­ ­­

Der Livestream startet am 07. Juni 2025 um 10:00 Uhr:

Sozialer Zusammenhalt.
Wirtschaftliche Stärke.
Moderne Bildung.

Nach intensiven Verhandlungen können wir nun ein Wiener-Regierungsprogramm präsentieren, das eine klare liberale Handschrift trägt. Es ist ein Programm, das nicht nur auf Krisen reagiert, sondern Wiens Zukunft aktiv gestaltet, mit Optimismus und dem Titel "Aufschwungskoalition".

Einige Highlights aus dem Programm:

1. Mission Deutsch: In der Bildung setzen wir einen ganz klaren Schwerpunkt auf die gemeinsame Sprache Deutsch. Die Anwesenheitspflicht für Kinder mit Sprachförderbedarf steigt im Kindergarten auf 30 Stunden, der neue Bildungsplan setzt auf Sprach- und Wertevermittlung.

2.  Klimaschutz mit Wirkung: Wir werden bis 2040 klimaneutral und setzen dafür weiter auf "Raus aus Gas", unsere Sonnenstromoffensive und den Ausbau der Geothermie. Diversifizierung im Energiebereich sorgt für hohe Unabhängigkeit und niedrige Preise. 

3. Regulatory Sandboxes: Wien startet ein eigenes Projekt, um innovative Baustoffe und Rückbaukonzepte zu erproben - einfach, digital und nachhaltig. Unsere Schwerpunkte sind Sanierungen zu erleichtern, Verfahren zu beschleunigen, Kosten zu reduzieren und das Stadtbild zu bewahren und weiterzuentwickeln. 

4. Lebenswerter öffentlicher Raum: 400.000 m² neue Grünflächen, Verkehrsberuhigung und neue Konzepte für lebendige, klimafitte Stadtteile - wir geben den öffentlichen Raum den Menschen zurück. Auch auf der Ringstraße, wo wir den Fuß- und Radverkehr entflechten. Weiters bekommt die Stadt Wien eine neue Strategie für die Umbenennung von Straßen und Denkmälern, z.B. bei belasteten historischen Persönlichkeiten.

5. Transparenz und Politik: Die Tätigkeiten des Gemeinderats und Landtags werden so einfach wie nie zuvor überblickbar und ein Transparenzkoordinator arbeitet über alle Geschäftsgruppen daran, dass Informationen der Stadt veröffentlicht werden. Weiters bekennen wir uns ganz klar zur Abschaffung der Nicht-Amtsführenden Stadträte und setzen den Regierungsmonitor fort.

6. Integration ab Tag eins: Frühzeitige Sprachförderung und Wertevermittlung fördern ein gelungenes Zusammenleben. Mit einem Integrationsleitbild und einem Integrationskodex schaffen wir klare Regeln, basierend auf unseren gemeinsamen europäischen Werten.

7. Wien als Wirtschafts- und Innovationsstandort: Eine AI-Gigafactory, Startup-Förderungen und digitale Services machen Wien zur Hightech-Metropole.

8. Bürokratie abbauen: Wir ermöglichen One-Stop-Shop für Gründer:innen, digitale Genehmigungen und schlanke Verwaltungsprozesse schaffen Raum für Unternehmertum.

9. Es leben die Märkte: Mit der Wiener Genusshalle schaffen wir eine moderne Markthalle nach dem Vorbild anderer europäischer Metropolen. Wir forcieren Begrünung, Beschattung, Solarkraft und Möblierung für mehr Lebensqualität auf den Märkten.

10. Wirtschaft: Der Förderdschungel wird beseitigt und wir schaffen Doppelstrukturen ab. Wir stärken den Wissenschaftsstandort und holen Spitzenforschung in die Stadt. Liberale Ladenöffnungszeiten für eigentümergeführte Betriebe werden geprüft.

Das gesamte Regierungsprogramm findest du hier.