Drei Hietzinger Bürgerinitiativen kämpfen derzeit vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) für eine verbesserte Umsetzung des Projekts "Attraktivierung der Verbindungsbahn". NEOS Hietzing bedankt sich für das große Engagement bei den involvierten Bürger:innen.
Die Einwendungen befassen sich mit der nicht zeitgemäßen und den Bezirk teilenden Planung des ÖBB-Projekts „Attraktivierung der Verbindungsbahn“. Durch freiwilliges Engagement von vielen Hietzinger:innen bei drei Initiativen (www.verbindungsbahn-besser.at, www.unterstveit.com, www.verbindungsbahn-wien.at) wurde erreicht, dass das BVwG nun eingehend die Kritikpunkte der Bürgerinitiativen prüft.
Folgend der Aussagen in der Verhandlung legt das BVwG seinen Fokus auf die folgenden Punkte:
NEOS Hietzing bedankt sich bei allen Initiativen für ihr Engagement. Viele Verbesserungsideen zum Thema Verbindungsbahn brachte NEOS Bezirksrat DI Peter Pelz einerseits im Rahmen der überparteilichen Initiative „verbindungsbahn-besser“ als auch durch seine politische Arbeit in der Kommission für Mobilität, Planung und Wirtschaft (MPW) im Bezirk ein. Bislang brachte NEOS Hietzing seit 2020 bereits 24 Anträge und zahlreiche Anfragen rund um die Planung der Verbindungsbahn und den damit im Zusammenhang stehenden Fragen zu einem lebenswerten Bezirk mit Fokus auf Verkehrsführung und Umwelt ein. Das NEOS Hietzing Team wird weiterhin proaktiv durch Anträge auf bezirkspolitischer Ebene Nachbesserungen seitens der Stadt und der ÖBB einfordern.
1. BV-Sitzung erfolgreich absolviert
Wir dürfen euch kurz von der BV-Sitzung im Juni berichten. Sie lief ziemlich entspannt ab und die meisten Anträge wurden in die entsprechenden Kommissionen oder Ausschüsse verschoben. Nach nicht einmal 1,5 Stunden waren wir fertig.
Schnecken begleiten uns in den Sommer
Wahlkampfjahre in Wien sind immer besondere Jahre, die NEOS Favoriten viel Energie und auch gute Erfolge bringen. Heuer haben wir schon eine Nationalratswahl und die vorgezogene Wienwahl erfolgreich geschlagen. Die Zeit der vermehrten Öffentlichkeit im Wahlkampf und auch die gesamtpolitische Situation, bringt viele Menschen dazu, politisch aktiv zu werden und einen wichtigen Beitrag zu einer offenen Gesellschaft zu leisten.
Unsere neue Bezirksvertretung stellt sich vor!
Am 3. Juni 2025 wurden unsere fünf neuen Bezirksrätinnen und Bezirksräte feierlich angelobt – ein starkes Zeichen für frischen Wind in der Leopoldstadt. Mit 8,98 % und 3.781 Stimmen bei der Bezirksvertretungswahl konnten wir unser Ergebnis auf Bezirksebene um +2,35 % steigern und sind nun mit fünf Mandaten vertreten. Auch bei der Wiener Gemeinderatswahl konnten wir einen historischen Erfolg verzeichnen: Hier konnten wir mit 10,00 % erstmals ein zweistelliges Ergebnis erzielen!