Regierungsklausur im Zeichen des Aufschwungs

Die heutige Regierungsklausur hatte einen klaren Schwerpunkt: Die Wirtschaft. Im Stadtsenatssaal im Wiener Rathaus waren für uns Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling, Klubobfrau Selma Arapović und Landesgeschäftsführer Philipp Kern vor Ort, um gemeinsam mit den Regierungsmitgliedern der SPÖ die Weichen Richtung Aufschwung zu stellen.

Der Aufschwung ist das große Ziel dieser Legislaturperiode, und das zieht sich durch sämtliche Bereiche – und das ist auch notwendig. Wir hatten jahrelang eine überdurchschnittlich hohe Inflation und die Rahmenbedingungen waren und sind schwierig. Deshalb setzt diese Regierung genau dort an: Den Aufschwung für alle Menschen, in allen Lebensbereichen und mit unseren gezielten Maßnahmen zu ermöglichen und voranzutreiben. Immer mit dem Ziel den Standort zu stärken.

Unsere Reformen für den Aufschwung

Denn für die Aufschwungskoalition ist der Name Programm. Im wahrsten Sinne des Wortes: Im Regierungsprogramm sind unzählige Reformen aufgelistet, die alle auf dieses Ziel einzahlen. Wir wissen, dass wir in politisch und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten leben – wir wollen die Trendwende einleiten.

Wir werden weiter investieren, nach neuen Möglichkeiten suchen und über den Tellerrand blicken. Daher bin ich stolz, dass wir uns als Stadt für eine EU-cofinanzierte AI Gigafactory beworben haben – ein hochmodernes Rechenzentrum, das in der modernen Zeit das Potenzial hat, die Hochquellleitung des 21. Jahrhunderts zu werden.

Investitionen in Bildung sind Investitionen in Innovation, Produktivität und in die Wirtschaft. Es ist die Basis für die wirksamste soziale Aufstiegschance und der Garant für nachhaltigen Wohlstand für kommende Generationen:

Die erste und wichtigste Bildungseinrichtung ist der Kindergarten, das Fundament für eine gelungene Bildungslaufbahn. Damit wir den Kindergarten an die heutigen Anforderungen anpassen und in die Zukunft bringen, habe ich diese Woche den Startschuss gegeben für eine umfassende Reform „Kindergarten neu denken“. Ein wesentlicher Punkt ist die Sprachförderung, damit jedem Kind bei Schuleintritt alle Bildungswege offenstehen. Und hier werden wir viele weitere Schritte gehen. Wir werden z.B. die Sommerdeutschkurse für Schulneulinge, die wir 2025 zum ersten Mal angeboten haben, weiter ausbauen und die Anzahl der Plätze in diesem Jahr verdreifachen.

Ein guter Wirtschaftsstandort, aber auch eine lebenswerte Stadt funktioniert nur, wenn alle Menschen eine Chance im Leben haben. Integration verlangt gemeinsame Werte, klare Prinzipien und echte Verbindlichkeit. Mit dem Integrationskodex arbeiten wir an klaren Spielregeln für das Zusammenleben in einer vielfältigen Stadt wie Wien.

Es ist auch die Vielfalt, die Wien so besonders macht. Ein Motor für Fortschritt, für Innovation und auch für Freiheit. Und diese Vielfalt prägt unser Stadtbild und die sehen wir vor allem auf den Wiener Märkten. Sie sind nicht nur Orte der Nahversorgung, der Begegnung, des Austausches, sondern sie sind ein echter Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Allein die 27 Wiener Märkte stehen für rund 4.000 Arbeitsplätze und erwirtschaften einen Umsatz von über 700 Millionen Euro pro Jahr – das sind fast zehn Prozent des gesamten Wiener Handelsumsatzes.

Das ist nur ein kleiner Auszug dessen, woran wir Tag für Tag arbeiten. Man könnte noch viele weitere Bereiche nennen – Klimapolitik und ein öffentlicher Raum, der auch im heißer werdenden Sommer noch lebenswert bleibt, sind genauso Standortfaktoren wie unsere Reformen im Bildungs- und Integrationsbereich. Wer mehr lesen will, kann in unserem Regierungsprogramm schmökern.