Bereits 2 Jahre sind seit der Wien-Wahl vergangen. 2 Jahre in denen sich nicht nur in Wien, sondern auch in Ottakring viel getan hat. Gemeinsam mit der Bezirkszeitung haben wir ein Resümee gezogen, was seit 2020 alles passiert ist und was wir alles geleistet haben.
In den letzten zwei Jahren haben wir bereits eine Reihe von Projekten auf den Weg gebracht und einige davon sind sogar bereits umgesetzt. Besonders im Fokus steht bei uns natürlich immer die Beteiligung und das Mitspracherecht der Bürger_innen. In diesem Beitrag wollen wir anhand konkreter Beispiele zeigen, wie wir uns das vorstellen sowie auf weitere Schwerpunkte unserer Arbeit eingehen. Denn nicht nur der von uns bereits etablierte Livestream der Bezirksvertretungssitzung macht Bezirkspolitik transparenter und nachvollziehbarer.
Mit der Wiener Fortschrittskoalition hat auch unsere Arbeit im Bezirk starken Rückenwind bekommen. Trotzdem dürfen wir nicht vergessen, dass es im Bezirk keine Koalition gibt und die SPÖ mit den Grünen eine solide Mehrheit haben. Als Partei der Mitte versuchen wir oft einen Kompromiss und damit einen Weg zu finden, der die Situation für alle Beteiligten verbessert.
Ein besonders gutes Beispiel ist der Durchgang von der Ottakringer Straße 195 in die Seitenberggasse. Vielen Anrainer_innen ist die Öffnung ein großes Anliegen, während Bewohner_innen den Durchgang gerne geschlossen halten würden. Die Argumente beider Seiten sind nachvollziehbar und verständlich. Während sich die anderen Fraktionen hier jeweils auf eine Seite schlagen, wollen wir im Wege eines Mediationsverfahrens eine Lösung finden, mit der alle gut leben können. Das verdeutlicht auch schon meinen Anspruch an Bezirkspolitik: Dort wo die Bürger_innen ihr Lebensumfeld gemeinsam gestalten können, dort sollen sie es auch tun, möglichst abseits des bekannten Parteigeplänkels.
Mein Hauptanliegen ist es, mit meiner Arbeit eine Verbesserung für die Menschen im Bezirk zu erzielen. Sei es durch ein Zeichen der Toleranz mittels Regenbogenschutzweg, einen zusätzlichen Mistkübel an der richtigen Stelle, der Aufwertung eines abgelebten Platzes, einen Grätzelführer mittels QR-Code oder ein Verkehrskonzept für den Wilhelminenberg. All diese Anliegen von uns zeigen, dass wir den Bezirk nachhaltig zum Besseren verändern wollen.
Natürlich sind alle Projekte immer mit Kompromissen verbunden. Das hat auch die Umgestaltung der Thaliastraße gezeigt. Auch hier gab es viele divergierende Interessen. Einige wollten zusätzliche Fahrradinfrastruktur, andere mehr Bäume und Grünflächen und auch der Erhalt von Parkplätzen ist für viele Menschen ein Muss. Mit der neuen Thaliastraße ist es gelungen möglichst viele Anliegen abzudecken und sogar den Wiener Linien Zugeständnisse abzuringen. Wir sind mit dem Ergebnis zufrieden und hoffen, dass bald der nächste Abschnitt daran anschließt.
Ein wichtiger Schritt zu mehr Bürger_innenbeteiligung sind Projekte wie das Wiener Klimateam wo Bürger_innen dazu aufgefordert werden, ihre eigenen Ideen und Wünsche einzubringen. Die neue Form der Bürger_innenbeteiligung fokussiert sich auf Ideen, die im Kampf gegen die Klimakrise unterstützen sollen.
Vorgezogene Wahlen in Wien - Am 27. April Klarheit schaffen
Jetzt einen kurzen, fairen und ehrlichen Wahlkampf zu führen ist das Beste für unsere Stadt. Wir opfern diese Stadt nicht dem Kulturkampf, sondern schaffen Klarheit.
NEOS Rudolfsheim-Fünfhaus für eine nachhaltige Finanzpolitik
Am 5. Dezember fand die wichtige Budgetsitzung der Bezirksvertretung statt und auch wir NEOS haben dem vorgelegten Voranschlag zugestimmt. Trotz dieser Zustimmung gab es einige kritische Punkte, die wir nicht unbeachtet lassen wollen. Es geht um die langfristige finanzielle Gesundheit unseres Bezirks und die Frage, wie wir heute verantwortungsvoll mit unseren Ressourcen umgehen, ohne die Entwicklung unseres Bezirkes zu gefährden.
Punschen für den guten Zweck
Am 13.12. stand nicht nur guter Orangenpunsch im Vordergrund, sondern auch Chancengerechtigkeit und Bildung. Denn wir konnten mit unserem Punschstand 741€ für Teach for Austria, eine gemeinnützige Bildungsinitiative, sammeln.