Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

KONTROVERSE SONDERSITZUNG IN MARIAHILF

Am 24. Jänner 2024 fand auf Initiative der Grünen eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Mariahilf statt. Der Anlass war die angebliche Verwicklung der stellvertretenden Bezirksvorsteherin Julia Lessacher in die sogenannte „Kleingarten-Affäre“. 

Transparenz ist unsere Grundhaltung 

Bei der Sondersitzung, die unter dem Motto „mehr Transparenz“ einberufen wurde, gab es am Ende statt mehr Transparenz nur hitzige Debatten und Ärger über nicht zugelassene Anträge und den fehlenden Livestream.

Transparenz ist für uns NEOS unerlässlich, um gute Politik zu machen. Wir NEOS sind gegen Politik in Hinterzimmern und möchten die Menschen am Geschehen teilhaben lassen. Deshalb ist Transparenz ein wichtiger Bestandteil unserer NEOS-DNA. Die Forderung nach mehr Transparenz in der Politik war auch einer der Gründe, weshalb wir NEOS ursprünglich gegründet haben. 

NEOS Forderungen für transparente Politik im Bezirk

Für uns war es daher klar, dass wir die einberufene Sondersitzung nutzen wollten, um wichtige Punkte in Form von Resolutionsanträgen anzusprechen:

  • Die Einrichtung eines Compliance Officers, der den Mitgliedern der Bezirksvorstehung und der Bezirksvertretung die notwendige Klarheit verschaffen soll, wie sie sich bei möglichen Interessenskonflikten zu verhalten haben.
  • Die Erarbeitung eines Verhaltenskodexes, der den Mitgliedern der Bezirksvorstehung und der Bezirksvertretung die notwendige Klarheit verschaffen soll, wie sie sich bei möglichen Interessenkonflikten zu verhalten habe.
  • Die Einrichtung einer Bürger:innenfragestunde zu Beginn jeder Sitzung der Bezirksvertretung, bei der Bürger:innen vorangemeldete Fragen direkt beantwortet bekommen.
  • Die Einrichtung einer Mediathek, um den Livestream der Bezirksvertretung jederzeit online abrufen zu können

Sondersitzung: Transparenz nicht zugelassen

Von den insgesamt 25 Anträgen und Resolutionen, die für die Sitzung von Grünen, ÖVP und uns NEOS eingebracht wurden, wurden nur 9 zur Sitzung zugelassen. Kein einziger NEOS-Antrag konnte bei der Sitzung eingebracht werden, da angeblich die rechtliche Grundlage dafür fehlte.

„Das Abschmettern unserer Transparenzanliegen durch die SPÖ im Bezirk ist nicht nachvollziehbar und enttäuschend. Bei unseren Initiativen handelte es sich um Resolutionen, also um reine Willensbekundungen“, kommentiert Elisabeth Kattinger, NEOS Klubvorsitzende ihr Unverständnis über das Vorgehen der SPÖ bei der Sondersitzung. 

Transparente Politik in Mariahilf: wir NEOS bleiben dran

Wir NEOS sind fest entschlossen, die Prinzipien der Transparenz in der Politik zu stärken und in Mariahilf voranzutreiben. Davon lassen wir uns auch durch das Nichtzulassen von Anträgen nicht abhalten. 

Übrigens, dass ausgerechnet bei einer Sondersitzung zum Thema Transparenz kein Livestream der Sitzung zur Verfügung stand, lassen wir unkommentiert.

Transparente Politik in Mariahilf: wir NEOS bleiben dran!

Melde dich für unseren Newsletter an!

Laden...

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

N1000056-5584x3140
12.07.2024NEOS Team1 Minute

Freie Fahrt für die Geblergasse!

Die Fahrradstraße Seeböckgasse-Geblergasse kommt - 2025 ist es endlich soweit! Seit 2015 gibt es die Forderung nach einer Fahrradstraße in der Geblergasse. Mit NEOS in der Regierung wird sie nun umgesetzt!

Mehr dazu
IMG 1281-3737x2104
11.07.2024NEOS Team1 Minute

Äußere MaHü wird zur Wohlfühlmeile

Die Äußere Mariahilfer Straße hat weit mehr Potential als es momentan den Anschein hat. Dieses soll nun endlich genutzt werden. Mit dem Spatenstich am 5. Juli wurde der Grundstein für eine umfassende Umgestaltung gelegt. Gestartet wird mit dem ersten Abschnitt zwischen Gürtel und Clementinengasse.

Mehr dazu
N1000322 2-1803x1015
10.07.2024NEOS Team1 Minute

Ottakring leuchtet bunt mit dem Q:WIR Jugendzentrum

NEOS Ottakring feiert die Eröffnung von Q:WIR, dem ersten queeren Jugendzentrum Österreichs in Ottakring, Wien. Insbesondere Paul Hirczy, unser Bezirkssprecher, unterstützt das Projekt voller Begeisterung. Q:WIR betont die Bedeutung von Safe Spaces für queere Jugendliche und hebt sich durch seine partizipative Gestaltung hervor, die in enger Zusammenarbeit mit der Zielgruppe entsteht. Somit wird ein starkes Zeichen für Inklusion und Vielfalt gesetzt. Ottakring zeigt sich als Vorreiter in der Förderung einer offenen und toleranten Gemeinschaft, die Jugendlichen einen sicheren Raum bietet, um sich zu entfalten.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!