die Chance, das Richtige zu tun: Für Wien, aber auch für ganz Österreich.
Ich bedanke mich für das Vertrauen und fühle mich geehrt, im Falle einer möglichen Regierungsbeteiligung der nächste Bildungsminister zu sein. Aber momentan ist es genau das: Eine Möglichkeit. Denn bei uns entscheidet kein Gremium, ob wir in eine Bundesregierung eintreten, sondern die Mitglieder. Ich bin optimistisch, dass wir eine Mehrheit dafür finden werden, aber nehme diese Entscheidung nicht vorweg. Im Sinne der Transparenz haben wir trotzdem Szenarien festgelegt, wie es im Fall einer Regierungsbeteiligung mit Wien weitergeht.
Mein möglicher Wechsel in den Bund würde natürlich auch unsere Aufstellung für die kommende Wien-Wahl beeinflussen. Dabei können wir auf ein vielseitiges und erfahrenes Team setzen, das breit aufgestellt und der Herausforderung mehr als gewachsen ist.