Unsere generelle Position zum Umbau Gersthofer Platzl kann hier nachgelesen werden: https://wien.neos.eu/news/ja-zur-neugestaltung-des-gersthofer-platzls
Nun gab es bei der Bezirksvertretungssitzung gleich zwei Anträge mit dem Ansinnen einer Bürgerbefragung zum Umbau Gersthofer Platzl – ein Antrag kam von der ÖVP und einer von der SPÖ. Befragt würde aber nicht die Zustimmung zu einem Umbau generell, sondern ob noch weitere Planungen stattfinden sollten. Hier stellt sich jedoch die grundsätzliche Frage: Wer soll jetzt noch eine weitere Planung machen? Es waren bereits viele Bürger_innen, Geschäftsleute, Verkehrsplaner_innen, die Wiener Linien, und die Bezirkspolitik mit vielen Anregungen am bisherigen über 2 Jahre dauernden Planungsprozess beteiligt. Dabei konnten nicht alle Vorstellungen aus technischen Gründen (notwendige Fahrbahnbreiten, Radien, Abstände, etc.) berücksichtigt werden, aber unterschiedliche Sichtweisen und umfassende Fachexpertise wurden im Planungsprozess eingebracht. Wer würde also jetzt noch eine weitere Planung zum Platzl durchführen und unter Berücksichtigung welcher Wünsche?
Abgesehen davon inkludierten die Anträge einerseits Suggestivfragen bzw. unterstellten eine fehlerhafte Planung, und andererseits unvollständige Informationen, waren also nicht in Richtung Objektivität gemünzt. Das ist für uns keinesfalls der richtige Weg, um die Meinung der Bevölkerung einzuholen. Für eine ehrliche Befragung wären umfangreiche und objektive Informationsmittel notwendig.
Wir haben daher in der Bezirksvertretungssitzung umfassend dargelegt, warum wir bei diesen beiden Anträgen von ÖVP und SPÖ nicht mitgehen konnten. Wichtig hierbei ist uns auch nochmal auszudrücken, dass die Planung für den Umbau Gersthofer Platzl nicht der Feder der Grünen entstammt, sondern im Rahmen des Bürgerprojekts der Agendagruppe „Lebenswertes Gersthof“ durchgeführt wurde, im Zuge dessen wir selbst auch diverse Vorschläge einbringen konnten.
In einer wachsenden Stadt wie Wien können wir nicht grundsätzlich auf Individualverkehr als die Zukunftslösung für Mobilität setzen, aber wir müssen entsprechende Anreize bieten, dass Öffis genutzt werden. Hierzu haben wir zwei Anträge eingebracht, die beide einstimmig beschlossen wurden. Wir fordern einerseits, dass die Wiener Linien den Einsatz der Niederflurgarnituren auf den Linien 40 und 41 dahingehend verbessern, dass es nicht zu Wartezeiten von über 20 Minuten kommt. Andererseits gehört die Station Türkenschanzplatz (mit den Linien 41 und 10A) endlich mit elektronischen Abfahrtsmonitoren ausgestattet, damit man als Fahrgast über die Wartezeiten bzw. mögliche Ausfälle entsprechend informiert wird.
Wieder einmal kurios war es, wie unterschiedlich in den Wiener Bezirken die formale Zulassung von Anträgen gehandhabt wird. Zum Thema Gesundheitszentrum für Kinder und Jugendliche wurde in Döbling der entsprechende NEOS-Antrag zugelassen (und beschlossen), bei uns in Währing war dies jedoch nicht der Fall. Hier bleiben wir natürlich dran, denn Kindergesundheit ist uns ein großes Anliegen, wie hier nachgelesen werden kann: https://www.meinbezirk.at/waehring/c-lokales/neos-fordert-mehr-kinderaerzte-fuer-waehring_a3716316
Neues Kapitel bringt Aufschwung
Aufschwung ist ein Gefühl. Das Gefühl, wenn Fortschritt spürbar wird. In den letzten Jahren haben wir als Fortschrittskoalition viele wichtige Weichen gestellt. Und wir haben gezeigt, wie ehrliche Arbeit aussieht. Heute haben wir gemeinsam mit der SPÖ das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre präsentiert – vorbehaltlich der Zustimmung unserer Mitglieder.
Spatenstich für die Linie 18
Die verlängerte Linie 18 wird zukünftig drei Bahnhöfe und alle Wiener U-Bahn-Linien miteinander verbinden. Außerdem stellt sie eine wichtige Anbindung für Stadtentwicklungsgebiete und Veranstaltungsstädten wie das Stadion, die Stadthalle und künftig auch die Eventhalle in Neu Marx dar.
Dürfen wir vorstellen? - Marcin Suder
Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.