03.10.2024NEOS Team1 Minute
Großartiges Wahlergebnis für Mariahilf
Das Wahlergebnis in Mariahilf ist eine Bestätigung für unsere Arbeit. Als Reformkraft in der Wiener Stadtregierung konnten wir die Mariahilferinnen und Mariahilfer überzeugen.
Keine Toleranz gegenüber Intoleranz
Wir schützen unsere jüdische Community und lassen Antisemitismus nicht unkommentiert. Hier findet ihr unseren Resolutionsantrag vom 25.06.2024, der mehrheitlich von allen demokratischen Parteien unterstützt wurde.
Resolutionsantrag
Der Bezirk Leopoldstadt bekennt sich klar und ausnahmslos zu seiner jüdischen Kultur und spricht sich für folgende Maßnahmen aus:
- verstärkter Schutz von jüdischen Einrichtungen
- weiterer Ausbau der von der Stadt ins Leben gerufenen Initiativen(z.B. Förderung jüdischer Vereine, Projekte und Institutionen)
- Aufklärung und Suche nach den Tätern
- Entwicklung einer ganzheitlichen Strategie zur Prävention und Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus, Radikalisierung und gewaltbereitem Extremismus
Begründung
Ein Großteil der jüdischen Gemeinschaft Österreichs lebt in der Leopoldstadt. Wir sind sehr stolz darauf, dass sich die jüdische Kultur bei uns frei und ohne Angst entfalten kann. Ein offenes interkulturelles Zusammenleben im Bezirk ist für uns von höchster Priorität. Daher können und werden wir auch niemals verhetzende oder antisemitische Parolen in unserer schönen Leopoldstadt dulden. Radikale Bestrebungen dieser Art müssen sofort im Keim erstickt werden. Wir sagen daher: KEINE TOLERANZ FÜR INTOLERANZ.
NEOS Wien ergreift Maßnahmen gegen Antisemitismus und gegen jede andere Diskriminierung und Hass und fasst sie in Form des Prinzip Österreichs zusammen. https://wien.neos.eu/prinzip-oesterreich
Wir müssen entschlossen auftreten und handeln, denn es geht um unsere Demokratie!
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