In den letzten Wochen haben sich die Ereignisse in Hietzing überschlagen. Silke Kobald, die zehn Jahre Bezirksvorsteherin von Hietzing war, gab völlig überraschend ihren Rückzug bekannt. Anschließend entbrannte ein wilder Konflikt um ihre Nachfolge, welcher die ÖVP nun vor die absolute Zerreißprobe stellt. In der gestrigen Sondersitzung wurde Niki Ebert zwar zum neuen Bezirksvorsteher gewählt, doch der Weg dahin ist zu hinterfragen.
Der bescheidene Zuspruch von nur 14 der 37 Stimmen, den Niki Ebert bei der gestrigen Sondersitzung erhalten hat, zeigt, dass die ÖVP sich weiterhin uneinig ist. Offensichtlich haben die 17 von der ÖVP anwesenden Mandatar:innen nicht geschlossen für ihn gestimmt. Das lässt an der Arbeitsfähigkeit der ÖVP zweifeln. Wenn offensichtlich die eigenen Parteikolleg:innen einander nicht vertrauen, wie sollen dann die Hietzinger:innen der ÖVP dieses Amt anvertrauen? Auch der überstürzte und unvorhersehbare Rückzug von Silke Kobald zeugt nicht gerade von verantwortungsvoller Bezirkspolitik und trübt ihre zehnjährige Amtszeit. Würde der ÖVP das Wohl der Hietzinger:innen am Herzen liegen, hätte sich die gesamte Partei um eine geordnete und gut vorbereitete Übergabe bemühen müssen. Leider war das Gegenteil der Fall.
Der neu gewählte Bezirksvorsteher Niki Ebert steht nun vor der großen Herausforderung, sich schnellstens in die neue Position einzuarbeiten und gleichzeitig aus der eigenen Fraktion wieder eine Einheit zu machen . Ob ihm dies gelingt wird sich zeigen. Wir wünschen ihm dabei auf jeden Fall alles Gute - zum Wohle Hietzings. Wir hoffen, dass sich der raue Start nicht negativ auf den politischen Alltag im Bezirk auswirken wird und das Bezirksparlament weiterhin konstruktiv zusammenarbeitet . Unsere Hand ist ausgestreckt, wir sind stets um eine gute Gesprächsbasis mit allen Fraktionen bemüht.
Neues Kapitel bringt Aufschwung
Aufschwung ist ein Gefühl. Das Gefühl, wenn Fortschritt spürbar wird. In den letzten Jahren haben wir als Fortschrittskoalition viele wichtige Weichen gestellt. Und wir haben gezeigt, wie ehrliche Arbeit aussieht. Heute haben wir gemeinsam mit der SPÖ das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre präsentiert – vorbehaltlich der Zustimmung unserer Mitglieder.
Spatenstich für die Linie 18
Die verlängerte Linie 18 wird zukünftig drei Bahnhöfe und alle Wiener U-Bahn-Linien miteinander verbinden. Außerdem stellt sie eine wichtige Anbindung für Stadtentwicklungsgebiete und Veranstaltungsstädten wie das Stadion, die Stadthalle und künftig auch die Eventhalle in Neu Marx dar.
Dürfen wir vorstellen? - Marcin Suder
Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.