Lange und intensive Tage liegen hinter uns, aber unser Verhandlungsteam hat es geschafft: das erste Programm einer sozialliberalen Koalition in Österreich ist fertig verhandelt. Jetzt werden wir zeigen, dass wir auch regieren können.
Unser Verhandlungsteam hat in den vergangenen Wochen Großartiges geleistet. In nur 18 Tagen haben wir es geschafft ein umfassendes und gründlich ausgearbeitetes Programm zusammenzustellen. Mit unglaublichem Einsatz und Leidenschaft wurde die letzten Tage und Nächte zusammengesessen, um an einem ambitionierten und zukunftsweisenden Übereinkommen zu arbeiten. Dank einem konstruktiven Gesprächsklima auf Augenhöhe ist uns dies in Rekordzeit gelungen: das erste Programm einer sozialliberalen Koalition ist ausgearbeitet und die Weichen stehen auf konstruktive Zusammenarbeit.
Wir haben Pionierarbeit geleistet: nach fünf Jahren erfolgreicher Oppositionspolitik ist es nun an der Zeit zu zeigen, dass wir auch regieren können. Das ist eine große Chance, die gleichzeitig mit großer Verantwortung einhergeht. Gerade jetzt stehen Wien große Herausforderungen bevor. Zusammenhalt ist heute wichtiger als je zuvor. Nur gemeinsam können wir die Coronakrise meistern und Wien zu einer noch lebenswerteren Stadt machen.
Vor allem bei unserem Herzensthema Bildung haben wir viel erreicht und einen großen Schritt in Richtung Faire Bildung gemacht. Wir wollen Wien nicht nur zur lebenswertesten, sondern auch zur kinder- und jugendfreundlichsten Stadt der Welt machen. Damit alle Kinder dieselben Zukunftschancen haben werden weitere Gratis-Ganztagesschulen geschaffen, sowie die Kindergartenplätze ausgebaut. Außerdem wird unsere langjährige Forderung nach mehr Schulpsycholog_innen endlich umgesetzt.
Aber auch in anderen Teilen des Programms zeigt sich eine deutliche NEOS-Handschrift. So soll die Bürger_innenbeteiligung ausgebaut sowie eine Anti-Korruptions-Ombudsstelle gegründet werden. Egal ob Klima, Bildung, Soziales oder Transparenz – gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir ein Programm ausgearbeitet, mit dem wir Wien weiter nach vorne bringen und noch lebenswerter gestalten wollen. Ich freue mich bereits darauf das Programm heute den Mitgliederinnen und Mitgliedern zu präsentieren.
Vorgezogene Wahlen in Wien - Am 27. April Klarheit schaffen
Jetzt einen kurzen, fairen und ehrlichen Wahlkampf zu führen ist das Beste für unsere Stadt. Wir opfern diese Stadt nicht dem Kulturkampf, sondern schaffen Klarheit.
NEOS Rudolfsheim-Fünfhaus für eine nachhaltige Finanzpolitik
Am 5. Dezember fand die wichtige Budgetsitzung der Bezirksvertretung statt und auch wir NEOS haben dem vorgelegten Voranschlag zugestimmt. Trotz dieser Zustimmung gab es einige kritische Punkte, die wir nicht unbeachtet lassen wollen. Es geht um die langfristige finanzielle Gesundheit unseres Bezirks und die Frage, wie wir heute verantwortungsvoll mit unseren Ressourcen umgehen, ohne die Entwicklung unseres Bezirkes zu gefährden.
Punschen für den guten Zweck
Am 13.12. stand nicht nur guter Orangenpunsch im Vordergrund, sondern auch Chancengerechtigkeit und Bildung. Denn wir konnten mit unserem Punschstand 741€ für Teach for Austria, eine gemeinnützige Bildungsinitiative, sammeln.