Die Bezirksvorsteherin hat sich in der Vergangenheit stets unwissend über unterschiedlichste Projekte, die den Alsergrund betreffen, gezeigt. "Man kenne keine Planungen, man kenne keine Überlegungen. Für vieles sei es einfach zu früh", so lauteten die mantraartig wiederholten Antworten. Wahr ist aber vielmehr, dass auf der Vergabeplattform https://www.wien.gv.at/wirtschaft/auftraggeber-stadt/vergabeplattform zahlreiche Projekte bereits zwecks Vergabe im Jänner 2024 veröffentlicht wurden. Die Fraktionen der Bezirksvertretung wurden weder davor noch danach über das Vorhandensein von Planungen informiert und das, obwohl entsprechende Dokumente bereits seit Monaten vorlagen. Diskussionen in den Ausschüssen und Kommissionen haben nicht stattgefunden - hier wurde das Vorhandensein der Planungen stets in Abrede gestellt.
Bei den Projekten handelt es sich um große und größte Vorhaben, wie folgende:
Projekte, die für den Bezirk mitunter eine Jahrhundertchance darstellen und deshalb einfach, transparent, unter Einbindung der Bevölkerung als Expert:innen für ihr Grätzl, ergebnisoffen zu diskutieren sind.
Alle Fraktionen sind von der völligen Intransparenz entsetzt und fordern ein rasches Handeln ein. Zumal der politische Wille der gesamten Bezirksvertretung Alsergrund schlichtweg ignoriert wird. Es gab und gibt Beschlüsse mit breiter Mehrheit, in denen Partizipation, Mitwirkung, Information und so fort beschlossen wurde.
Die Antwort der Bezirksvorsteherin ließ nicht lange auf sich warten. Alle Fraktionen wurden als "populistische Hetzer" bezeichnet, statt gemeinsam nach einer guten Lösung zu suchen. Auch die Bezirkszeitung berichtete darüber.
Neues Kapitel bringt Aufschwung
Aufschwung ist ein Gefühl. Das Gefühl, wenn Fortschritt spürbar wird. In den letzten Jahren haben wir als Fortschrittskoalition viele wichtige Weichen gestellt. Und wir haben gezeigt, wie ehrliche Arbeit aussieht. Heute haben wir gemeinsam mit der SPÖ das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre präsentiert – vorbehaltlich der Zustimmung unserer Mitglieder.
Spatenstich für die Linie 18
Die verlängerte Linie 18 wird zukünftig drei Bahnhöfe und alle Wiener U-Bahn-Linien miteinander verbinden. Außerdem stellt sie eine wichtige Anbindung für Stadtentwicklungsgebiete und Veranstaltungsstädten wie das Stadion, die Stadthalle und künftig auch die Eventhalle in Neu Marx dar.
Dürfen wir vorstellen? - Marcin Suder
Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.