In den letzten zwei Jahren haben wir bereits eine Reihe von Projekten auf den Weg gebracht und einige davon sind sogar bereits umgesetzt. Besonders im Fokus steht bei uns natürlich immer die Beteiligung und das Mitspracherecht der Bürger_innen. In diesem Beitrag wollen wir anhand konkreter Beispiele zeigen, wie wir uns das vorstellen sowie auf weitere Schwerpunkte unserer Arbeit eingehen. Denn nicht nur der von uns bereits etablierte Livestream der Bezirksvertretungssitzung macht Bezirkspolitik transparenter und nachvollziehbarer.
Mit der Wiener Fortschrittskoalition hat auch unsere Arbeit im Bezirk starken Rückenwind bekommen. Trotzdem dürfen wir nicht vergessen, dass es im Bezirk keine Koalition gibt und die SPÖ mit den Grünen eine solide Mehrheit haben. Als Partei der Mitte versuchen wir oft einen Kompromiss und damit einen Weg zu finden, der die Situation für alle Beteiligten verbessert.
Ein besonders gutes Beispiel ist der Durchgang von der Ottakringer Straße 195 in die Seitenberggasse. Vielen Anrainer_innen ist die Öffnung ein großes Anliegen, während Bewohner_innen den Durchgang gerne geschlossen halten würden. Die Argumente beider Seiten sind nachvollziehbar und verständlich. Während sich die anderen Fraktionen hier jeweils auf eine Seite schlagen, wollen wir im Wege eines Mediationsverfahrens eine Lösung finden, mit der alle gut leben können. Das verdeutlicht auch schon meinen Anspruch an Bezirkspolitik: Dort wo die Bürger_innen ihr Lebensumfeld gemeinsam gestalten können, dort sollen sie es auch tun, möglichst abseits des bekannten Parteigeplänkels.
Mein Hauptanliegen ist es, mit meiner Arbeit eine Verbesserung für die Menschen im Bezirk zu erzielen. Sei es durch ein Zeichen der Toleranz mittels Regenbogenschutzweg, einen zusätzlichen Mistkübel an der richtigen Stelle, der Aufwertung eines abgelebten Platzes, einen Grätzelführer mittels QR-Code oder ein Verkehrskonzept für den Wilhelminenberg. All diese Anliegen von uns zeigen, dass wir den Bezirk nachhaltig zum Besseren verändern wollen.
Natürlich sind alle Projekte immer mit Kompromissen verbunden. Das hat auch die Umgestaltung der Thaliastraße gezeigt. Auch hier gab es viele divergierende Interessen. Einige wollten zusätzliche Fahrradinfrastruktur, andere mehr Bäume und Grünflächen und auch der Erhalt von Parkplätzen ist für viele Menschen ein Muss. Mit der neuen Thaliastraße ist es gelungen möglichst viele Anliegen abzudecken und sogar den Wiener Linien Zugeständnisse abzuringen. Wir sind mit dem Ergebnis zufrieden und hoffen, dass bald der nächste Abschnitt daran anschließt.
Ein wichtiger Schritt zu mehr Bürger_innenbeteiligung sind Projekte wie das Wiener Klimateam wo Bürger_innen dazu aufgefordert werden, ihre eigenen Ideen und Wünsche einzubringen. Die neue Form der Bürger_innenbeteiligung fokussiert sich auf Ideen, die im Kampf gegen die Klimakrise unterstützen sollen.