Die Bezirksvorsteherin hat sich in der Vergangenheit stets unwissend über unterschiedlichste Projekte, die den Alsergrund betreffen, gezeigt. "Man kenne keine Planungen, man kenne keine Überlegungen. Für vieles sei es einfach zu früh", so lauteten die mantraartig wiederholten Antworten. Wahr ist aber vielmehr, dass auf der Vergabeplattform https://www.wien.gv.at/wirtschaft/auftraggeber-stadt/vergabeplattform zahlreiche Projekte bereits zwecks Vergabe im Jänner 2024 veröffentlicht wurden. Die Fraktionen der Bezirksvertretung wurden weder davor noch danach über das Vorhandensein von Planungen informiert und das, obwohl entsprechende Dokumente bereits seit Monaten vorlagen. Diskussionen in den Ausschüssen und Kommissionen haben nicht stattgefunden - hier wurde das Vorhandensein der Planungen stets in Abrede gestellt.
Bei den Projekten handelt es sich um große und größte Vorhaben, wie folgende:
Projekte, die für den Bezirk mitunter eine Jahrhundertchance darstellen und deshalb einfach, transparent, unter Einbindung der Bevölkerung als Expert:innen für ihr Grätzl, ergebnisoffen zu diskutieren sind.
Alle Fraktionen sind von der völligen Intransparenz entsetzt und fordern ein rasches Handeln ein. Zumal der politische Wille der gesamten Bezirksvertretung Alsergrund schlichtweg ignoriert wird. Es gab und gibt Beschlüsse mit breiter Mehrheit, in denen Partizipation, Mitwirkung, Information und so fort beschlossen wurde.
Die Antwort der Bezirksvorsteherin ließ nicht lange auf sich warten. Alle Fraktionen wurden als "populistische Hetzer" bezeichnet, statt gemeinsam nach einer guten Lösung zu suchen. Auch die Bezirkszeitung berichtete darüber.
Vorgezogene Wahlen in Wien - Am 27. April Klarheit schaffen
Jetzt einen kurzen, fairen und ehrlichen Wahlkampf zu führen ist das Beste für unsere Stadt. Wir opfern diese Stadt nicht dem Kulturkampf, sondern schaffen Klarheit.
NEOS Rudolfsheim-Fünfhaus für eine nachhaltige Finanzpolitik
Am 5. Dezember fand die wichtige Budgetsitzung der Bezirksvertretung statt und auch wir NEOS haben dem vorgelegten Voranschlag zugestimmt. Trotz dieser Zustimmung gab es einige kritische Punkte, die wir nicht unbeachtet lassen wollen. Es geht um die langfristige finanzielle Gesundheit unseres Bezirks und die Frage, wie wir heute verantwortungsvoll mit unseren Ressourcen umgehen, ohne die Entwicklung unseres Bezirkes zu gefährden.
Punschen für den guten Zweck
Am 13.12. stand nicht nur guter Orangenpunsch im Vordergrund, sondern auch Chancengerechtigkeit und Bildung. Denn wir konnten mit unserem Punschstand 741€ für Teach for Austria, eine gemeinnützige Bildungsinitiative, sammeln.