Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen und am Wichtigsten: liebe Zuseherinnen und Zuseher!
Vor 5 Jahren feierten wir NEOS hier in der SimCity den Wahlkampfabschluss der Wien-Wahl. Damals ahnte noch keiner von uns, dass wir in genau diesem Saal – 5 Jahre später und unter ganz besonderen Umständen - erneut angelobt werden. Damals lachten und feierten wir zwischen Vorfreude, Nervosität, Fotoautomat und veganen Hot Dogs. Denen sind wir auch 2020 treu geblieben und gingen mit dem Slogan – weil’s nicht wurscht ist – in den Wahlkampf.
2015 sind wir in eingezogen, um die Welt vom 11. Bezirk aus zu verändern. Wir haben in den letzten 5 Jahre viel gelernt, viel erlebt, sind an viele Dinge gestoßen, die nicht machbar sind, oft wurde uns gesagt „das rote Wien“ sei dagegen.
Dieses rote Wien hat seit 11. Oktober einen pinken Unterton bekommen und entstanden ist daraus eine Fortschrittskoalition mit einem pinken Vizebürgermeister.
Bezirkspolitik ist keine Stadtpolitik. Wir wollen den Fortschritt, der in dem Koalitionspakt festgehalten ist, auch in den Bezirk bringen. Als ich den Koalitionspakt das erste Mal zugesandt bekommen habe, war das erste was ich getan hab Strg+F zu drücken und nachzusehen, wie oft Simmering darin festgehalten ist, nämlich sieben Mal. Mit dabei etwa – und hier zitiere ich aus dem Abkommen:
- Die Neugestaltung von zumindest vier überregional bedeutsamen Straßen und vier Plätzen bis 2025, die als versiegelte Betonwüsten nicht mehr aktuell sind, und daher entsiegelt und begrünt werden sollen - wie beispielsweise Praterstern oder Simmeringer Hauptstraße
- Die Stadtlandwirtschaft, beispielsweise die Simmeringer Gärtner_innen und der Wiener Weinbau, brauchen einen besonderen Schutz ihrer Flächen, damit wir die Qualität und die regionale Produktvielfalt stärken können.
- Unser Ziel ist mittelfristig die Errichtung eines vollständigen S-Bahn-Rings für die ganze Stadt (über den Hauptbahnhof, Simmering und die Donauuferbahn) – Zitat Ende.
Fortschritt bedeutet Projekte umzusetzen, die auch über mehrere Jahre angedacht sind, nicht nur bis zum nächsten Budget. Fortschritt bedeutet nicht die Augen zu verdrehen, wenn darauf hingewiesen wird, dass Gendern nicht optional ist. Fortschritt ist europäisch und weltoffen zu denken.
Was Fortschritt nicht ist, haben wir hier in Simmering in den letzten 5 Jahren gesehen, genau genommen, haben wir es schon viel länger gesehen, denn, liebe SPÖ, es hatte seine Gründe, warum euch 2015 der Bezirk abhanden gekommen ist.
Wir NEOS werden es uns in den nächsten Jahren zur Aufgabe machen euch immer und immer und immer wieder daran zu erinnern, dass wir Politik für ALLE Simmeringerinnen und Simmeringer machen, nicht nur für die eigene Wählerklientel. Wir werden euch daran erinnern, dass Fortschritt auch bedeutet Politik neu zu denken, Neues zu probieren und auch Neues zuzulassen. Diesen Weg haben wir vor 5 Jahren begonnen und werden ihn in den nächsten Jahren noch stärker und noch lauter fortsetzen.