13.05.2025NEOS Team1 Minute
Bestes Wahlergebnis in der Geschichte von NEOS Leopoldstadt
Die frisch gewählten NEOS-Bezirksrät:innen umrunden die Leopoldstadt – mit viel Tatendrang und Energie.
Vorweihnachtliche BV-Sitzung am Alsergrund
Die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Alsergrund im Jahr 2024 versprach Spannung: Neben Anfragen, Anträgen und Resolutionen stand die Beschlussfassung des Budgets 2025 auf der Agenda.
Rekordbudget mit Schattenseiten
Das geplante Budget 2025 umfasst über 20 Millionen Euro – das Dreifache der Einnahmen des Bezirks. Hauptgrund für diese außergewöhnliche Steigerung sind Sonderprojekte wie die Neugestaltung des Julius-Tandler-Platzes am Franz-Josefs-Bahnhof sowie die Sanierung der Schulen im Bezirk. NEOS kritisierte vor allem zwei Punkte:
- Fehlende Zukunftsplanung: Es fehlen Ideen, wie das Budget langfristig saniert werden soll.
- Mangelnde Transparenz: Die Bezirksvorstehung lässt keine klare Einsicht in die Details zu.
Trotz dieser Bedenken wurde das Budget mehrheitlich beschlossen und wird von NEOS mitgetragen.
Erfolge und Debatten bei Anträgen
Ein erfreulicher Erfolg war die Annahme des NEOS-Antrags zur Sichtbaren Fundbox, der bereits im Juni 2024 eingebracht wurde – und das einstimmig!
Heiß diskutiert wurde hingegen ein SPÖ-Antrag zur U5 (Bauabschnitt 2), der vom Frankhplatz bis nach Hernals führen soll. NEOS und die Grünen stellten einen Abänderungsantrag, der die Bevölkerung rund um die Baustelle am Arne-Karlsson-Park stärker einbeziehen will. Der Erfolg: Eine Mehrheit sprach sich schließlich für mehr Partizipation aus.
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung lag auf dem Verkehr:
- Rooseveltplatz: Der NEOS-Vorschlag für eine Einbahnregelung wurde mehrheitlich angenommen, um die Verkehrssituation zu entschärfen.
- Wohnstraße Glasergasse: Auf Drängen von NEOS wurden endlich die Daten der Geschwindigkeitsmessung veröffentlicht. Das Ergebnis: Weniger als 1 % der Fahrzeuge halten die Schrittgeschwindigkeit ein – ein alarmierendes Signal!
- Pop-up-Radweg Spitalgasse: Trotz eines erst kürzlich erfolgten schweren Unfalls wurde der Antrag auf einen Pop-up-Radweg – leider – mehrheitlich abgelehnt.
Abgelehnt, aber sinnvoll: Die smarte Sitzbank
Ein weiteres kontroverses Thema war die smarte Sitzbank: Ein Sitzmöbel mit WLAN- und Ladefunktion, gespeist durch PV-Energie. NEOS zog einen ursprünglichen Antrag aus dem Jahr 2022 zurück, da der Magistrat versprach, selbst tätig zu werden. Die vorgeschlagene Eigenentwicklung ist leider um 4,5x teurer als bestehende Modelle, die in anderen Städten und Gemeinden bereits aufgestellt werden (18.000 EUR vs 4.000) EUR.
Pfandringe statt Plastikflut
Der von LINKS eingebrachte Antrag zur Einführung von Pfandringen für Flaschen wurde auf Intervention von NEOS überarbeitet. Eine Kommunikationskampagne wird allerdings der neue Betreiber organisieren müssen.
Was bleibt offen?
Die Anfragen zu umgesetzten Beschlüssen, Sicherheitsmaßnahmen am Alsergrund sowie zum Stand der U5-Planungen werden schriftlich beantwortet – spätestens vor der nächsten Sitzung im Februar 2025.
Hier sind unsere Anträge und Anfragen zum Nachlesen und ein Artikel aus der BZ vom 10.12.2024: https://www.meinbezirk.at/alsergrund/c-politik/neos-alsergrund-will-bei-nussdorfer-strasse-und-rooseveltplatz-mitreden_a7041800
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