Erste Bezirksvertretungssitzung 2024 am Alsergrund

Die Bezirksvorsteherin hat sich in der Vergangenheit stets unwissend über unterschiedlichste Projekte, die den Alsergrund betreffen, gezeigt. "Man kenne keine Planungen, man kenne keine Überlegungen. Für vieles sei es einfach zu früh", so lauteten die mantraartig wiederholten Antworten. Wahr ist aber vielmehr, dass auf der Vergabeplattform https://www.wien.gv.at/wirtschaft/auftraggeber-stadt/vergabeplattform zahlreiche Projekte bereits zwecks Vergabe im Jänner 2024 veröffentlicht wurden. Die Fraktionen der Bezirksvertretung wurden weder davor noch danach über das Vorhandensein von Planungen informiert und das, obwohl entsprechende Dokumente bereits seit Monaten vorlagen. Diskussionen in den Ausschüssen und Kommissionen haben nicht stattgefunden - hier wurde das Vorhandensein der Planungen stets in Abrede gestellt.

Bei den Projekten handelt es sich um große und größte Vorhaben, wie folgende:

• U2/U5 Baustelle beim Frankhplatz - inklusive eines Partizipationsverfahrens zur Gestaltung
• U5 Baustelle Arne-Karlsson Park / Nussdorferstraße
• Radweg Fuchsthallergasse / Alserbachstraße

Projekte, die für den Bezirk mitunter eine Jahrhundertchance darstellen und deshalb einfach, transparent, unter Einbindung der Bevölkerung als Expert:innen für ihr Grätzl, ergebnisoffen zu diskutieren sind.

Alle Fraktionen sind von der völligen Intransparenz entsetzt und fordern ein rasches Handeln ein. Zumal der politische Wille der gesamten Bezirksvertretung Alsergrund schlichtweg ignoriert wird. Es gab und gibt Beschlüsse mit breiter Mehrheit, in denen Partizipation, Mitwirkung, Information und so fort beschlossen wurde.

Die Antwort der Bezirksvorsteherin ließ nicht lange auf sich warten. Alle Fraktionen wurden als "populistische Hetzer" bezeichnet, statt gemeinsam nach einer guten Lösung zu suchen. Auch die Bezirkszeitung berichtete darüber.